Dienstag, 27. Januar 2026, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Brandanschläge – Notfallpläne und Vermeidungsmaßnahmen
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Bericht der Inklusionsbeauftragten
2.
TOP - Bericht der Beauftragten gegen Rechtsextremismus
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Abänderung der Info-Schaukästen der Seidl-Villa zur rechten und linken Seite des Haupteingangs gegenüber des Nikolaiplatzes zum Schutze der Bienen
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag für eine Sitzgelegenheit vor einem Ladengeschäft in der Leopoldstraße 116
3.
Anhörungen
1.
TOP - Freisinger Landstraße 64, Neubau eines Gebäudes für Studentenwohnen / Seniorenwohnen, mit Einzelhandelsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Ensemble Eisenbahnersiedlung Freimann
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Beseitigung von politischen Schmierereien
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Stau vor Restaurant in der Friedrichstraße
5.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Erschwingliche Wohnungen am Schwabinger Tor
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Saubere / Hygienische öffentliche Toiletten (mit Selbstreinigung) an geeigneten Standorten im Englischen Garten
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Errichtung einer überdachten Bank am Biedersteiner Park / Gohrenwiese (Grünfläche)
9.
TOP - Workshop „Energie-VIP – Ergebnisdialog zur Wärmeplanung im Prüfgebiet Quartier Münchner Freiheit“
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HORIZONT e.V./ Spagat Theater „Theater für junges Publikum vom 27.01.2026 - 31.12.2026“ 7.142,50 € / AZ: 0262.100-12-0757
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Etwas Leichtes" „Etwas Leichtes vom 22.01.2026 - 01.03.2026“ 2.061,20 € / AZ: 0262.100-12-0759
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. „Hidden tracks and the hit wonder vom 30.01.2026 - 01.02.2026“ 6.269,50 € AZ: 0262.100-12-0751
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.1
TOP - Sammelbeschluss zur Bearbeitung von Stadtratsanträgen aus der Corona-Zeit Bearbeitung weiterer Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträge durch das Kulturreferat
Referent*in:
Berufsm. Stadtrat Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 173
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 52
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 13
4.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Friedrichstraße 30
5.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 171a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Einsparungen beim Stadtbezirksbudget für 2026
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung des Straßenraums an der Kreuzung Kulturheim Straße/Wieslocher Straße/Lindenfelser Straße in Freimann
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Brettener Str.. 5
Hinweis:
30.01.2026
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Oberjägerstr. 8
Hinweis:
Frist bis 30.01.2026
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Joseph-Dollinger-Bogen 5-9
Hinweis:
Frist bis 30.01.2026
4.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Christoph-Probst-Str. 3
Hinweis:
Frist bis 13.02.2026
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Versetzung der Wertstoffinsel in der Keilberthstraße
2.
TOP - Versetzung der Wertstoffinsel in der Anni-Albers-Straße
3.
TOP - Wiederinstandsetzung der Grünanlage Fröttmaninger Straße
4.
TOP - Benennung ausgewählter Wege im Naturschutzgebiet Südliche Fröttmaninger Heide
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einrichtung eines Friedwaldes/ Bestattungsgartens auf dem städtischen Nordfriedhof
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigungen: Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen auf städtischen Flächen
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Keferstraße 23 - 25a
4.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums, Königinstraße 38
5.
TOP - Fällungsgenehmigung, Lyonel-Feininger-Str. 1a - 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Mülleimer in der Reventlowstraße / Virchowstraße (09/25)
3.
TOP - Eilentscheidung des BA 12 Vorsitzenden, Fällungsanträge Christoph-Probst-Str. 6-16
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Müllbekämpfung Artur-Kutscher-Platz
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
TOP - Austausch mit der Fachstelle MoNa - Moderation der Nacht
1.
Anträge
1.
TOP - Priorisierung der städtischen WC-Anlagen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendleiter der evangelischen Kirchengemeinde München Freimann „Anschaffung einer Friteuse zur Nutzung bei Kinder- und Jugendfreizeiten 31.05.2026 - 06.06.2026“ 476,00 € / AZ: 0262.100-12-0753
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ukrainischer Schulverein Ridna Schkola e.V. „Weihnachtskonzert - Ensemble für Lied und Tang Huzulija (Ukraine) vom 09.01.2026 - 11.01.2026“ 500,00 € / AZ: 0262.100-12-0760
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BKKE e.V. „Tierschutzprojekt der 4. und 5. Klassen an der RSS vom 13.04.2026 - 22.06.2026“ 1.336,00 € / AZ: 0262.100-12-0762
3.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenfest "Winterdorf der FDP" am 28.02.26 (Ersatztermin: 01.03.26)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Idee zur Namensgebung Realschule an der Paul Hindemith Allee
2.
TOP - Beschwerde der Eisenbahnergenossenschaft Reichsbahnwerk Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Eilantrag: Fahrtkostenerstattung für alle Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Neufreimann aufgrund der Gefährlichkeit des Schulwegs
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Einsparungen beim Stadtbezirksbudget für 2026
3.
TOP - Multimedia-Reportage zum generalsanierten Maximiliansgymnasium
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Bau eines Calisthenics Park im neuen Stadtteil Neufreimann
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Fuß-/Radweg-Schilder für die Wege zwischen Heidemann-, Burmester- und Kieferngartenstraße
2.
TOP - Aufbau Ladestationen München
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbotene Einfahrt – ausgenommen Anlieger für die Siedlung der Siedlergenossenschaft Freimann
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Gundelindenstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung über Sperre der Einfahrt
2.
TOP - Friederike-Nadig-Allee 42, Kurzparkzone wegen Bring- und Holverkehr an der dortigen Kindertagesstätte
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
NachtragTOP - Fahrbahn-Sanierung Ungererstraße (Höhe Studentenstadt)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Blockade durch Busse an der Baustelle U-Bahnhof Kieferngarten
2.
TOP - Ingolstädter Straße, Nutzung des öffentlichen Parkraums durch Gewerbetreibende
4.
TOP - Fahrräder rund um das Oskar-von-Miller-Gymnasium
5.
TOP - Verkehrsfreigabe und Parkplatzsituation im Quartier Neufreimann
6.
TOP - Schulwegsicherheit Gymnasium Neufreimann
7.
TOP - Lärmschutz U-Bahn – Antwort auf Rückmeldung der MVG (Weichen auf Höhe Bauernfeindstr)
8.
TOP - Max-Bill-Straße 25, Parken in zweiter Reihe
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Friederike-Nadig-Allee 46/48, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Johann-Fichte-Straße 12
3.
TOP - Friederike-Nadig-Allee 48, Einrichtung einer Schulbushaltestelle
4.
TOP - Schackstraße (zw. Leopoldstr. und Kaulbachstr.), Reines Bewohnerparken von 9-23 Uhr
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord & n U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
3.
TOP - Instandsetzung der Fußgängerbrücke (Seilbrücke) verlängerte Schinkelstr. über Schenkendorfstraße am Mittleren Ring
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahmen
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Rücksichtsloses Parken in der Grusonsiedlung
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Lärmschutz U-Bahn
7.
TOP - Vollsperrung der Ainmillerstraße im Zeitraum 09.03. bis 29.05.2026
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Ampel an Leopoldstraße / Ecke Eisenacher Straße
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.