Sitzungsvorlage 20-26 / V 14990 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Der Teilhaushalt des Referats für Klima- und Umweltschutz (RKU) ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2025 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13530) vom 24.07.2024 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt. Inhalt: • Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2025 • Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 1.916 Tsd. Euro • Haushaltssicherungskonzept investiv • Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2024 -2028 mit verbindlicher Planung für 2029 Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2025, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2024 – 2028 (mit verbindlicher Planung für 2029) für das Referat für Klima- und Umweltschutz wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt RKU 2025, Referatsteilhaushalte RKU 2025, Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2025, MIP Ortsangabe: -/-