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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 14274 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept Bürgerentscheid vom 05.11.2017 "Saubere Luft" Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat über den aktuellen Stand Antrag Nr. 14-20 / A 04622 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 05.11.2018 Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen III – Geothermie-Kooperation mit Pullach beschleunigt voranbringen Antrag Nr. 14-20 / A 04353 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018 Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 03477 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017 Gaskraftwerk für München? Antrag Nr. 08 - 14 / A 03020 von Herrn StR Hans Podiuk vom 04.01.2012 Gaskraftwerk für München Antrag Nr. 08 - 14 / A 02627 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.07.2011 Energieversorgung durch das HRW Nord 2 Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01638 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 03.08.2017

Kurzinformationen

Inhalt: In der Vorlage werden Maßnahmen der SWM nach dem Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der SWM werden zur Kenntnis genommen. Die SWM werden beauftragt, das vorgestellte Kohleausstiegskonzept umzusetzen. 2. HKW Nord 2 wird im CO2-reduzierten Betrieb so lange wie systemrelevant weiterbetrieben - in Abhängigkeit von der Fertigstellung der Nord-Süd-Stromtrassen SuedLink und SuedOstLink. 3. Die SWM werden beauftragt, den Umstieg auf CO2-neutrale Fernwärme forciert voranzutreiben. 4. Die SWM stellen für die Transformation des Fernwärmesystems (Errichtung weiterer Geothermieanlagen, Ertüchtigung und Umstellung des Fernwärmenetzes, Modernisierung von KWK-Anlagen) Investitionen von rund 1 Mrd. Euro bis zum Jahr 2040 bereit. 5. Die SWM werden beauftragt, im Rahmen des durch die Bundesregierung initiierten bundesweiten Ausstiegsplans die Stilllegung des Kraftwerks Nord Block 2 zum frühest möglichen Zeitpunkt, voraussichtlich nach Inbetriebnahme der neuen Leitungen SuedLink und SuedOstLink, anzubieten. Die SWM bleibt beauftragt, alle Möglichkeiten zu prüfen, den Prozess des Ausstiegs aus der Steinkohle zu beschleunigen und so früh wie möglich umzusetzen. 6.-11. Die Anträge sowie die Bezirksausschussempfehlung sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dampfnetz, Kohlekommission, Fernwärme Ortsangabe: München/Unterföhring

Informationen

Freigabe:
03.07.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
BA-Unterrichtung:
  • 05 - Au-Haidhausen
Stadtbezirk/e:
  • 05 - Au-Haidhausen
Abgeschlossen am:
25.07.2019

Ergebnisse

Historie

  • 25.07.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 17.07.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 03.07.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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