Sitzungsvorlage 20-26 / V 17088 (Abgeschlossen)

Anlass • Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 anlässlich des Ersten Modernisierungsgesetzes Bayern • Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2025, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15815 mit der Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat im 3. Quartal 2025 den Entwurf einer Münchner Stellplatzsatzung zur Beschlussfassung vorzulegen, der insbesondere eine kommunale Stellplatzpflicht beinhaltet und der zum 01.10.2025 in Kraft tretenden Ermächtigungsgrundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 BayBO Rechnung trägt. • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2007, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11225, mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über die Phase 2 der Stellplatzsatzung vom 19.12.2007 erneut zu berichten und einen Entscheidungs- vorschlag zu unterbreiten • Prüfaufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadt- planung und Bauordnung vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593 • Umsetzungen aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.10.2024, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11344, „Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren“ • Antrag Nr. 08-14 / A 04719 vom 21.10.2013 • Antrag Nr. 08-14 / A 04715 vom 21.10.2013 • Antrag Nr. 20-26 / A 03903 vom 21.06.2023 Inhalt • Darstellung der Auswirkungen des Ersten Modernisierungs- gesetzes Bayern auf das kommunale Stellplatzrecht sowie die Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München vom 19.12.2007 • Darstellung der Evaluationsergebnisse aus dem Beteiligungs- verfahren aus dem Jahr 2021 zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München vom 19.12.2007 usw. siehe Vorlage