Sitzungsvorlage 20-26 / V 15549 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 23.06.2021 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02979, bis Mitte 2023 der Steuerungsgruppe ein Konzept für den 3. Aktionsplan vorzulegen und die im 1. und 2. Aktionsplan nicht umgesetzten oder ausgesetzten Maßnahmen diesem erneut hinzuzufügen. Inhalt Der 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts-konvention (UN-BRK) steht unter dem Thema Bewusstseinsbildung und umfasst 34 Maßnahmen, für die Federführungen gewonnen wurden. Fünf weitere Maßnahmenideen haben keine Federführung gefunden. Auf eine Evaluation des Aktionsplans wird verzichtet. Die Fortschritte der bei der letzten Abfrage offenen Maßnahmen des 1. und 2. Aktionsplans werden beschrieben. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Dem 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK wird zugestimmt; die ab 2026 erforderlichen Haushaltsmittel sind im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2026 anzumelden. Drei Maßnahmen mit noch nicht gesicherten Federführungen werden weiterbearbeitet. Veröffentlichung des 3. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache Dem Stadtrat wird alle zwei Jahre über die Umsetzung der Maßnahmen berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter UN-BRK Koordinierungsbüro Menschen mit Behinderungen Behindertenbeirat Ortsangabe -/-