Dienstag, 3. März 2026, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
2.
NachtragTOP - Stellungnahme des Bezirksausschusses 12 zum Umbau der Einmündung der Lyonel-Feininger-Straße in den Mittleren Ring.
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Bericht des Quartiersvereins zum Urban Gardening Projekt Neufreimann
1.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung mehrerer “Ratschbankerl” in Freimann
2.
NachtragTOP - Urban Gardening in Neufreimann ermöglichen
3.
NachtragTOP - Mietergärten in der Alten Heide
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Brettener Straße 15, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
2.
TOP - Lyonel-Feininger-Straße, Neubau eines Hotels mit 432 Gästezimmern und einer Tiefgarage mit 115 Stellplätzen
3.
TOP - Am Tucherpark 12a, Änderung und Erweiterung eines Datencenters mit Anlieferung und Erschließung auf dem Grundstück FlNr. 1194/4
4.
TOP - Heidemannstraße 182, Schulbauoffensive- Erweiterung internationaler Schule. Neubau einer zweigeschossigen Sporthalle mit Sportfeld sowie Umbau und Umnutzung des Wasserturms (Heidemannstr. 182/Lilienthalallee 47)
5.
TOP - Einleitung des Benehmensverfahrens die Erkennung der Denkmaleigenschaft des Anwesens Biedersteiner Str. 39
6.
TOP - Freisinger Landstraße 64, Neubau eines Gebäudes für Studentenwohnen / Seniorenwohnen, mit Einzelhandelsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Maria-Probst-Str. 3; Erweiterung und Aufstockung eines Büro- & Geschäftshauses mit Gastronomie, Veranstaltungs- & Dienstleistungsflächen - (Ingolstädter Str. / Maria-Probst-Str. 3) - VORBESCHEID
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sitzbänke entlang des Weißenhofwegs zwischen Anni-Albers-Str. und Domagkstraße sanieren
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Umgestaltung Kirchenvorplatz St. Katharina von Siena / Werner-Eck-Bogen
2.
TOP - Unterrichtung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan "Europark" (BPlan 2200)
3.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tender Transport" Tender Transport vom 26.01. - 20.10.2026 1.195,00 Euro, Az.: 0262.100-12-0765
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TamS Theater e. V. Wiederaufnahme "Weltrettung" vom 27.04. - 03.07.2026 9.500,00 €; Az. 0262.100-12-0767
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Edtbauer & Fischer u.a. GbR Extrawurst - in bairischer Sprache vom 12. - 22.03.2026 3.570,00 Euro, Az.: 0262.100-12-0766
3.
Anhörungen
1.
TOP - Parade zum St.-Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 15.03.2026
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Diskothek mit Shisha-Abgabe, Leopoldstraße 27
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Giselastraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Kaulbachstr. 77
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 84
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Königinstr. 61
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026?
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 150
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026?
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Virchowstr. 5
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Gassenfleckl 2
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Kunigundenstr. 4-6a
Hinweis:
Frist bis 06.03.2026
8.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Clemensstr. 5
Hinweis:
Frist bis 13.03.2026
9.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Mandlstr. 9
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Dauerbeleuchtung Bürogebäude Marcel-Breuer-Straße 12
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wiederpflanzung eines entfernten Baumes im südlichen Vorfeld der Motorworld, Freimann, Am Ausbesserungswerk
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen, Osterwaldstraße 150
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Mülleimer in der Heckscherstraße / Leopoldstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Straßenreinigung nördlich Carl-Orff-Bogen
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Krähensichere Mülleimer im Domagkpark
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Müll entlang der Leopoldstraße ab Parzivalplatz
5.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Firma: Abfallwirtschaftsbetrieb München, Standort: Freimann
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Mülleimer Reventlowstraße / Virchowstraße
7.
TOP - Eilentscheidung zu drei Großbaumverpflanzungen in Grünanlage
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt „Demokratie erlebbar machen mit CIVIS Demokratiespiegel am 24.02.2026 und 04.03.2026“ 592,50 € / AZ: 0262.100-12-0761
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Freimann e.V. „Sportausstattung “ 3.600,00 € / AZ: 0262.100-12-0754
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchner Norden e.V. „Material- und Aufbaukosten der Schilder für Aktion "Wege, die verbinden" vom 27.01.2026 - 11.10.2026“ 900,00 € / AZ: 0262.100-12-0763
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Circus Leopoldini München e.V. Leopoldinchen 2026 am 19./20.06.2026 3.608,25 Euro, Az.: 0262.100-12-0764
3.
Anhörungen
1.
TOP - "Rennserie Donnerstagsrennen und MBS Specials" am Fröttmaninger Berg an div. Terminen (Frist 06.03.26)
2.
TOP - Flohmarkt im Domagkpark am 25.04.2026 (Frist: 12.03.26)
3.
TOP - Bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V. im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen und Straßen (hier: Straße. Oase)
4.
TOP - Münchner Freiheit, Schools over Jam am 31.07.2026 (Frist: 31.03.26)
5.
TOP - Münchner Freiheit, Day of the Girl am 11.10.2026 (Frist: 31.03.26)
6.
NachtragTOP - "Fahrradsicherheitschecks" am 26.03.2026 Leopoldstraße Ecke Ungererstraße; Frist: 06.03.2026
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Ratschbankerl im Freimann Grusonsiedlung
2.
TOP - Schließung des einzigen Lebensmittel-Geschäftes in der Osterwaldstraße
3.
TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule an der Simmernstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Ferienprogramm auch mit schmalerem Geldbeutel! Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Erweiterung der Schaukelmöglichkeiten auf dem Kleinkinderspielplatz im Englischen Garten
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Vorschläge zur Namensgebung der Realschule München VI
4.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
5.
TOP - Zwischennachricht des RBS zu BV-Empfehlungen: Beibehaltung des Schulbusses für die Grundschule Burmesterstraße Schulbus Grundschule Burmesterstraße erhalten
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2025 - 2029 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
7.
TOP - Stellungnahme des FAK Tourismus des Behindertenbeirats zu BA-Antrag „Zugang für ein gemeinsames Feiern von Menschen im Ehrenamt mit und ohne Behinderung durch barrierefreien Zugang auf dem Oktoberfest im Zelt vom Schottenhamel“
8.
TOP - Rückmeldung aus dem KVR: Veranstaltungen am Fröttmaninger Berg / Kirche
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
TOP - Bau einer Senkrechtgarage auf dem Parkplatz Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ a. d. Cordelia-Edvardson-Straße
2.
TOP - (E) Verkehrskonzept Herzogstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Über die Kieferngartenstraße fehlt ein Zebrastreifen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Fahrbahn-Sanierung Ungererstraße (Höhe Studentenstadt)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Stellplätze vor Restaurant in der Gertrud-Grunow Straße
2.
TOP - Anliegen zur Verbesserung der Straßenführung Fröttmaning
3.
TOP - Erneute Fahrbahnabsenkung vor der Wertstoffinsel in der Keilberthstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Max-Bill-Straße 13
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Mohrstraße 26
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Lärmbelästigung und Verkehrsregelung in der Nähe der Leopoldstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Gestaltung der Unterführung Fröttmaninger Straße/Walter-Gropius-Straße
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrssicherheit in der Berliner Str. / Weißenhofweg
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Unklare Vorfahrtregelung an der Siegfriedstraße / Clemensstraße
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrrad- oder Lastenradabstellplatz Bismarckstraße 13
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradsituation am U-Bahnhof Dietlindenstraße
7.
TOP - Antwort der MVG auf Schülerinnen- und Schüleranträge aus dem Bereich Mobilität
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Parken auf breiter Gehwegfläche in der Lützelsteiner Str.
10.
TOP - Verlängerung der Baustelleneinrichtung für die Baumaßnahme Leopoldstr. 204
11.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Otl-Aicher-Str.
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme; MSE Kieferngartenstraße/Burmesterstraße/Heidemannstraße
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.