Sitzungsvorlage 20-26 / V 15152 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)

Kurzinformationen

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferats (KR) Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.288.271.000 Euro Auszahlungen 368.780.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Abgleich mit Leitfaden Klimaschutzprüfung Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Be- reich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionspro- gramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann so weit entspro- chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves- titionsprogramms 2024 - 2028 enthalten sind. 3. Anmeldung zusätzlich erforderlicher Mittel i.H.v. 3.656.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2025 und Änderung des MIP 2024 - 2028 Gesucht werden kann im RIS auch unter Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-