Sitzungsvorlage 20-26 / V 15056 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spichern-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Plank-Straße, und Schloßstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 917, 1170, 1486,1631 und 1707) Regelung der Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen

Kurzinformationen

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2171 für den Bereich Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße Inhalt • Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch – BauGB) sowie Anhörung des Bezirksausschusses 05 • Information über keine Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB • Entwurf des Satzungstextes zum Bebauungsplan Nr. 2171 mit Festsetzungen zur Zulässigkeit von (gebietsversorgenden) Schank- und Speisewirtschaften und Begründung Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Äußerungen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 2171 können nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Anlage 4 (Tabelle 1) berücksichtigt werden. 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Äußerungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind.. usw