Sitzungsvorlage 20-26 / V 14871 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass: Wunsch aus dem Kreis des Stadtrates in der Vollversammlung am 15.05.2024 zum Sachstand den Stadtrat zu informieren Inhalt: Die Entwicklung der Angelegenheit seit der letzten Befassung des Stadtrates im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz am 13.12.2022 wird dargestellt. Es werden die Verläufe der Handlungsstränge "Gerichtsverfahren", "Mediationsverfahren", "Petitionsverfahren" und „Verwaltungsverfahren“ beschrieben. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der aktuelle Sachstand der Angelegenheit sowie der Handlungsstränge werden zur Kenntnis genommen und der Sachbehandlung zugestimmt. Die Anträge sind satzungsgemäß bzw. geschäftsordnungsgemäß behandelt. Nach Entscheidungen in den laufenden Gerichtsverfahren wird dem Stadtrat erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundwassersituation, Genter Straße, Osterwaldstraße Ortsangabe: Schwabing