Montag, 26. Januar 2026, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.12.2025
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Mehrere Bürgeranliegen wegen Parkplatzproblemen in der Andernacher Straße und Umgebung durch Autovermietung
2.
TOP - Müllablagerungen am Ein-/Ausgang der S-Bahn Station Moosach
3.
TOP - In den Kirschen; Anfrage bezüglich Grundschulsprengel
4.
TOP - Antrag auf Weiternutzung und Behebung der Feuchteschäden im Neubau in der Baubergerstraße 4, 4a und 6
5.
TOP - Antrag auf Anwendung des Sanierungskonzepts der Wohngebäude der Stadtsparkasse auf die baugleichen Gebäude in der Welzenbachstraße 38 und Nanga-Parbat-Straße 15, 15a, 17 und 17a
6.
TOP - Fachgerechter Rückschnitt der Kastanienbäume in der Lampadiusstraße
7.
TOP - Winterliche Sicherungspflicht auf dem Gehweg in der Pelkovenstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
NachtragTOP - MOSAIQ - Vorstellung der geplanten Maßnahmen im UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
TOP - Baubergerstraße 19 (vertagt aus Sitzung 12/25)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs - Behebung der missverständlichen Führung des baulichen Radwegs in der Riesstraße vor der Bushaltestelle Gärtnerstraße
2.
TOP - Einrichtung verpflichtender Abstellflächen für E-Scooter im Bereich des Schulzentrums Moosach sowie regelmäßiger Abtransport
3.
TOP - Bedarfsermittlung und Beantragung einer weiteren Pflegeeinrichtung in Moosach
4.
NachtragTOP - Geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote (GAF) Pelkovenstraße / Dachauer Straße
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Sofortiger Beginn der Planung zur Verlängerung der U3 West von Moosach via Untermenzing nach Pasing
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Agentin" AGENTIN NOOR INAYAT KHAN - LECTURE PERFORMANCE vom 01.01.-31.06.2026 700,00€; Az.: 0262.100-10-0451
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie München-Moosach e.V. Erste FreiwilligenMesse Moosach am 26.04.2026 2.444,00€ Az.: 0262.22-101-0452
3.
TOP - (E) Entfernung unsachgemäß abgestellter Fahrräder und E-Roller an der Oberfläche U-Bahn-Haltestelle „Olympiaeinkaufszentrum“ und Aufstellung Hinweisschilder für P&R-Flächen für Fahrräder
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Aufstellung einer Überwachungskamera bei Müllcontainern im Norden des Moosacher Gymnasiums
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Überprüfung der Wirtschaftlichkeit durch Sanieren im Bestand anstatt Abrissmaßnahmen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meggendorferstraße 92
3.
TOP - Brandschutzsanierung und Teilmodernisierung des Verwaltungsgebäudes des AWM am Georg-Brauchle-Ring
4.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Grubestraße 35
5.
TOP - Unterstützungsaufruf BA 09: Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung
6.
NachtragTOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO Hier: Bunzlauer Platz vor der Meile Moosach; Demokratiemobil des KJR München zur Kommunalwahl; vom 06.-07.03.2026
7.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Preisgebundene Anwohnerparkplatzkontingente bei zukünftig geplanten Anwohnergaragen
Hinweis:
Es handelt sich um einen Antrag des BA 01 - Altstadt-Lehel
2.
TOP - Verbesserungsmöglichkeiten für die Sportstätten im Amphionpark
3.
TOP - Sicherheit auf den Gehwegen und Geschwindigkeitsprobleme in verkehrsberuhigten Straßen
4.
TOP - Nachtbuslinie zur Anbindung der S-Bahnhöfe Untermenzing, Allach und Karlsfeld an den U-Bahnhof Moosach
5.
TOP - Feldmochinger Straße - Entfernung missverständlicher Gehwegmarkierungen
6.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: 2 Bänke für den Schöpferplatz
7.
TOP - Spielplatz auf der Schwimmbadwiese und nahe der Hanauer Straße
8.
TOP - Umwandlung der Grünstreifen entlang der Triebstraße sowie der weiterführenden Max-Born-Straße in ökologisch wertvolle Blühstreifen
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: --> Bodenbreitenstraße, südlich Wintrichring im Einmündungsbereich, Anordnung eines absoluten Haltverbots --> Am Kapuzinerhölzl; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h; Verstetigung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Am Kapuzinerhölzl im Abschnitt zwischen nördlich Skagerrakstraße bis nördlich Zugang Am Kapuzinerhölzl 1
2.
TOP - Modernisierung des Mobilfunknetzes im Bereich der Alzeyer Straße
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Bunzlauer Platz - vor der Meile Moosach, Aktion "Aschekreuz to go", am 18.02.2026 von 14:00 - 16:00 Uhr - Vorabstellungnahme des Vorsitzenden
4.
TOP - Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf allen U-Bahnlinien aufgrund von Fräszugfahrten
5.
TOP - Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
7.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 mit verbindlicher Planung für 2030 für das Baureferat Nahmobilität stärken - Klima schützen - Straßen sicherer machen Antrag Nr. 20-26 / A 04903 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 06.06.2024 Ein Baumbooster für München Antrag Nr. 20-26 / A 05807 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste - Volt vom 24.07.2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Angebote im Sozialraum Errichtung des Nachbarschaftstreff Moosach (ehemals Karlingerstraße NEU) Finanzierungsbeschluss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 10. Stadtbezirk - Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
15.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Hanauer Straße WA 3 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
16.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2025 aus nicht öffentlicher Sitzung -nicht öffentlich-
17.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffentlich-
18.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-