Montag, 22. Juni 2026, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Konstituierenden Sitzung am 18.05.2026
1.2
Vertagungen aus dem konstituierenden Teil der Sitzung am 18.05.2026
1
Beschluss über die Benennung der stellvertretenden UA-Vorsitzenden
2
BA-Beschluss über die Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)
1.
TOP - Beschlussfassung über Größe
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
4.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Abrissmaßnahmen der Münchner Wohnen in der Karlingersiedlung: Antrag auf Schutz der direkt angrenzenden Mieter vor schadstoffbelasteten Stäuben und fehlender Ersatzwohnraum für die angestammten Mieter
3.
TOP - Mangelhafte Einkaufssituation Im Stadtteil Moosach
4.
TOP - Ausfall der Anzeige Haltestelle Pelkovenstraße
5.
TOP - Bitte um verkehrsrechtliche Prüfung der Parksituation in der Meißener Straße
8.
TOP - Anfrage zum Baulärm zu Ruhezeiten am Sozialbürgerhaus Neuhausen – Moosach
9.
TOP - Umweltverschmutzung im Grundstück Hanauerstraße 75
3.
Berichte
3.1
UA Soziales, Bildung und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
NachtragTOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Donauwörther Straße
3.3
UA Bau und Planung
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
TOP - Gärtnerstraße 39 (vertagt aus der Sitzung 05/26)
2.
TOP - Alfred-Drexel-Straße 3 (vertagt aus der Sitzung 05/26)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
TOP - Quedlinburger Straße 14 Vertagt aus der Sitzung (05/26)
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
UA Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Antrag und Bericht des UA Umwelt und Gesundheit zum Lärmschutz beim HfK an der Gerastraße 5
3.5
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Instandsetzung eines Baumschutzrostes im Bereich des öffentlichen Fußwegs zwischen Karl-Lipp-Straße und Hugo-Troendle-Straße
2.
TOP - Fahrbahnsanierung der Baldurstraße zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Percussion im Klassenzimmer "Percussion in Klassenzimmer" in der GS Dieselstraße vom 08.10. -17.12.2026 990,00; Az. 0262.100-10-0469
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas Moosach Aktion MVV/MVG-Fahrkarten für Moosacher Bürger*innen in einer Notlage vom 01.07.2026 -30.06.2027 1.231,20€; Az. 0262.100-10-0471
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Amphionpark Sicher und verantwortungsvoll digital -Medienkompetenz für Kinder und Eltern von Juni- Juli 2026 2.740,00€; Az. 0262.100-10-0470
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 19.10. -22.10.2026 1.413,50€; Az. 0262.100-10-0472
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative München OEZ erinnern Zehnter Jahrestag des rechten und rassistischen Anschlags am OEZ vom 10. -29.07.2026 5.140,00€; Az. 0262.100-10-0474
6.
TOP - (E) Einfahrtbeschränkungen im Bereich Dantebad
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens zur sicheren Überquerung der Donauwörther Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Anbringung Zusatzschild "Parken nur für Pkw" in der Merseburger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Kennzeichnung des Radwegs am OEZ
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
TOP - (E) Durchsetzung der Verkehrsregeln nach StVO am Memminger Platz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Dachauer Straße
12.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht über eine Freischankfläche in der Bunzlauer Straße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Verlängerung des Stadtteilmanagements in den Sanierungsgebieten Aubing-Neuaubing-Westkreuz und Moosach
2.
TOP - Anhörung zum Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss "Moosanger"
4.
NachtragTOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, in einer städt. Grünanlage und Privatgrund Hier: Sommerfest der Arche München am 02.07.2026 von 14.00-18.00 Uhr (Aufbau ab 8.00 Uhr, Abbau bis 21.00 Uhr) am Hartmannshofer Bächl 52, Manzostraße (Straßensperre 126 – bis zur Briegerstr.), Grünanlage gegenüber der Arche
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs - Behebung der missverständlichen Führung des baulichen Radwegs in der Riesstraße vor der Bushaltestelle Gärtnerstraße
2.
TOP - Errichtung eines Bauzaunes am Spielplatz in der Hanauer Straße
3.
TOP - Defizite bei der Überwachung des Parklizenzgebiets Seydlitzplatz
4.
TOP - Welche Vorschläge hat die Münchner Wohnen zur Verbesserung im Umgang mit Anliegen der Mieter*innen des sog. Bunten Block?
5.
TOP - Geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote (GAF) Pelkovenstraße / Dachauer Straße
6.
TOP - Einrichtung verpflichtender Abstellflächen für E-Scooter im Bereich des Schulzentrums Moosach sowie regelmäßiger Abtransport
7.
TOP - Radverkehr im Bereich der Franz-Mader-Schule
8.
TOP - Haltverbotszonen Ehrenbreitsteiner Straße
9.
TOP - Bestellung städtischer Leistung: Müllproblem sowie weitere Missstände am Memminger Platz
10.
TOP - Winterliche Sicherungspflicht auf dem Gehweg in der Pelkovenstraße
11.
TOP - Pilotprojekt barrierearme Sitzbänken für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen in Moosach
12.
TOP - Umbau Kreuzung Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring – Antrag auf ergänzende Heckenbepflanzung zum Schutz der Anwohner und Fußgänger
13.
TOP - Gefährdungsreduzierung Radverkehr Canalettostr. Zwischen Nederlingerstr. und Dantestr. und Einmündung Dantestr./Waisenhausstr.
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Aktion Spielwiese vom 18.06.-31.07.2026 auf der Grünfläche Welzenbachstraße 8-12/Nanga-Parbat-Straße -Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden-
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und auf Privatgrund; Hier: "Borstei Sommerfest" am 11.07.2026 von 13.00 – 23.00 Uhr, Franz-Marc-Straße 1-12 - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden-
3.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Hier: Sponsorenlauf der staatl. Grundschule im Amphionpark Moosach/Wintrichring am 14.-15.07.2026 von 8.00 – 12.00 Uhr (Ersatztermin 16.07.2026) -Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden-
4.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und öffentl. Verkehrsgrund; Hier: Eröffnung der Stadtteilkulturtage im Kulturhaus Pelkovenschlössl, Moosacher St.-Martins-Platz 2 am 27.06.2026 von 15.00 bis19.00 Uhr -Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden-
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO; Hier: Errichtung einer Hol- und Bringzone mit Zeichen 286 StVO
6.
TOP - Ausbau und Erneuerung der Straßenräume; Vergabeentscheidung für eine Baumaßnahme in der Franz-Mader-Straße
7.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Baldurstraße; Fahrbahnsanierung
8.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Baustelleneinrichtung und Zufahrt zwischen Memminger Platz und Berta-Hummel-Straße Grünfläche 8921.1 1. Verlängerung
10.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 04.02.2026, eingegangen am 04.02.2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Sanierungsgebiet Moosach Fortschreibung der Sanierungsziele und Maßnahmen A) Sanierungsziele und Maßnahmen B) Aufgaben des Stadtteilmanagements C) Städtebauförderung D) Klimaprüfung E) Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
13.
TOP - (U) Eggarten Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
16.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtung sonstiger Träger; Kindergarten an der Seydlitzstraße 58 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
17.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Gubestr. 35 10. Stadtbezirk Moosach Genehmingung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
18.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 DB-Nordring (nördlich), Lassallestraße (östlich), Verlängerung der Goerdelerstraße (östlich), Verlängerung der Meineckestraße (südlich), Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 22 sowie übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 BBauG) - Eggarten-Siedlung – -Billigungsbeschluss- Stadtbezirk 10 – Moosach Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 DB-Nordring (nördlich), Lassallestraße und Verlängerung der Goerdelerstraße (östlich), Verlängerung der Meineckestraße, Wilhelmine-Reichard-Straße, Verlängerung der Grieserstraße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) – Eggarten-Siedlung - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-
23.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft -nicht öffentlich-
24.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffentlich-
25.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Bingener Straße -nicht öffentlich-
26.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen - nicht öffentlich -