Dienstag, 13. Januar 2026, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA 21
1.
TOP - Pfandflaschensammelaktion (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
2.
TOP - Auflösung der Parkplätze in der Meyerbeer- / Offenbachstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
3.
TOP - Beibehaltung der Parkplätze in der Meyerbeer - / Offenbachstraße
4.
TOP - Radwegmarkierung Nimmerfallstraße bis Bahnhof Pasing Nord und Rückschnitt der Sträucher
5.
TOP - Sicherheitslage rund um den Bahnhof Pasing – aktueller Vorfall und Handlungsbedarf
6.
TOP - Parkverbot in der Fahrradstraße "An der Würm"
9.
TOP - Verkehrssituation Verdistraße / Rathochstraße
10.
TOP - Parksituation Agnes-Bernauer-Straße; Probleme mit dauerparkenden Wohnanhängern und Campern im Bereich zwischen Westbad und Fischer-von-Erlach-Straße
11.
TOP - Infoveranstaltung zum Thema "Tätigkeitsfeld des Bezirksausschuss" am 18.11.25
12.
TOP - Verbesserung der Fuß- und Radwegeanbindung zur S-Bahn Laim / Vorschlag für Brücke oder Unterführung
13.
TOP - Widerspruch gegen Einschätzung / Neubewertung der Situation Georg-Habel-Straße unter Berücksichtigung der Großbaustelle U5 / Am Knie
15.
TOP - Absperrung Menterstraße / Landshoffstraße
16.
TOP - Probleme mit Radfahrern auf Gehweg Blumenauer Straße - Was ist nach dem Ortstermin 2021 passiert?
22.
TOP - Treffpunkt / offene Plätze für junge Menschen
24.
TOP - Umweltbildung jetzt stärken – Budget 2025 für KI‑Recycling in Ihrem Stadtteil nutzen
25.
TOP - Bordsteinparken in Untermenzing und Obermenzing
26.
TOP - Markierungen Freischankfläche Restaruant Mozzamo am Pasinger Marienplatz
27.
TOP - Baustellensituation Angela-Molitoris-Platz / Neupasing; Trinkwassersäule
29.
NachtragTOP - Programmheft des Pasinger Christkindl-Marktes
3.
Bericht des UA Umwelt, Natur und Klimaschutz + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
8.
TOP - Landschaftsschutzgebiet Würmniederung: 21 Bäume
13.
TOP - Härtingerstr. 9: 1 Thuja, 1 Birne, 1 Kirschpflaume, 1 Baumhasel
17.
TOP - Cervantesstr. 21: 1 Thuja, 1 Fichte, 1 Hemlocktanne
23.
TOP - Loichingerstr. 7: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
26.
TOP - Bäckerstr. 48: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
34.
NachtragTOP - Seeholzenweg 4: Freiflächengestaltungsplan
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung und Mobilität + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur, Heimatpflege, Organisation + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales, Bildung und Sport + Beschlussfassung über Empfehlungen
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
1.
TOP - Protokoll der Kindersprechstunde vom 21.11.25
2.
TOP - Protokoll der Jugendsprechstunde vom 05.12.25
10.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3.250,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0530 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Unterstützung der Landeshauptstadt München beim Baustillstand "Paseo Carre" Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Bäckerstraße Kultur meets Grundschule vom 15.01. - 31.05.2026 933,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0536
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft Grabenfleck e.V. Anschaffung von neuen Zielscheiben und Zielständer 3.057,06 Euro, Az.: 0262.100-21-0535
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Weinbauverein Menzing e.V. Münchner Weinprojekt vom 01.02.-01.05.2026 5.642,00€; Az.: 0262.100-21-0537
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen am Pasinger Bahnhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
Anhörungen
1.
TOP - Pippinger Str. 38: Neubau eines Mehrfamilienhauses (7WE) mit Stellplätzen (7ST) - Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
2.
TOP - Frihindorfstr. 16: Neubau von zwei Wohnhäusern - Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
3.
TOP - Rebhuhnweg 10: Neubau von vier Reihenhäusern mit Combilift-Parkern / Vorbescheid
4.
TOP - Bärmannstr. 38: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
5.
TOP - Steirerstr. 17: Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
6.
TOP - Loichingerstr. 7: Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
7.
TOP - Menzinger Str. 105: Neubau von vier Reihenhäusern mit zwei Mehrfachparkern
8.
TOP - Otilostraße: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
TOP - Dachbegrünung des Verbrauchermarktes im Pasinger Gleisdreieck; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Bäckerstr. 48: Anbau eines Reiheneckhauses mit Neubau Garage
11.
TOP - Reußweg 11: Umbau eines Reihenhauses mit energetischer Sanierung, neuem Dachstuhl, Anbau und zwei neuen Gauben
13.
TOP - Aubinger Str. 12, Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"; Beschlussvorlage für den Sportausschuss am 14.01.26
14.
TOP - Fahr- und Gehbahnsanierung Bäckerstraße zwischen Weinbergerstraße und Gräfstraße
15.
TOP - Menterstr. 55: Energetische Sanierung mit Ausbau von zwei Dachgauben, Wintergarten und Vorhaus
16.
NachtragTOP - Seeholzenweg 4: Abbruch des vorhandenen Wohnhauses inkl. Nebengebäude. Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
17.
NachtragTOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee WA 8 in der Rhea-Lüst-Str. 27, Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 11.03.26
18.
NachtragTOP - Pasinger Marienplatz; Winterdorf am 07.02.26
12.
Anträge und Anfragen
13.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten - "Bailando", Kaflerstr. 2
14.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung vom 22.10.25: SG Grabenfleck e.V. Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing 1. Begründung eines Erbbaurechtsvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 376/0, Gemarkung Pasing an der Aubinger Str. 12, 81243 München 2. Neubau einer Bogensporthalle, Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Vollversammlung vom 26.11.25: Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
3.
TOP - Vollversammlung vom 26.11.25: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) A.) Satzungsbeschluss B.) Behandlung der Empfehlungen und Anträge Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vollversammlung vom 26.11.25: Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 02.12.25: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
6.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 02.12.25: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 02.12.25: (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 02.12.25: (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
9.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.25: Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.25: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.25: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.12.25: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
13.
TOP - Mobilitätsausschuss 10.12.25: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Vollversammlung vom 17.12.25: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Vollversammlung vom 17.12.25: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
15.
Post an den BA
15.1.
von der Stadtverwaltung
15.1.1.
Direktorium
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweis für die Aktionen - Marionettentheater; Elternbeirat Kindergarten Richard-Riemerschmid-Allee - Durchführung des Pasinger Christkindlmarkts 2025 und Erneuerung / Erstellung von 3 Hütten; Pasinger Mariensäule e.V. - Anschaffung von Regenbogenbänken; Elternbeirat Grundschule Bäckerstraße
2.
TOP - Erreichtes bewahren. Bedrohungen entgegentreten. Zukunft gestalten. Die LGBTIQ*-Strategie der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Haushaltsbeschluss 2026; Stadtbezirksbudgets für 2026
5.
TOP - Projekt N.E.St - Netzwerk Engagement im Stadtteil
6.
TOP - Kommunalwahl 2026; Informationen zum Neutralitätsgebot zu Wahlkampfzeiten
7.
TOP - Umsetzung und Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie, Schaffung von Stellen beim Baureferat / Gartenbau
15.1.2.
Baureferat
2.
TOP - Mehr schattenspendende Bäume in der öffentlichen Grünanlage im Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee (Neupasing) pflanzen
4.
TOP - Anlage an der Würm zwischen Dorfstraße und Von-Kahr-Straße
15.1.3.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Linksabbiegespur für den Radverkehr an der Mittelinsel in der Kaflerstraße
3.
TOP - Vorschlag - Gefahrenreduzierung durch Tempo 30 Zone - Weinbergerstraße / Otto-Engl-Platz
4.
TOP - Parksituation von Wohnanhängern und Campern, Agnes-Bernauer-Straße
7.
TOP - Gefährdungssituation am Zebrastreifen Maria-Eich-Straße 71 – Bitte um Prüfung und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
9.
TOP - Schuegrafstr. 6, verkehrsrechtliche Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots als Anfahrtszone für das Kinderhaus München
10.
TOP - Schulwegsicherheit; Fußgängerüberwege Peter-Anders-Straße und Berduxstraße
11.
TOP - Verdistraße und Bertha-von-Suttner-Weg (Autobahnkreisel), Geschwindigkeitsreduzierung und Anbringung von 3 Piktogrammen (Vorfahrt gewähren)
12.
TOP - Grünanlage An der Schäferwiese; Genehmigung Baustelleneinrichtung und Zufahrt vom 19.01. - 15.05.26
13.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Berduxstraße 12
14.
TOP - Pasinger Bahnhofsplatz, westlich Einmündung Gleichmannstraße, Fahrbahnmitte, gepflasterte Sperrfläche; Anordnung einer Leitplatte in östlicher Fahrtrichtung sowie Wiederholer Zeichen 250 StVO mit Zusatzzeichen in westlicher Fahrtrichtung; verkehrsrechtliche Anordnung
15.
TOP - Arbeiten im Straßenraum vom 07.01. - 02.03.26; Josef-Felder-Str. 43a bis Josef-Felder-Straße ca. 50 m östlich Einmündung Pippinger Straße; Verlängerung der U5 (Los 2); Straßenabbruch, Hindernisbeseitigung im Baugrund, Baugrundverkittung, Herstellung Baugrubenverbau (Schlitzwand); Hauptverkehrsphase VP100 (Verkehrsphase Kombi 30.1 + 100_V2)
18.
TOP - Verkehrssituation in der Bachbauernstraße
15.1.4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Georg-Jais-Str. 11 - Lindpaintnerstr. 19 - Lipperheidestr. 19-40 - Meyerbeerstr. 20 - Richard-Riemerschmid-Allee 37-55 - Schirmerweg 7 - Thaddäus-Eck-Str. 12 a - Thuillestr. 37 a - Verdistr. 15
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2197 - Pasinger Heuweg
4.
TOP - Stadtplanung: Information und Bewerbung von Beteiligungsformaten über die BA-Newsletter – Ansprache einer breiten Öffentlichkeit
7.
TOP - Informationsfluss zwischen LBK und BA; Teilnahme einer Vertretung der LBK an der Sitzung des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen
15.1.5.
Kommunalreferat, AWM
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; Pflanzung eines Baumes hinter der Stadtbibliothek Pasing
2.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Altglasentsorgung an Wertstoffinseln zum Jahreswechsel 2025 / 2026
3.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Grandlstraße Ecke Marsopstraße
4.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; Anbringung von Erläuterungsschildern zum Straßenschild "Lohensteinstraße"; Zwischenmitteilung
15.1.6.
Sozialreferat
1.
TOP - Projekt „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag im Stadtbezirk"
15.1.7.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch Club, Peter-Anders-Str. 4
2.
TOP - Versammlungsanzeige für 10.1. und 24.01.26 auf dem Pasinger Bahnhofsplatz; Infostand für Palästina
3.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen Frauendorferstraße
4.
TOP - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Pasinger Rathaus; Ausschilderung
5.
TOP - Konkrete Regelungen für Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Rathaus Pasing
6.
TOP - Versammlungsanzeige für 16.01.26 auf dem Pasinger Bahnhofsplatz; "Omas gegen Rechts"
7.
TOP - Verkehrszeichen 253 auf der Brücke über dem Pasing-Nymphenburg-Kanal; Offenbachstraße - Meyerbeerstraße
8.
TOP - Versammlungsanzeige für 24.01.26 auf dem Pasinger Bahnhofsplatz; "Glühen für Pasing"
9.
NachtragTOP - Versammlungsanzeige für 09.01., 16.01., 13.02. und 27.02.26 auf dem Pasinger Bahnhofsplatz; "Protest gegen Fastfood-Lokal"
10.
NachtragTOP - Versammlungsanzeige für 17.01.26 auf dem Pasinger Rathausplatz; "Wahlzulassung MFG"
15.1.8.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, MVG, SWM
1.
TOP - Nachbereitung des Online-Infotermins zur Seismikkampagne GIGA-M - Aufzeichnung und Infomaterialien für Bürgeranfragen
3.
TOP - Informationsveranstaltung zur Versorgung Münchens mit stationären Einrichtungen der Post am 27.11.25
4.
NachtragTOP - Gestaltung Trafohäuschen Schirmerweg / Loichingerstraße
15.2.
Sonstige
1.
TOP - ClutureClouds e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.12.25)
2.
TOP - Konzerte der Reihe "Munich Jazz Ladies"
3.
TOP - Vorstellung NaturKind-Kinderbetreuung – Haus für Kinder am Otto-Engel-Platz
16.
Sonstiges
16.1.
Termine
1.
TOP - - BA-Sitzung 03.02.26, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Sitzungssaal, Landsberger Str. 486 - BA-Sitzung 03.03.26, 19.00 Uhr, Aula Grandlschule, Grandlstr. 5
2.
TOP - Bürgerversammlungen - 23.03.26, Bezirksteil Obermenzing, Aula Grandlschule, Grandlstr. 5 - 22.04.26, Bezirksteil Pasing, Aula Bertolt-Brecht-Gymnasium, Peslmüllerstr. 6
16.2.
Bereits weitergeleitete Antragen, Anliegen etc.
1.
TOP - Bauliche Maßnahmen in der Packenreiterstraße
2.
TOP - Antrag zum Meldeportal machuenchenbesser.de, Veröffentlichung der Statistik aller Kategorien, incl. Wertstoffcontainer
3.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Grandlstraße Ecke Marsopstraße
4.
TOP - Pasing - vielleicht kann man hier wenigstens Abhilfe schaffen?! - Leerung diverser Mülleimer
5.
TOP - Stahl- bzw. Baugerüst an der stillgelegten Baustelle Landsberger Str. 521