Sitzungsvorlage 20-26 / V 15511 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Aufgrund der hohen Niederschläge in Laufe des Jahres 2024 war an vielen Stellen des Stadtgebiets ein hoher Grundwasserstand zu verzeichnen. In diesem Zusammenhang kam es vermehrt zu Bürger*innenbeschwerden. Es wurde vielfach der Wunsch nach Handlungen der LHM zur Abhilfe der Probleme geäußert. Ziel dieser Beschlussvorlage ist es, die Grundwassersituation und den gesetzlichen Rahmen darzustellen. Daraus werden die resultierenden Verantwortlichkeiten von Eigentümer*innen und der LHM abgegrenzt. Inhalt: • Darstellung der langfristigen Grundwassersituation auf dem Münchner Stadtgebiet • Darstellung der gesetzlichen Regelungen zum Themenkomplex „hoch anstehendes Grundwasser“ • Ableitung von Handlungsrahmen und -optionen der LHM Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme der Ausführungen zur Grundwasserentwicklung und den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der LHM in diesem Themenkomplex • Bekenntnis zur Bewertung drückenden Grundwassers als höhere Gewalt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundwassermessstellen, Grundwasserstand, Wasserrecht Ortsangabe: -/-