Sitzungsvorlage 20-26 / V 14899 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Beleuchtung des Geh- und Radwegs parallel zur Domagk- und Wilhelm-Wagenfeld-Straße
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis
genommen.
Der Geh- und Radweg parallel zur Domagk- und Wilhelm-Wagenfeld-Straße befindet
sich auf nicht-städtischem Privatgrund. Aufgrund der zugunsten der Allgemeinheit
eingetragenen Dienstbarkeit – Geh- und Radfahrrecht – ist der Eigentümer verkehrs-
sicherungspflichtig. Dies schließt die ordnungsgemäße Beleuchtung mit ein. Der Ei-
gentümer wurde aufgefordert, eine solche zu errichten und zu unterhalten.
Informationen
Freigabe:
10.10.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
13.12.2024
Ergebnisse
Historie
- 13.12.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 10.10.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)