Montag, 13. April 2026, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.03.2026
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Haltverbotszonen Ehrenbreitsteiner Straße
2.
TOP - Beschwerde über die Errichtung eines Dialogpunktes in der Bunzlauerstraße
3.
TOP - Entsorgung von Wahlplakattafeln am Containerplatz Holledauer/Moosburgerstraße
4.
TOP - Vermüllung Müllcontainer in der Ehrenbreitsteiner Straße
5.
TOP - Umbau Kreuzung Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring – Antrag auf ergänzende Heckenbepflanzung zum Schutz der Anwohner und Fußgänger
6.
TOP - Neubau Karlingersiedlung: ungeklärte Fragen zu Standsicherheit; offensichtliche Defizite beim Brandschutz
7.
TOP - Einsparpotential nutzen und Umweltverträglichkeit verbessern: Antrag auf Verbesserung des konstruktiven Holzschutzes und Umsetzung der ursprünglich geplanten Holzverkleidung beim Neubau Karlingersiedlung
8.
TOP - Hoffnung für die Mieter der Karlingersiedlung in Höhe von 90.000 € - Antrag auf Einforderung einer entsprechenden sozialen Spende von Oberbürgermeister Reiter
9.
TOP - Überraschend kleine Neubauten anstatt der angekündigten Wohnflächenverdoppelung in der Karlingersiedlung; Antrag auf Quantifizierung des Wohnraumverlusts durch deutlich kleinere Neubauten im Vergleich zum Bestand
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Protokoll zur Vorstellung des Planungsstandes zum MCube-Projekt MOSAIQ
2.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation an der Ecke Agnes-Pockels-Bogen / Emmy-Noether-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Equip Station am Memminger Platz
2.
TOP - Anfrage zur nachhaltigen Verbesserung der allgemeinen hygienischen Verhältnisse in Moosacher Schulen
3.
TOP - Pilotprojekt barrierearme Sitzbänken für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen in Moosach
4.
TOP - Regelmäßige Reinigung Franz-Mader-Straße und ein weiterer Mülleimer
5.
TOP - Anfrage zum Kunstwerk im U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Obst- und Gartenbauverein Hartmannshofen e.V. 100-Jahr-Feier des OGV Hartmannshofen am 27.06.2026 500,00€; Az. 0262.100-10-0458
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schachfestival München e.V. 4. Schachfestival München vom 23. -29.05.2026 9.900,00€; Az. 0262.100-10-0463
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Post-Sportverein München e.V. 100-Jahr-Feier am 24. und 25.07.2026 19.973,28€; Az. 0262.100-10-0464
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. 28. Moosacher StadtteilKulturtage vom 27.06. -05.07.2026 5.015,75€; Az. 0262.100-10-0465
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Gartenfest für's Viertel am 23.06.2026 1.450,00€; Az. 0262.100-10-0467
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinder- und Jugendtreff Mooskito, KJR München-Stadt Niedrigseil-Parcours vom 07.07. -18.07.2026 500,00€; Az. 0262.100-10-0466
7.
NachtragTOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Warenauslage in der Dachauer Str. 421
6.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030
2.
TOP - Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Allee (Flst.Nr. 272/2, Gemarkung Forstenried) sowie Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete
3.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München; stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Amphionpark – „Tag der Städtebauförderung“ am 09.05.2026
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und städtischen Privatgrund: Moosacher Dorffest am Moosacher St.-Martins-Platz am 18.07.2026
6.
NachtragTOP - Antrag für eine Hol- und Bringzone für die Kita Gubestr. 35 auf öffentlichem Grund
7.
NachtragTOP - Verkauf einer städtischen Immobilie in der Dachauer Straße -nicht öffentlich-
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Spielplatz auf der Schwimmbadwiese und nahe der Hanauer Straße, Schreiben Baureferat vom 17.03.2026
2.
TOP - Antrag für Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrslast in der Trinkl-Siedlung
3.
TOP - Mehr Sicherheit für zu Fuß gehende, Schulkinder und Trambahn-Fahrgäste im Bereich zwischen den Haltestellen Olympiapark West, Borstei und Hanauer Straße
4.
TOP - Sicherung von Fahrgästen gegen Unfälle – Ertüchtigung der Tramhaltestellen entlang der Tram 20/21 in Moosach
5.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Wiederherstellung einer Haltelinie im Bereich der freilaufenden Rechtsabbiegespur von der Dachauer Straße zum Wintrichring
6.
NachtragTOP - Bedarfsermittlung und Beantragung einer weiteren Pflegeeinrichtung in Moosach
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mitteilung über den Baubeginn zur Erweiterung des Mobilfunkstandortes in der Ligasalz Straße
2.
TOP - Aktualisierung der Liste sowie Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
3.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich der Postillonstraße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): --> Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Meggendorferstraße
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: --> Teilaufhebung der PKW-Parkbeschränkung in der Allacher Straße
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO): --> Erweiterung des Parklizenzgebietes "Seydlitzplatz"
7.
TOP - Stellungnahme sowie Bescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauvorhaben Donaustaufer Straße 30
8.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffentlich-
9.
TOP - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28, Bewerbung für das Bundesprogramm, Hallenabriss sowie Errichtung einer Kaltlufthalle
10.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
NachtragTOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes im Bereich der Dachauer Straße
12.
NachtragTOP - Fortführung einer Gaststätte in der Feldmochinger Straße