Dienstag, 10. März 2026, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02424: Leistungsfähigkeit der Paul-Heyse-Unterführung noch vor Sperrung des Bahnhofsvorplatzes nachhaltig steigern
3.
TOP - Bauarbeiten an der Paul-Heyse-Villa – Begleitung durch den Denkmalschutz - Zwischenstand?
4.
TOP - Jahrelanger Leerstand Mehrfamilienhaus Schleißheimer Str. 90 endlich beenden
6.
TOP - Ist der Baum mitten in der Fahrbahn an der Augusten-/Gabelsbergerstraße für die Feuerwehr wirklich unbedenklich
7.
TOP - Heßstraße 49 – fand der letzte Eigentümerwechsel schon im Erhaltungssatzungsgebiet statt?
8.
TOP - Augustenstraße 105 – gibt es hier im Erhaltungssatzungsgebiet einen Eigentümerwechsel seit Ernennung zum Erhaltungssatzungsgebiet
9.
TOP - Heßstraße 49 – steht ein Eigentümerwechsel an? – Vorkaufsrecht im Erhaltungssatzungsgebiet
10.
TOP - Mitteilung des Vorkaufsrechts für die Landeshauptstadt München im Erhaltungssatzungsgebiet – Information zum Kauf als Mietergemeinschaft proaktiv fördern
14.
TOP - Luxus- Pension/ BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08679
15.
NachtragTOP - Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, die Kinder- und Jugendversammlung 2026 im Stadtbezirk 3 durch das Kinder- und Jugendrathaus durchführen zu lassen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Leerstand unterbinden, Gentrifizierung entgegentreten
2.
TOP - Leerstand beenden, Studentisches Wohnen ermöglichen
3.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan – ein stumpfes Schwert?
4.
TOP - Abrissstopp durchsetzen, Gentrifizierung entgegentreten
6.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag der SPD vom 27.02.2026 Transparenz, Anwendung der Erhaltungssatzung und denkmalrechtliche Prüfung beim Bauvorhaben Schleißheimer Str. 75
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Heßstr. 49, Neubau eines Wohnhauses im Innenhof mit zwei Wohneinheiten und Garage mit zwei Stellplätzen
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
4.
TOP - Königinstr. 47, Erweiterung einer Wohnung 4.OG ins DG Teilausbau DG mit Dachterrasse
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
5.
TOP - Dachauer Str. 22; Sanierung, Modernisierung und Aufstockung zweier Mehrfamilienhäuser mit Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss und eines Rückgebäudes, Nutzungsänderung von Gewer-be zu Wohnen, Umgestaltung Hof zu Wohnhof
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
6.
TOP - Steinheilstr. 15; Abriss eines Speichers und Neubau einer Dachgeschosswohnung
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
7.
TOP - Rambergstr. 8; Sanierung und Änderung der Dachkonstruktion DG2, Umbau und Erweiterung DG-Wohnung (DG1+DG2), Anbindung DG2 an Treppenhaus und energetische Sanierung Dach (DG1+DG2)
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
8.
TOP - Rambergstr. 8; Umbau und Erweiterung DG-Wohnung (DG1+DG2), Anbindung DG2 an Treppenhaus und energetische Sanierung Dach
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
9.
TOP - Augustenstr. 1; Nutzungsänderung der 5 Arztpraxen und der 2 Dachgeschosswohnungen
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
10.
TOP - Karlstr. 43; Umnutzung, Teilung und Nutzungsänderung eines Kleinkunsttheaters mit Berufs-fachschule für darstellende Kunst zu sieben Ferienwohnungen
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
11.
TOP - Königinstr. 26; Erweiterung des Bestandshauses Königinstraße 26 mit gemischter Nutzung- VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
12.
TOP - Königinstr. 26; Neubau K26 Variante 1 mit Verbindungsbau zur Königinstr. 24 Variante 2 ohne Verbindungsbau zur Königinstr. 24 - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
13.
TOP - Ottostr. 3; Umnutzung des Zwischengeschosses eines Ladens in einen Betriebsleiterschlaf-raum mit Sanitäranlage und einem Besprechungsraum
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
14.
TOP - Königinstr. 19; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit Kinderkrippe zu einem Wohngebäude mit Kindertagesstätte und kleiner Büroeinheit
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
15.
TOP - Dachauer Str. 14; Aufstockung, Umbau und Modernisierung eines Bürogebäudes ohne Nut-zungsänderung (Breiterhaus)
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
2.2
Sonstiges
1.
TOP - Wanderbaumallee in der Neureuther Straße
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Arnulfpark - Bildungsinsel München Sanierung urbaner Garten Arnulfpark vom 31.03. - 31.08.2026 4.736,21 Euro, Az.: 0262.100-3-0656
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Offener Brief des Mietervereins München e. V. und der LH München / Geplante Verkäufe von Caritas-Immobilien in München
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Sicherheit öffentliche Haltestellen Bürger*innenanliegen vom 02.02.2026
2.
TOP - Dringender Handlungsbedarf: Gefährlicher Straßenübergang Nymphenburger Straße/ Adamstraße für Grundschulkinder Mehrere Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Umstellung der Parkregelung auf Parken mit Parkschein im Umfeld des Circus Krone Bürger*innenanliegen vom 14.02.2026
4.
TOP - entfällt
6.
NachtragTOP - Starke und anhaltende Verschmutzung der Grünfläche in der Maxvorstadt
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) Neuauftrag von Piktogrammen (Verkehrszeichen 244.1 StVO- Beginn einer Fahrradstraße) Arcis-, Adalbertstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schulwegsicherheit Schleißheimer Straße / Gabelsberger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Parken vor der Feuerwehrzufahrt Georg-Elser-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Anordnung eines Misch-Bewohnerparkens in der Theresienstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
Hinweis:
Frist: 24.03.2026
5.
NachtragTOP - Parkraummanagement Änderungen im Lizenzgebiet Königsplatz - Änderung der Parkregelung in der Augustenstraße zwischen Karlstraße - und Brienner Straße beidseits
6.
NachtragTOP - Parkraummanagement Änderungen im Lizenzgebiet TU-Viertel - Änderung der Parkregelung in der Luisenstraße zwischen Theresienstraße – und Heßstraße
7.
NachtragTOP - Parkraummanagement Änderungen im Lizenzgebiet Schleißheimer Straße - Änderung der Parkregelung in der Schellingstraße zwischen Augustenstraße – und Schwindstraße
8.
NachtragTOP - (E) Antrag zur Verkehrsberuhigung Türkenstraße Nord/ Georgenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
NachtragTOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Hauptbahnhof Nord / Wendefahrbahn
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Maßnahmen zur Reinigung und Beschriftung bei Veranstaltungen auf dem Königsplatz kontrollieren
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Marsplatz
3.
TOP - OB-Sprechstunde Sitzbänke Karlstraße Ecke Dachauer Straße
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2026 am Königsplatz
Hinweis:
Frist: 27.03.2026
2.
NachtragTOP - Anhörung | Bez. 3, Arnulfpark, symbolischer Spatenstich am 26.03.2026| Frist: 18.03.2026
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
7.
TOP - Ausnahmegenehmigung (Film) Grünanlage Königsplatz 3
8.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Linprunstraße/ Ecke Lothstraße – Behinderung durch abgestellte Motorräder, Fahrräder und Tretroller; Antwortschreiben des Baureferats
10.
TOP - 12 Fahrräder mit Bügel Kreittmayrstraße 7; Antwortschreiben des Baureferats
11.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme Hausanschluss Erzgießereistr. 22-26
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Projekt Vereinshalle Skateboard München e.V. Bürger*innenanliegen vom 11.02.2026
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Betreute Spielgruppe vom 01.01. - 31.12.2026 Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. 6.500,92 Euro, Az.: 0262.100-3-0638
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2026, Projekt "Zirkus Pumpernudl" vom 01.04. - 31.12.2026 4.812,00 Euro, Az.: 0262.100-3-0652
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2027, Projekt "Zirkus Pumpernudl" vom 01.01. - 31.12.2027 4.812,00 Euro, Az.: 0262.100-3-0653
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Verlängerung des Bewilligungszeitraums Entdeckerwerkstatt e.V. Garten-Spielgeräte für kinderfreundliche Spielräume (vgl. TOP D 2.4 11/25)
4.
NachtragTOP - MobilSpiel e.V. Rundschreiben 2026
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Kulturstrand 2026 auf dem Geschwister-Scholl-Platz und/oder dem Professor-Huber-Platz zur Entlastung des Univiertels
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Offline-Salon" Der Offline-Salon! Handy aus - Hände an vom 01.04. - 30.11.2026“ 820,00 Euro, Az.: 0262.100-3-0651
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tscherkessischer Kulturverein München e.V. Kulturelle Begegnung: Tscherkessische Kunst und Tradition im Stadtbezirk am 05.04.2026 1.800,00 Euro, Az.: 0262.100-3-0654
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - (U) Straßenbenennung nach Edith Haberland-Wagner
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Wahl eines*einer neuen UA Vorsitzenden für den Unterausschuss Klima, Umwelt, Planung
2.
NachtragTOP - Teilnahmemöglichkeit der Bezirksausschüsse am Stadtgeburtstag
3.
NachtragTOP - Alle BAs (außer BA 24); Abdruck Antwortschreiben zu BA-Antrag 20-26/B08516 "Stadtbezirksbudget effizient nutzen"
4.
NachtragTOP - Alle BAs; Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
2.
Sonstiges
G