Sitzungsvorlage 20-26 / V 12180 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 05.11.2019: Auftrag, für eine Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes das vorgeschlagene Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und eine Konzeptstudie zu erarbeiten (SV Nr. 14-20 / V 16321). Aufgrund der großen Zustimmung im Beteiligungsverfahren wurde das Baureferat am 08.03.2022 vom Bauausschuss beauftragt, die Planungen für die Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes auf Basis der Konzeptstudie aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen (SV Nr. 20-26 / V 05484). Inhalt Das Baureferat hat zwischenzeitlich für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 18.600.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein, siehe Kapitel 4 Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 18.600.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 18.600.000 Euro eingehalten wird. 3. Freigabe von Finanzmitteln aus der Pauschale „Baumpflanzungen im Straßenraum, GSB III Nr. 11“. 4. Zuführung der erhaltenen Zuwendungen für das Baumpflanzprogramm. 5. Mehrjahresinvestitionsprogramm 6. Anmeldung der ab dem Jahr 2025 ff. erforderlichen Mittel. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Messestadt Riem - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung Ortsangabe - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem - Willy-Brandt-Platz