Sitzungsvorlage 20-26 / V 16397 (Abgeschlossen)

Betreff

Bürgerbegehren "HochhausSTOP" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hochhaus-Stopp“-Stopp stoppen! Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 30.04.2025 Antrag Nr. 20-26 / A 05584 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 24.04.2025 Cui bono? Gibt es Befangenheiten im Stadtrat bei der Abstimmung zum Bürgerbegehren „Hoch-haus-Stopp“ Dringlichkeitsantrag Nr. 5592 zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrats am 30.04.2025

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Bürgerbegehren "HochhausSTOP" Inhalt: Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Zurückweisung des Bürgerbegehrens wegen Unzulässigkeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerbegehren, HochhausSTOP, Paketposthalle, Paketpostareal Ortsangabe: Paketpostareal