Montag, 23. Februar 2026, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 26.01.2026
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Antrag auf zügige Ferfigstellung des Neubaus der Münchner Wohnen in der Karlingersiedlung (2. Bauabschnift) durch Mängelbeseitigung beim vorbeugenden Brandschutz
2.
TOP - Unerlaubte PKW-Durchfahrt in der Gubestraße
3.
TOP - Anfragen des Mietermagazins "Borstei Rundschau" zur Verkehrssituation rund um die Borstei
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Zeitliche Beschränkung absolutes Halteverbot Borstei – Lampadiustr. 2/4
2.
TOP - Welche Vorschläge hat die Münchner Wohnen zur Verbesserung im Umgang mit Anliegen der Mieter*innen des sog. Bunten Block?
3.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Wiederherstellung einer Haltelinie im Bereich der freilaufenden Rechtsabbiegespur von der Dachauer Straße zum Wintrichring
4.
TOP - Antrag auf Querungsmöglichkeit für Fußgänger über die Baubergerstraße mit Mittelinsel im Bereich der öffentlichen Durchwegung östlich des Anwesens Baubergerstraße 4
5.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberwegs über die Baubergerstraße westlich der öffentlichen Durchwegung nahe der MVHS
6.
TOP - Anfrage: Kann der motorisierte Verkehr auf der Baubergerstraße zwischen Gubestraße und Moosacher Stachus auf Tempo 30 beschränkt werden?
7.
TOP - Antrag auf vergünstigten Parktarif für Kurzbesucher des Olympia-Einkaufszentrums
8.
TOP - Antrag auf Umstellung von Papiertickets auf ein digitales Parkraummanagementsystems für Besucher des Olympia-Einkaufszentrums
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 06. und 07.03.2026 3.034,00 Euro, Az.: 0262.100-10-0453
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sexualpädagogisches Projekt "My Fertility Matters (MFM)" für die 5. Klassen von Februar-März 2026 1.260,00€; Az. 0262.100-10-0455
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach-Hartmannshofen Fußballtore und Eckfahnen vom 01.02. -31.07.2026 3.163,98€; Az. 0262.100-10-0456
4.
TOP - (E) Begrenzung der Parkzeit auf dem Parkstreifen an der Allacher Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens in der Netzerstraße Ecke Zügelstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Hitze- und klimaresistentes Bauen durch konsequentes Anbringen eines außen liegenden Sonnenschutzes Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V. Sommerfahrt 2026 der Jugendfeuerwehr Moosach nach Cuxhafen, Helgoland und Hamburg vom 08.08. -16.08.2026 4.921,00€; Az. 0262.100-10-0457
6.
Anhörungen
2.
TOP - Aufruf des BA 17: Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern
3.
TOP - Parklizenzgebiet "Seydlitzplatz"; Integration der Batzenhoferstraße
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO ,städtischen Privatgrund (Festzelt) und konfessionelle Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Maibaumfest-Festzelteinzug); hier: Moosacher Maifest von 29.04.-03.05.2026 am Moosacher St.- Martins-Platz
5.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis im Bereich Hanauer Straße
6.
NachtragTOP - Sanierungsgebiet „Moosach“; Fortschreibung der Sanierungsziele und Maßnahmen
7.
NachtragTOP - Anhörungsschreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 10.02.2026 -nicht öffentlich-
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anfrage zum Leerstand und Wohnungsvergabeprozess der Münchner Wohnen
2.
TOP - Erstellung eines Informationsangebot für Grundwassergeschädigte auf der Internetseite der Stadt München
3.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Sicherere Gestaltung des Kreuzungsbereichs Baldurstraße zu Dachauer Straße für Radfahrende und zu Fuß gehende Personen
4.
TOP - Reduzierung des Schleichverkehrs; Antwortschreiben auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08364 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
5.
TOP - Antrag auf Rückbau der Fassadenbegrünung beim Neubau der Karlingersiedlung und Behebung aller weiteren bauphysikalischen Mängel
6.
TOP - Umweltbildung jetzt stärken - Budget 2025 für KI-Recycling im Stadtteil nutzen
8.
TOP - Genaue Terminierung der Einrichtung von Anwohnerparken und Parkscheinautomaten
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: - Lampadiusstraße: Anbringung Verkehrszeichen 136-10 StVO (Achtung Kinder) Nordseite ; Versetzung der Verkehrszeichen 314-10 StVO (Parken Anfang od. Ende) und 283-20 StVO (absolutes Haltverbot) Südseite
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2025 bis 2029 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2030 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
3.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB