TOP 22. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Dezember 2024, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 22. (Öffentlich)
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären
Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Aussetzung der Programme zur Förderung für Neuanträge ab 2025
Jährlicher Bericht über den Vollzug von Juli 2023 bis Juni 2024
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14747 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nachrichtlich bei der Einzelabstimmung: Ziffern 1, 5, 6, 7 gegen die Stimmen von CSU mit FREIE WÄHLER, DIE LINKE./Die PARTEI und AfD