Sitzungsvorlage 20-26 / V 18178 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Es wird eine geringfügige Änderung an der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhal-tung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS) vom 18.02.2025 (MüABl. S. 121), zuletzt geändert durch Satzung vom 01.10.2025 (MüABl. Sonder-amtsblatt Nr. 3, S. 590) vorgeschlagen. Die in § 8 der Spielplatzsatzung bestehende Regelung kann gestrichen werden. Inhalt Mit dieser Sitzungsvorlage wird ein Satzungsentwurf zur Entscheidung vor-gelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatz-pflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS) wird gemäß Anlage beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Spielplatzsatzung, private Spielplätze, Spielplatzpflicht Ortsangabe (-/-)