Sitzungsvorlage 20-26 / V 17014 (Abgeschlossen)

Anlass Mit dem Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2025, dem investiven Konsolidierungsbeschluss sowie dem Beschluss zum Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Vollversammlung vom 18.12.2024 (Sitzungsvorlage Nrn. 20-26 / V 13530/13531, V 14937 und V 15187) sind die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beginnend mit dem Jahr 2028 auf jeweils 1,5 Mrd. € pro Jahr zu begrenzen und ab den Jahren 2029ff. um den Baupreisindex jährlich fortzuschreiben. Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, unter Einbindung der Referate zur Erreichung dieses Ziels entsprechende Konsolidierungsgespräche im ersten Quartal 2025 zu führen und dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2026 sowie in den vorlaufenden Fachausschüssen über die Ergebnisse zu berichten. Inhalt Erläuterungen des IT-Referats zur konkreten Umsetzung der Konsolidierungsvorgaben der Stadtkämmerei zur Reduzierung der investiven Ansätze. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkonsolidierung 75,186 Mio. € im Betrachtungszeitraum 2028 ff. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen investiven Konsolidierung gemäß der Anlage 1 in den Jahren 2028 und 2029 sowie 2030 ff. zu. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, diese investive Konsolidierung im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2025 – 2029 umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028, Teilhaushalt des IT-Referats, Investive Konsolidierung 2028 ff. Ortsangabe /