Dienstag, 28. Juli 2026, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
4.3
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung
1.
TOP - Zugang für ein gemeinsames Feiern von Menschen im Ehrenamt mit und ohne Behinderung durch barrierefreien Zugang auf dem Oktoberfest (Ratsboxe)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Sicherstellung von Meinungsvielfalt, Transparenz und Bürgernähe bei externen Fachvorträgen im Bezirksausschuss 12
2.
NachtragTOP - Gedenken an die Opfer des Anschlags auf den CSD Berlin sowie konsequenter Schutz und Stärkung queeren Lebens im Bezirk: Beauftragung einer Ansprechperson für queere Menschen
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Dr. Victoria Meyer-Hoffmann und Amtseinführung von Herrn Werner Lederer-Piloty in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Prüfung Baudenkmal Kunigundenstr. 12
2.
TOP - Rascher Planungsbeginn neuer Straßenbelag Wedekindplatz
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Haimhauserstr. 6
2.
TOP - Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Nikolaistr. 9
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen einer Teilstrecke der Hugo-Höllenreiner-Straße sowie einer Teilstrecke der Helmut-Kohl-Allee sowie einer Teilstrecke des Unbenannten Weges Nr. 48 sowie einer Teilstrecke der Straße „Am Ausbesserungswerk“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Einrichtung einer Freischankfläche (Kleinstfläche), Hohenzollernstr. 32
3.
Anhörungen
1.
TOP - 25. FNP-Änderung für die Sondergebiete „Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Bereich der BR-Sendeanlage Ismaning“; Gemeinde Ismaning
2.
TOP - Ohmstr. 8 Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohngebäudes und Umbau eines rückwärtigen Wohngebäudes – VORBESCHEID (Frist: 01.07.26)
3.
TOP - Föhringer Ring 6 Nachverdichtung Föhringer Ring 6 (Ehemaliges Werner Heisenberg Institut)- VORBESCHEID
4.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im Eisbach am Tucherpark mit einer geplanten installierten Leistung von ca. 340 kW
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Aktueller Zustand Bauhausplatz insbesondere Brunnen
4.
TOP - Beleuchtung verbessern, Kieferngarten – Carl-Orff-Bogen
5.
TOP - U-Bahnhof Giselastraße, Seniorengerechte Bänke
6.
TOP - Überplanung Straßenraum Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Überprüfung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung: re Place" „Ausstellung "re-Place" vom 01.10.2026 - 13.11.2026“ 2.400,00 € / AZ: 0262.100-12-0791
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Privatinitiative: Stuhldisteln Die Münchner Freiheit "befreien" -was, wenn sie Ihr Wohnzimmer wäre? vom 14.09.2026 - 31.08.2027“ 4.350,00 € / AZ: 0262.100-12-0793
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Festlegung des Orts der Stadtteilwoche Freimann in 2027
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 82
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bauhausplatz 3
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstr. 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2026
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Toilettenhäuschen und Müllentsorgung auf dem P&R Studentenstadt
2.
TOP - Bearbeitungsstand von Maßnahmen gegen Aufstauung von Grundwasser an der Genter Str.
3.
TOP - Lebendiges Schwabing - Zahl der Großveranstaltungen an den Wochenenden auf der Leopoldstraße auf vier pro Sommersaison begrenzen!
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Lillweg28
Hinweis:
Frist bis 31.07.2026
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 226
Hinweis:
Frist bis 31.07.2026
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 17
Hinweis:
Frist bis 31.07.2026
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Fröttmaningerstr. 14a-18c
Hinweis:
Frist bis 31.07.2026?
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 5
Hinweis:
Frist bis 14.08.2026
6.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 162-178
Hinweis:
Frist bis 17.08.2026
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG (Erhöhung der Lager- und Umschlagsmengen), Freimanner Bahnhofstraße 24
2.
TOP - Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des Bezirksausschuss 06 – Sendling
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im Eisbach am Tucherpark mit einer geplanten installierten Leistung von ca. 340 kW
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Haimhauserstr. 18 / Ursulastr. 10
4.
TOP - Fällungsgenehmigung, Heinrich-Geißler-Str. 20-24
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Balkonvoltaik fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 03321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 24.03.2026
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Germaniastraße, Verschiebung des Baubeginns Baumpflanzungen im Straßenraum
3.
TOP - Präsentation der Gartenbau-Abteilung für die Bezirksausschüsse (Grünanlagen & Spielplätze)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Beschleunigung der Umsetzung einer barrierefreien, inklusiven und kostenfreien Outdoor-Sportstation im Domagkpark sowie transparenter Sachstandsbericht
2.
TOP - Nutzung des Schulschwimmbads in Neufreimann
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Zirkus-Kunst vom 15.08.2026 - 15.12.2026“ 1.878,60 € / AZ: 0262.100-12-0788
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH „Sommerfest Teestube "komm" am 07.08.2026“ 162,18 € / AZ: 0262.100-12-0792
3.
TOP - Benennung eines oder mehrerer Regsam-Beauftragten des BA 12
3.
Anhörungen
1.
TOP - Fröttmaninger Berg, Atomic Rave am 28.08.2026
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Alkoholausschank an der Münchener Freiheit
2.
TOP - Präsenz von Sicherheitswacht und Polizei am Adam-Erminger-Platz
3.
TOP - Schulweghelfer Heidemannstr. / Lützelsteiner Str.
4.
TOP - Erhalt des Schulbusses Grundschule an der Burmesterstraße
5.
NachtragTOP - Schulsozialarbeit an der Grundschule Friederike Nadig Allee
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Genehmigung, Day of the Girl am 11.10.2026 (Münchner Freiheit)
3.
TOP - Genehmigung, Gemeindefest am 12.07.2026 (Echinger Straße 12)
4.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2026
F.
Mobilität
0.
Präsentationen
1.
TOP - Radschnellweg Münchner Norden, Leopoldstr. zwischen Siegestor und Franz-Josef-Str. Präsentation am 22.07.2026 von 19.30 – 20.30 Uhr (Sondersitzung)
2.
TOP - Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ (siehe auch F.2.1) Präsentation am 23.07.2026 um 19.30 Uhr im Rahmen des UA Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Verkehrssicherheit an Kreuzungen der Werner-Heisenberg-Allee
2.
TOP - Prüfung der Einrichtung eines temporären Zufahrtskontrollsystems für die Wohngebiete Auensiedlung, Kieferngarten und Carl-Orff-Bogen während Veranstaltungen in der Allianz Arena
3.
TOP - Harmonisierung der Geschwindigkeitsregelungen zur Reduzierung von Lärm und zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Stadtbezirk 12
4.
TOP - Differenzierte Parkraumpolitik für oberirdische Stellplätze und Tiefgaragen in unserem Stadtbezirk – bessere Nutzung vorhandener Kapazitäten und Entlastung der Bürgerinnen und Bürger
5.
TOP - Ausweichmöglichkeiten für Radfahrende in der Floriansmühlstraße zwischen Situlistraße und Freisinger Landstraße
6.
TOP - Befahrbarkeit auf dem U-Bahn-begleitenden Radweg entlang der U6 bei Fröttmaning verbessern
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung für die Haltestelle „Am Ausbesserungswerk“ a. d. Cordelia-Edvardson-Straße
2.
TOP - Dialogdisplays - Aufstellung an zwei Standorten im 12. Stadtbezirk
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen in der Floriansmühlstraße (Frist: 10.08.2026)
2.
TOP - Brabanter Straße 4, Haltverbot aus Verkehrssicherheitsgründen
3.
TOP - Anton-Webern-Weg 10, personenbezogener Behindertenstellplatz
4.
TOP - Errichtung von Tempo 30 in der gesamten Parzivalstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Radschnellweg Münchner Norden, Leopoldstr. zwischen Siegestor und Franz-Josef-Str.
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Tram-Baustelle Heidemannstr. - Kieferngartenstr.
2.
TOP - Prüfung und Ausweitung des Grünpfeils für den Radverkehr in München
3.
TOP - Gefährliche Zustände am Isarwehr Oberföhring für Fußgänger
4.
TOP - Rückbau Radweg Lyonel-Feininger Str. - Mittlerer Ring
6.
TOP - Gefährliche Einmündung Antonienstraße / Ungererstraße
7.
TOP - Beschwerde über Lärmbelästigung an der Leopoldstraße / Ecke Karl-Theodor-Straße
9.
TOP - Dauerhaft abgestellte Anhänger im Wohngebiet Kieferngarten
10.
TOP - Lärmschutz U-Bahn im Bereich Bauernfeindstraße
11.
TOP - Anregung zur Verlängerung der Tram 28 nach Schwabing-Nord
13.
TOP - Beschwerde wegen gefährlicher und sinnloser Baustelle an der Schulweg‑Kreuzung (Kieferngartenstr. / Burmesterstr. )
14.
TOP - Parkdruck rund um die Giselastraße wegen Baustellen und Halteverboten
15.
TOP - Gefährdung von Fußgängern durch E-Scooter/Radfahrer Leopoldstr. 87
17.
TOP - Beschwerde wegen falsch abgestellter Mietroller und Leihfahrräder Josef-Wirth-Weg
20.
TOP - Gefährliche TG-Ausfahrt Brandenburgerstr. 12b
21.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs Kreuzung Rheinstraße / Sulzbacher Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Lyonel-Feininger-Straße, Parklizenzgebiet „Alte Heide-Parkstadt Schwabing“
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme
2.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum, Dietersheimer Str. 23-25
3.
TOP - Bushaltestelle Osterwaldstraße – barrierefreier Ausbau (Anliegerinformationen)
4.
TOP - Zwischennachricht der SWM, WC am Busbahnhof Studentenstadt
5.
TOP - SWM Fernwärmeprojekt Clemensstraße 33, 33a / Bismarckstr. 26
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.