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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 14899 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Beleuchtung des Geh- und Radwegs parallel zur Domagk- und Wilhelm-Wagenfeld-Straße

Kurzinformationen

Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Geh- und Radweg parallel zur Domagk- und Wilhelm-Wagenfeld-Straße befindet sich auf nicht-städtischem Privatgrund. Aufgrund der zugunsten der Allgemeinheit eingetragenen Dienstbarkeit – Geh- und Radfahrrecht – ist der Eigentümer verkehrs- sicherungspflichtig. Dies schließt die ordnungsgemäße Beleuchtung mit ein. Der Ei- gentümer wurde aufgefordert, eine solche zu errichten und zu unterhalten.

Informationen

Freigabe:
10.10.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
13.12.2024

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Ergebnisse

Historie

  • 13.12.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 10.10.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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