Dienstag, 24. März 2026, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen
2.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Leopoldstr. 59; Nutzungsänd. Bankfiliale mit Nebenr. im EG u. Hochparterre zu Gaststätte u. im 1. OG zu 2 Büros, Abbruch Leichtbau- u. Glaswände, Treppe zum OG u. Liftes. Schließen der Deckenöffnung zw. EG u. 1. OG, Umbau Keller zu Personal-, Kühl-, Lagerräumen, WC
2.
TOP - Ungererstr. 71; Umbau und Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes in ein Wohngebäude und Gewerbenutzung im Erdgeschoss - VORBESCHEID
3.
TOP - Jasminstraße 6; Neubau eines Mehrfamilienhauses
4.
TOP - Freisinger Landstraße 161; Renovierung und Aufstockung oder Abbruch und Neubau des Wohngebäudes Freisinger Landstraße 161-163, 80939 München - VORBESCHEID
5.
TOP - Bebauungsplan Nr. 77 (Gem. Oberschleißheim) „Munich Beach Resort an der Ruderregatta“; Erneute öffentliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
6.
TOP - Heidemannstraße 180; Campuserweiterung und Wohnungen für Lehrkräfte der St. Georges International School – VORBESCHEID (Frist: 07.04.2026)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Habsburgerplatz Betretungsverbot für Hunde, Aufstellen von Grünen Pollern
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwortschreiben aus der LBK; Osterwaldstraße 109c-109d - Vorbescheid
2.
TOP - - Freisinger Landstraße - Schnelle Öffnung des Parks um das ehem. Floriansmühlbad Planungen für das ehem. Jahn-Gelände Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Preisreduzierter Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken Ausschreibungsbeschluss für zwei Modellprojekte in Freiham Nord, WA 14 West, WA 14 Süd und ein Modellprojekt in Neufreimann, MU 1(6) mit insgesamt circa 380 preisreduzierten Mietwohnungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. „Blütenring Theatertage 2026 Commedia im Park im Zeitraum vom 19.06.2026 - 28.06.2026“ 3.847,50 € / AZ: 0262.100-12-0770
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Tanz" „Selbst-Tanz-Sein vom 16.04.2026 - 05.07.2026“ 1.900,00 € / AZ: 0262.100-12-0769
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2026 im Amphitheater des Englischen Gartens vom 20.06.2026 - 31.10.2026“ 4.600,00 € / AZ: 0262.100-12-0772
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Fröttmaninger Heide (Entmunitionierung und Betretungsverbote)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsanträge, Oberjägerstr. 1
Hinweis:
Frist bis 26.03.2026
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Heimstättenstr. 1
Hinweis:
Frist bis 06.04.2026
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Heidemannstr.
Hinweis:
Frist bis 27.03.2026
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung in Grünanlage Guerickestraße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
TOP - Bank für den Schachplatz Münchner Freiheit
3.
TOP - Sanierung des Spielplatzes an der Grünecker Straße/Marchgrabenweg
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur und Spielraum e.V. „Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini-München vom 03.08.2026 - 21.08.2026“ 9.180,00 € / AZ: 0262.100-12-0768
2.
TOP - Bereitstellung einer Callestenics-Bank/Anlage im Park Sondermeier/Floriansmühlstraße
3.
Anhörungen
1.
TOP - Domagkpark; Spieleangebot ab 30.05.2026 (Frist: 07.04.26)
2.
TOP - Bladenight 2026 ab 04.05.2026, Start/Ziel: Am Bavariapark (Frist: 10.04.2026)
3.
TOP - Domagkpark, Sommerfest des DomagkPark e. V. am 27.06.2026 (Frist: 15.04.26)
4.
TOP - Mobile Spielaktionen: Am 19.05.26 und 08.07.26 beim Haidpark, am 22.07.26 auf der Hummelwiese und am 17.06.26 beim Heidemarkt
5.
TOP - Flohmarkt um die Nikodemuskirche am 09.05.2026 (Frist: 21.04.26)
6.
TOP - Domagkpark, Spieleangebot im Sozialraum ab 24.05.2026 (Frist: 07.04.26)
7.
TOP - Stadtteilwoche im 12. Stadtbezirks Sommer 2027
8.
TOP - Münchner Freiheit, Kinderflohmarkt ab 25.04.26 (6 Termine) - (Frist: 08.04.26)
9.
NachtragTOP - Leopoldpark, Spendenlauf am 17.04.2026 (Frist: 07.04.26)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Genehmigung, Münchner Freiheit | Straßenfest "Winterdorf der FDP" am 28.02.26 (Ersatztermin: 01.03.26)
4.
TOP - Antwortschreiben RAW; Zugang für ein gemeinsames Feiern von Menschen im Ehrenamt mit und ohne Behinderung durch barrierefreien Zugang auf dem Oktoberfest im Zelt vom Schottenhamel
5.
TOP - Genehmigung, Fahrradsicherheitscheck am 26.03.2026 in der Leopoldstraße (Ecke Ungererstr.)
6.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen im GeoPortal
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Errichtung einer überdachten Bank am Biedersteiner Park
8.
TOP - Voraussetzungen zur Sicherung der Spielstadt Mini-München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18094
9.
TOP - Genehmigung, Parade zum St. Patricks Day (Start: Feilitzschstraße) am 15.03.2026
10.
TOP - Stellungnahme der PSAG München-Nord zugunsten der 'Nachbarschaftshilfe Seidlvilla'
11.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
2.
TOP - U-Bahnhof Giselastraße - Vorstellung des Gestaltungskonzepts am 24.03.
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Sammelbeschluss - offene Bezirksausschussangelegenheiten des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ a. d. Cordelia-Edvardson-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
NachtragTOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Distinguished Gentlemans Ride (Charity-Klassik-Motorradfahrt) am 17.05.2026 (12:30 Uhr - 14:00 Uhr)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Anliegen zur Verbesserung der Straßenführung Fröttmaning
2.
TOP - Ungererstraße 92; Behinderung des Gehwegs und Gefährdung von Fußgängern durch gewerbliche Fahrradnutzung
3.
TOP - Öffentliche E-Ladeinfrastruktur in Freimann
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Otl-Aicher-Straße
5.
TOP - Trambahn-Neubau Kieferngartenstraße; Straßenführung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kurzparkzone wegen Bring- und Holverkehr an der dortigen Kindertagesstätte Friederike-Nadig-Allee 42
2.
TOP - Einrichtung eines Taxistandplatzes als Nachrückplatz in der Berliner Straße 88 (Südseite)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Schulwege Neufreimann
2.
TOP - Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme; MSE (Kieferngartenstr./Burmesterstr./Heidemannstr.)
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Lyonel-Feininger-Str. 1a - 11; Einmündungsbereich Schenkendorfstr. / Mies-van-der-Rohe-Str. (Straßenbauarbeiten)
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Kieferngartenstraße
6.
TOP - Lyonel-Feininger-Straße; Umbau der Einmündung
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Laubhaufen als Fahrradfallen
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.