Sitzungsvorlage 20-26 / V 14747 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Aussetzung des Programms zur Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege für Neuanträge; Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2023 - 2024; Bedarfslage bis zum Jahr 2028 Inhalt Bedarfslage, Entwicklung, Prognosen bis zum Jahr 2028; Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum 2023 - 2024; Bericht über neue Projekte und Veränderungen; Investitionsförderung durch den Freistaat Bayern Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die Programme zur Investitionsförderung zur teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen werden nicht verlängert, die Programme werden damit für Neuanträge ab dem 01.01.2025 ausgesetzt. Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen für teilstationäre Einrichtungen in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 17.10.2023 werden durch die Richtlinien zur Förderung von Investitionen für teilstationäre Einrichtungen in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 12.12.2024 ersetzt. Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 17.10.2023 werden durch die Richtlinien zur Förderung von Investitionen für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 12.12.2024 ersetzt. Zustimmung zu vorgeschlagenen Änderungen bei einem Projekt. Förderung weiteren Projekten Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 Gesucht werden kann im RIS auch unter Neubau von Pflegeeinrichtungen Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen Pflegeinfrastruktur in München Ortsangabe -/-