Dienstag, 17. März 2026, 19:00 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung über die form- und fristgerechte Ladung, Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 24.02.2026
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 Hier: Nymphenburger Straße 155
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 Hier: Maillingerstraße 4
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU/FDP-Fraktion: Antrag - Zukunftsfähige, vernetzte und städtebaulich verträgliche Weiterentwicklung der Landshuter Allee – Nutzung der anstehenden Brückenmaßnahmen als integriertes Infrastrukturfenster - Bezug: TOP 3.2.1 aus 02/2026 - WV in 03/2026 -
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Absenkung des Bordsteins in der Winfriedstraße gegenüber dem westlichen Eingang des Hirschgartens
3.
TOP - Missachtung der Einbahnstraßenregelung am Rosa-Luxemburg-Platz
4.
TOP - Parkplatz-Such-Verkehr im Neubaugebiet südlich des Hirschgarten (westlich Wilhelm-Hale-Strasse)
5.
TOP - Verkehrsaufkommen in der Gunther-, Kriemhilden- und der De-La-Paz-Straße
7.
TOP - Verkehrssicherheit Tramhaltestelle Olympiapark West
8.
TOP - Ahndung und Verhinderung Befahren der Grünstreifen Landshuter Allee
9.
TOP - Durchgangsverkehr Dom-Pedro-Straße / Hübnerstraße
10.
TOP - Kontinuierliche nächtliche Ruhestörung in der Margarethe-Danzi- und Rosa-Bavarese-Straße
11.
TOP - Verkehr im Bereich Dom-Pedro-Straße / Frundsbergstraße / Ruffinistraße / Volkartstraße
12.
TOP - Verkehrssituation Volkartstraße in Neuhausen-Nymphenburg
13.
TOP - Verkehr in der Südlichen Auffahrtsallee
14.
TOP - Verkehrsrisiko am Romanplatz nach Tram-Baustelle
16.
TOP - Wiederaufbau unseres Parklets in Neuhausen
17.
TOP - Andauernde Parkverbote wegen Baumaßnahmen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Parklizenzgebiete Rotkreuzplatz Süd und St.-Vinzenz-Viertel Parkplatz unter der Donnersbergerbrücke/ südl. Arnulfstraße
2.
TOP - Beteiligungsverfahren - Dachauer Str. zw. Maria-Luiko-Str. und Lazarettstr. Fahrbahnsanierung - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 20.03.2026 -
3.
TOP - Beteiligungsverfahren - Luise-Ullrich-Straße Fußgängerüberweg - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 20.03.2026 -
4.
NachtragTOP - Eilantrag: Behandlung der BA-Anhörung - Künftiges Parklizenzgebiet Gern
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - E-Ladenetz vorantreiben - Bezug: TOP 3.4.2 aus 01/2026 - WV 03/2026 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Antrag / Anregung zur Verkehrsberuhigung – Einbahnstraßenregelung in der Blutenburgstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.9 aus 11/2025 -
3.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 9 - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.3.1 aus 11/2025 -
4.
TOP - Antrag - Grüne Pfeile für den Radverkehr in Neuhausen-Nymphenburg - Bezug: TOP 3.2.1 aus 12/2025 -
5.
TOP - Antrag - "Verkehrswende" konkret: Was wurde in Neuhausen-Nymphenburg erreicht? - Bezug: TOP 3.2.5 aus 09/2025 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Luftreinhaltung; Aufhebung Tempo-30 in der Landshuter Allee zwischen Höhe Abfahrtsrampe zur Arnulfstraße bis auf Höhe Toni-Merkens-Weg, dadurch Tempo-50 wie zuvor
2.
TOP - Parklizenzgebiet „Gern“ Vorabinformation zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung mit Bewohnerbevorrechtigung
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: -->Arbeiten im Straßenraum: - Wotanstraße, Kemnathenstr bis Umweltverbundröhre/ Laimer Kreisel, Bereich Herthastr., BA I – Wotanstr. KEM – UVR/LAK HER BP 2.8.1 Bauphase 2.8.1, TramWestTangente vom 16.02.2026 bis 09.03.2026 - Gümbelstr. (SWM 110 kV) – Erweiterung: BE-Flächen Nymphenburger Str. vom 02.03.2026 bis 10.04.2026 - Gümbelstr. (mit Blutenburgstr. 57-59) Phase 5 Verlängerung (Verlegung Stahlmantelrohr für 110 kV) vom 02.03.2026 bis 10.04.2026 - Rupprechtstr. 18a-40 und Birkerstr. 10 Seite Rupprechtstr. (Reparatur Fernwärme) – Flächenerweiterung und zusätzliche Halteverbote zu Phase 1 vom 20.02.2026 bis 15.05.2026 - Nymphenburger Str. 43 mit Erzgießereistr. (Neubau Fernwärme) vom 02.03.2026 bis 20.05.2026
4.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Grüner Innenhof statt Betonfläche in der Siedlung Neuhausen – Für Klimaresilienz, Lebensqualität und Entsiegelung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Wiederherstellungsprojekt des Spielplatzes und der Grünfläche an der Leonrodstraße 57
2.
NachtragTOP - Anfrage an die LHM: Planungsstand und Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Bildungseinrichtungen im Stadtbezirk
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Wendl-Dietrich-Straße 10 Neuausbau DG 2 zu zwei Wohnungen, Einbau zweier Loggien u. Notleiter, Umbau DG 1 von drei zu vier Wohnungen, Anhebung des Daches und Erneuerung des Innenaufzugs, Anbau einer Balkonanlage
2.
TOP - Walhallastraße 34 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Nibelungenstraße 57 Neubau eines Wohnungsbauprojekts mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Marsstraße 80 Ausbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE zu einem Mehrfamilienhaus mit 16 WE, samt Dachaufstockung und - abbruch, Errichtung eines neuen Aufzugs, Anbau von hofseitigen Balkonen sowie Errichtung einer Notleiteranlage
5.
TOP - Henrik-Ibsen-Straße 6 Umbau und Modernisierung des best. Mehrparteienwohnhauses aus dem Jahr 1958. Rückwärtige Erweiterung auf die Bauflucht der angrenzenden Nachbargebäude und Ausbau des Dachspitzes zu Wohnzwecken - VORBESCHEID
6.
TOP - Winthirstraße 4 Umnutzung eines Büros in Wohnen
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Akteneinsicht städtebaulicher Vertrag Postareal - Antwortschreiben des PLAN
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Baustopp Umgebung Rupprechtstraße" - Antwortschreiben der LBK - Bezug: TOP 4.2.1 aus 02/2026 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
NachtragTOP - Anfrage an die LBK zum aktuellen Sachstand in der Palestrinastraße 3
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Platzgestaltung Romanstraße Ecke Hirschgartenallee
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Fehlende Nachpflanzung beim KapWest / Birketweg
2.
TOP - Nachpflanzung von Zitterpappeln (Baum des Jahres 2026) im Olympiapark zur Förderung des Kleinen Schillerfalters
3.
TOP - Zustand Fußweg sowie Wertstoff-Container in der Hohenlohestraße Müchnen
5.
TOP - ÖDP-Fraktion: Antrag - Betreuter Taubenschlag an einem geeigneten Ort in der Nähe des Rotkreuzplatzes - Bezug: TOP 5.2.3 aus 09/2025 - WV in 10/2025 - WV in 11/2025 - WV in 01/2026 - WV in 02/2026 - WV in 03/2026 -
6.
TOP - ÖDP-Fraktion: Antrag - Offener Prüfauftrag Steubenplatz
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 55
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Fafnerstraße 30
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Landshuter Allee 52
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Frundsbergstraße 8
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Blutenburgstraße 52
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Hirschgartenallee 18
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 9
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Tizianstraße 102
9.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Donnersbergerstraße 5
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Baumeinfassung Claire-Watson-Straße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.7 aus 01/2026 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfl. 8395.1 Taxispark
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Treff Mosaik WENDO Selbstbehauptungstraining für Frauen und Mädchen am 28.02.2026 932,14€; Az. 0262.100-9-0924
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Kleinkinderrutsche „Dinosaurier“ auf dem Spielplatz in der Kapschstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Zwei weitere Holzsitzbänke mit Rückenlehne auf dem Rotkreuzplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Anfrage: Prüfung der künftigen Ausgestaltung der Zuständigkeiten Antisemitismusprävention im Stadtbezirk - Bezug: TOP 6.2.1 aus 02/2026 - WV in 03/2026 -
2.
TOP - Rückfrage zur Parkbank vor meinem Balkon – Lärmbelästigung und Alkoholkonsum - Bezug: TOP 6.2.2 aus 02/2026 - WV in 03/2026 -
3.
TOP - Anhaltende Lärmbelästigung in einem griechischen Restaurant
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Neubau des Alten- und Servicezentrum Nymphenburg am Romanplatz jetzt umsetzen" - Antwortschreiben des SOZ - Bezug: TOP 6.2.2 aus 01/2026 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "München ist reich und wird zunehmend dekadenter" - Antwortschreiben des RAW - Bezug: TOP 6.2.1 aus 01/2026 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Kalender "Neuhausen-Nymphenburg in historischen Ansichten" von Ende Oktober 2026-Januar 2027 2.000,00€; Az. 0262.100-9-0944
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THEATER PERLACH e. V. "Die Parade der Kleinen" vom 01.05.-30.11.2026 2.505,00€; Az. 0262.100-9-0945
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Tanzprojekt Smells of Racism vom 19.03. -30.03.2026 3.600,00€; Az. 0262.100-9-0942
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturwochenende" „Hoch die Hände! Kulturwochenende vom 09. - 11.07.2026“ 3.500,00 € / AZ: 0262.100-9-0949
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Neuhauser Musiknacht „Neuhauser Musiknacht am 27.10.2026“ 4.675,00 € / AZ: 0262.100-9-0941
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Bluesfest Rotkreuzplatz „Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 16.08.2026“ 4.950,00 € / AZ: 0262.100-9-0940
7.
TOP - Anfrage des Vereins für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. zur Änderung des Finanzplans zum InterKult Festival 2025
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Straßenbenennung nach Edith Haberland-Wagner
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte Veranstaltungen
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielkultur e.V. "Der Geheimbund der Miramama" - Agent*innen Rallye für Kinder vom 01.-03.06.2026 1.784,00€; Az. 0262.100-9-0943
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Projekt Vereinshalle Skateboard München e.V.
2.
TOP - Anfrage zu einer möglichen Sanierung der Hirschbergschule
3.
NachtragTOP - Anfrage an die LHM: Planungsstand und Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Bildungseinrichtungen im Stadtbezirk
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Unterstützungsaufruf des BA 12: Veranstaltung Mini-München vom 03.08. - 21.08.2026 auf dem Gelände des Showpalasts in Fröttmaning
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Unterstützung für das Projekt „Mädchen an den Ball“ – unerwartete Kündigung der Trainingszeiten durch FT Gern" - Antwortschreiben des RBS - Bezug: TOP 8.2.5 aus 11/2025 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Streichung der Stellen der beiden Lehrkräfte für die Schule im Waisenhaus?!" - Antwortschreiben des RBS - Bezug: TOP 8.2.4 aus 11/2025 -
3.
TOP - Antrag - Basketballkörbe für Kinder und Jugendliche - Bezug: TOP 8.2.5 aus 12/2025 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Spielplatz Grünwaldpark" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 8.2.3 aus 01/2026 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO Hier: GEJA Künstlermarkt vom 12. - 15.06.2026 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 03.04.2026 -
2.
NachtragTOP - BA-Anhörung: Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030
3.
NachtragTOP - Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO Hier: Italienischer Markt vom 18. – 23.09.2026 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 16.04.2026 -
4.
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Hier: Eröffnungsfest Spiellandschaft Stadt im Hirschgarten am 08.05.2026 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 10.04.2026 -
5.
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage Hier: Magdalenenfest im Hirschgarten vom 05.07. – 20.07.2025 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 10.04.2026 -
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Christbaum am Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 9.2.1 aus 12/2025 -
2.
TOP - BA 9: BA-Schaukasten am Standort Erika-Mann-Straße - Bezug: TOP 9.4.8 aus 12/2025 - WV in 01/2026 - WV in 02/2026 - WV in 03/2026 -
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
NachtragTOP - Teilnahmemöglichkeit der Bezirksausschüsse am Stadtgeburtstag
10.