Sitzungsvorlage 20-26 / V 15403 (Abgeschlossen)
Betreff
Errichtung von Parksperren im Halteverbot bei OEZ- Parkplatzausfahrten
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Halteverbotsbeschilderung westlich der Einfahrt nochmals
wiederholen, um eine eindeutig erkennbare Situation zu schaffen und die Freihaltung
der Sichtfelder zu gewährleisten.
Die zuständige Polizeiinspektion wird über die Maßnahme informiert und gebeten, den
Bereich verstärkt zu kontrollieren.
Informationen
Freigabe:
15.01.2025
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
15.01.2025
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 06.08.2026 Neuer Status: Abgeschlossen (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 15.01.2025 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.01.2025 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)