Sitzungsvorlage 20-26 / V 15401 (Abgeschlossen)

Anlass Das Planungsgebiet befindet sich im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, südlich der bestehenden Trambahn-Hauptwerkstatt der Stadtwerke München GmbH (SWM) / Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) und des MVG-Museums. Es wurde bisher als SWM-Sportanlage genutzt, welche inzwischen verlagert und vollständig stillgelegt wurde und derzeit rückgebaut wird. Die notwendige Angebotsausweitung des Verkehrsmittels Tram und damit einhergehende, steigende Fahrzeugzahlen und Fahrzeuglängen erfordern die Realisierung eines zweiten Trambahn-Betriebshofes für deren Unterstellung, Wartung und Reparatur. Das Vorhaben ist nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zu beurteilen und bedarf im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem PBefG der Genehmigung durch die Regierung von Oberbayern. Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Erweiterung der bestehenden Tram-Betriebswerkstatt möglicherweise entgegenstehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende FNP-Änderung auch aus Gründen der Rechtssicherheit erforderlich. Damit wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2021 „Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01816) beauftragt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.07.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13102) wurde die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) gebilligt... usw.