Dienstag, 28. April 2026, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Hesseloherstraße 20 (Seite Occamstr.); Antrag auf eine Freischankfläche (Kleinstfläche)
2.
TOP - Leopoldstraße 67, Erweiterung / Änderung einer Freischankfläche
3.
TOP - Hohenzollernstraße 15, Freischankfläche (Kleinstfläche)
4.
TOP - (E) Folgen des Parkhausabriss beseitigen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Ursulastr. 9, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Anhörungen
1.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste: Wallnerstraße 9 und 16
2.
TOP - Parzivalplatz, Einbau einer Werbevitrine (statisch in Buswartehäuschen)
3.
TOP - Keferstraße 18, Wohnbebauung anstelle eines Hotels - VORBESCHEID
4.
TOP - Möslweg 8, Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen und Stellplatz, Haus 1 - 3 (Frist: 15.05.2026)
5.
NachtragTOP - Heidemannstraße 45, Errichtung einer Kindertagesstätte mit Wohnungen für Alleinerziehende und TGa - mit Mobilitätskonzept
6.
NachtragTOP - Frankfurter Ring, Einbau einer Werbevitrine statisch (Frankfurter Str. / Weißenhofweg)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Leerstehendes Stadibau-Gebäude seit 2 Jahren
2.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Grenzenlos e.V. „Scheinwerfer/ Mischpult vom 10.07.2026 - 20.12.2026“ 8.400,00 € / AZ: 0262.100-12-0773
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HORIZONT e.V. / Spagat Theater „Die Verflossenen Personalkosten (Open Air Theaterabend auf dem Bauhausplatz) 04.05. - 31.07.2026“ 5.000,00 € / AZ: 0262.100-12-0774
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seerosenkreis Bildende Kunst & Frequenzen „"Geht alle an" Symp. 22.-28.8.26; Ausstellung im MKH 29.8. - 5.9.26; Corso Leopold 12. & 13.9“ 3.873,00 € / AZ: 0262.100-12-0778
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 244a
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Margot-Kalinke-Straße 4
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 87
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Zuschussanträge aus dem Stadtbezirksbudget (1. Quartal 2026)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Zeitnaher Einsatz der Gelben Tonne in der Parkstadt Schwabing, wahlweise ein zusätzlicher Standort für eine Wertstoffinsel
2.
TOP - Entmunitionierung im Gebiet Südliche Fröttmaninger Heide
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschluss über die Benennung von 10 Wegen in der Fröttmaninger Heide
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Kunigundenstr. 27
Hinweis:
Frist bis 29.04.2026
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Hilsbacher Str. 16
Hinweis:
Frist bis 29.04.2026
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Mathilde-Boyen-Straße 3
Hinweis:
Frist bis 29.04.2026
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Eisenacher Str. 15
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Eisenacher Str. 17
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 131 (Frist 15.05.2026)
7.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Rainackerweg
Hinweis:
Frist bis 18.05.2026
8.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Peter-Paul-Althaus-Str. 19-19a
Hinweis:
Frist bis 21.05.2026
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Zusätzliche Straßenbäume in der Bismarckstraße
2.
TOP - Dauerproblem Sperrmüll in der Alten Heide – Handlungsbedarf
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schaffung von Kühlen Orten im Bezirk 12, Ein Kühler Ort für Freimann Ost
2.
TOP - Neugestaltung des Straßenraums an der Kreuzung Kulturheim Straße/Wieslocher Straße/Lindenfelser Straße in Freimann
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen, Floriansmühlstrsße 60 (Bayerischer Rundfunk)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für Rohstoffhandel, Lindberghstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Versetzung der Wertstoffinsel in der Keilberthstraße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Sanierung des Spielplatzes an der Grünecker Straße/Marchgrabenweg
2.
NachtragTOP - Offene Kinder- und Jugendarbeit in Neufreimann: Jetzt umsetzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic München e.V. „Ausbildungswochenende der Refugee Law Clinic München vom 10.04.2026 - 12.04.2026“ 862,50 € / AZ: 0262.100-12-0771
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Durchführung eines Straßenfestes am 04.07.2026“ 1.320,00 € / AZ: 0262.100-12-0776
3.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21, Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete
2.
TOP - Domagkpark, Zirkus aus dem Koffer vom 10.09.- 12.09.2026
3.
TOP - Grünanlage Domagkpark, Familienandacht am 09.05.2026 (Frist: 29.04.2026)
4.
TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 04.07.2025
5.
TOP - Oskar-Schlemmer-Str., Sommerfest der Krippe am 08.07.26 (Frist: 25.05.2026)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Grundschule an der Simmernstraße
2.
TOP - Überhitzte Großküche Grundschule am Bauhausplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Soziale Einrichtungen in Neufreimann mit dem Einzug der Bürgerinnen und Bürger bereitstellen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Genehmigung, Flohmarkt im Domagkpark am 25.04.2026
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Namensgebung Realschule an der Paul Hindemith Allee
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Beschwerde der Eisenbahnergenossenschaft Reichsbahnwerk Freimann
5.
TOP - Genehmigung Skate Mobil und Kurse von April bis Oktober 2026 (Kieferngarten)
6.
TOP - Zuschussanträge aus dem Stadtbezirksbudget (1. Quartal 2026)
7.
TOP - Genehmigung, Rennserie Donnerstagsrennen und MBS Specials" am Fröttmaninger Berg
8.
TOP - Genehmigung, Leopoldpark, Spendenlauf am 17.04.26
9.
TOP - Genehmigung, Münchner Freiheit, Kinderflohmarkt ab 25.04.26 (6 Termine)
10.
TOP - Genehmigung, Domagkpark, Spielangebot ab 24.05.26
11.
TOP - Genehmigung, Domagkpark, Die Kunst-Koffer von 16.04.26 bis 26.11.26
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Parklizenzgebiets in Fröttmaning
2.
TOP - Aufhebung der Abstellzone für E-Scooter und Fahrräder in der Heinrich- Geißler-Straße
3.
TOP - Lehrerparkplatz zugänglich machen für die nachschulische Nutzung von Sportvereinen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ a. d. Cordelia-Edvardson-Straße
2.
TOP - (E) Verbesserung der Parksituation und Verkehrssicherheit in der Osterwaldstraße sowie den Nebenstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen (Frist: 05.05.26)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Fröttmaninger Straße
3.
TOP - Parksituation Marianne-Brandt-Straße / Verlegung Car-Sharing-Stellplätze
4.
TOP - Radweg Rheinstraße, fehlende Haltelinien
6.
TOP - Baustelle Heidemannstraße / Kieferngartenstr.
7.
TOP - Nächtliche Verkehrsführung und Lärmbelästigung nach Fußballspielen
8.
TOP - Wegfall von dringend benötigten Parkplätzen Domagkstr.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Aktuelle Parksituation in Neufreimann: Schaffung von Parkmöglichkeiten für Besucher*innen und Anwohner*innen während der Baustellenzeit - vor allem vor Fertigstellung der Tiefgarage unter dem Stadtplatz
3.
TOP - Dialogdisplays - Aufstellung an zwei Standorten im 12. Stadtbezirk 1. Untere Länge 2. Leinthalerstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Instandsetzung/Sperrung der Gehwegbrücke über die Schenkendorfstraße (Höhe Schenkendorfstr. HsNr. 130)
2.
TOP - Einfahrtsperre in der Gundelindenstraße
3.
TOP - Otl-Aicher-Straße 20; Pkw-Parken wegen Sichtverhältnisse Tiefgarage
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Blockade durch Busse an der Baustelle U-Bahnhof Kieferngarten
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen (Polizei), Max-Bill-Straße 25, Parken in zweiter Reihe
3.
TOP - Änderungsplanfeststellungsbeschluss zum Verfahren Tram Münchner Norden - Planfeststellungsabschnitt 1
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrsfreigabe und Parkplatzsituation im Quartier Neufreimann
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Gymnasium Neufreimann
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Otl-Aicher-Str
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrsfreigabe und Parkplatzsituation im Quartier Neufreimann
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Kieferngartenstraße / Bergkieferweg (Antrag auf Geschwindigkeitsüberwachung und Schutzmaßnahmen)
9.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Max-Bill-Straße 25 (Parken in zweiter Reihe)
10.
TOP - Baubeginn der Straßenbaumaßnahme Domagkstraße am 07.04.2026
11.
TOP - Ainmillerstr. 20, Neuverlegung Hausanschluss Fernwärme und Schachtarbeiten
13.
TOP - Bescheid, Arbeiten im Straßenraum; Instandsetzung der Gehwegbrücke über die Schenkendorfstr.
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.