Montag, 18. Mai 2026, 19:00 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
A
Eröffnung der Sitzung / Begrüßung
A.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
A.2
Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
A.3
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
A.4
Berufung einer Wahlkommission
A.5
Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden
A.6
Bekanntgabe der Fraktionsgemeinschaften
B
Wahl des Vorstandes
B.1
Wahl der / des Vorsitzenden
B.2
Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzende/n
B.3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
B.4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
B.5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
B.6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer (optional)
B.7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer (optional)
B.8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
B.9
Benennung von Kontobevollmächtigten (optional)
C
Bildung der Unterausschüsse
C.1
Beschlussfassung über die Anzahl der Unterausschüsse
C.2
Beschlussfassung über die Zuständigkeit / Ressortverteilung der Unterausschüsse
C.3
Beschlussfassung über die jeweilige Größe der Unterausschüsse
C.4
Bekanntgabe von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften
C.5
Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung in den Unterausschüssen
C.6
Wahl der / des Vorsitzenden der Unterausschüsse
C.7
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (optional)
C.8
Beschlussfassung über Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses für 2026
C.9
Beschlussfassung über die Größe eines Ferienausschusses 2026
C.10
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses 2026 und ihrer Stellvertreter / -innen
C.11
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2026
C.12
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)
C.13
Festlegung über Zeit und Ort der Sitzung des Ferienausschusses 2026
D
Benennung von Beauftragten des Bezirksausschusses
D.1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten / Stellvertreter
D.2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional) / Stellvertreter
D.3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
D.4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
D.5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
D.6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
D.7
Benennung der Schaukastenbeauftragten / Ansprechpartner
D.8
Beschluss über die Berufung weiterer BA-Beauftragter und deren Zuständigkeit (nur BA-Mitglieder – siehe: § 5 Abs. 2 BA-GeschO)
D.9
Benennung der beschlossenen weiteren Beauftragten
D.10
Benennung von Beiräten (optional)
E
Verschiedenes
E.1
Festlegung und Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
E.2
Geschäftsgang
E.3
Zeit, Ort und Durchführung der Bürgersprechstunden
E.4
Grundsatzbeschlüsse
1.
TOP - (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung)
E.5
Sonstige (Grundsatz-) Beschlüsse
1.
TOP - - BA 12 Newsletter - (soweit möglich) live Streamen der BA-Sitzungen - hybride Sitzungen