Sitzungsvorlage 20-26 / V 14592 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.11.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / 07785 „Tierschutz stärken -Teil 2, Förderung des Vereins Wildtierhilfe Bayern e. V.“) wurde das KVR beauftragt dem Stadtrat bis spätestens zum 31.12.2024 eine Empfehlung vorzulegen, ob und in welchem Umfang eine freiwillige finanzielle Unterstützung des Vereins erfolgen könnte. Inhalt Der Beschluss gibt einen Überblick über den aktuellen Sachstand und zeigt auf, warum auch weiterhin keine Förderung im freiwilligen Aufgabenbereich möglich ist. Gesamtkosten /Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nicht klimarelevant Entscheidungsvorschlag 1. Das Kreisverwaltungsreferat prüft im Rahmen seiner Zuständigkeiten, ob bzw. ab wann die Anmeldung von Haushaltsmitteln für den freiwilligen Aufgabenbereich möglich ist. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat nach Entspannung der Haushaltslage bzw. nach erfolgreicher Anmeldung von Haushaltsmitteln, auf der Grundlage der dem Kreisverwaltungsreferat vorliegenden Daten / Unterlagen des Vereins Wildtierhilfe Bayern e.V. und einer fachlichen Begutachtung der tangierten Dienststellen der LHM, eine Empfehlung vorzulegen, ob und in welchem Umfang eine freiwillige finanzielle Unterstützung des Vereins Wildtierhilfe Bayern e. V. erfolgen könnte. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Wildtierhilfe Bayern e. V., Auswilderung, Wildtiere, Wildtierauffangstation, Auswilderungsfläche Ortsangabe - / -