Sitzungsvorlage 08-14 / V 05084 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: - Anpassungen der Reinigungsklassen im Vollanschlussgebiet notwendig wegen veränderter Verschmutzungssituationen bzw. erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität - Änderung wegen Straßenumbenennung Inhalt: - Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. - Erläuterung des Sachverhaltes zur Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter sowie zur Mülltrennung bei Abfallbehältern. Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. 3. Das Baureferat wird aus wirtschaftlichen, logistischen und organisatorischen Gründen keine neuen Abfallbehälter und Fahrzeuge mit Mülltrennung beschaffen. Durch die im Beschlussvortrag ausgeführte Aufstufung der Reinigungsklassen in den einzelnen Straßen wird auch die Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter insbesondere im Innenstadtbereich erhöht. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet - Abfallbehälter - Papierkörbe