RatsInformationsSystem München - Sitzungsvorlagen - Sitzungsvorlage 20-26 / V 13693

Betreff

Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats – ÖPNV-Bauprogramm und deren verkehrliche Auswirkungen und notwendige Anpassungen auf den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG? Antrag Nr. 20-26 / A 04335 von Herrn StR Tobias Ruff, Herrn StR Dirk Höpner vom 20.11.2023, eingegangen am 20.11.2023 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG? Antrag Nr. 20-26 / A 04366 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Dirk Höpner, Frau StRin Nicola Holtmann, Herrn StR Tobias Ruff vom 28.11.2023, eingegangen am 28.11.2023 MVG legt Streichliste vor! Antrag Nr. 20-26 / A 04392 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023 Die Stadt macht sich ehrlich – bei den Finanzen der MVG Antrag Nr. 20-26 / A 04765 von der Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl vom 15.04.2024, eingegangen am 15.04.2024

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt: Dem Stadtrat wird der Konsolidierungsvorschlag für den Teilhaushalt des BAU (UA 6050) vorgelegt. Erste verkehrliche wie städtebauliche Auswirkungen der konsolidierten Maßnahmen, v.a. zu den Neubaustrecken Tram Münchner Norden und Tram Johanneskirchen werden dargestellt und ein Lösungsansatz zur Weiterverfolgung dieser Neubaustrecken vorgeschlagen. Zudem sind aufgrund der Konsolidierung weitere Untersuchungen zu deren Auswirkung notwendig. Gesamtkosten/Gesamterlöse: +118,772 Mio.€ (Referatsvorschlag zur Konsolidierung Teilhaushalt 6050) -29,551 Mio. € (anteilige Refinanzierung durch Stellplatzablösemittel, Sonderprogramm Klimaschutz 2021, Vorfinanzierung SWM) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: • Der vorgeschlagenen investiven Konsolidierung des Teilhaushalts 6050 des BAU gemäß Anlage 1 wird zugestimmt. • Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die entsprechende Anpassung der investiven Ansätze im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028 umzusetzen. • Die Finanzierung für die Neubaustrecken Tram Münchner Norden sowie Tram Johanneskirchen erfolgt anteilig über die alternativen Finanzierungsquellen gemäß den Ausführungen des Kapitels 4. • Der Stadtrat bekennt sich trotz der schwierigen Haushaltslage dazu, die Finanzierung des ÖPNV mittelfristig zu sichern. • Das Mobilitätsreferat wird beauftragt und die Stadtwerke München werden gebeten das ÖV-Zielbild 2035+ gemäß den Ausführungen des Kapitels 5.4.2 zu erarbeiten. Dabei sind auch die Zielsetzungen zur Klimaneutralität zu berücksichtigen. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: SWM, MVG, Infrastruktur, ÖPNV-Bauprogramm, Tram Münchner Norden Ortsangabe: (-/-)