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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 18246 (Abgeschlossen)

Betreff

Neuregelung der IT-Ausstattung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder sowie der Kostenübernahme für ÖPNV-Tickets; Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München

Kurzinformationen

Anlass: Neuregelung der IT-Ausstattung sowie der Kostenübernahme für ÖPNV-Zeitwertkarten für die Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrats zu Beginn der neuen Wahlperiode ab 2026. Inhalt: Vereinheitlichung der IT-Ausstattung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder ab der neuen Wahlperiode 2026-2032. Künftige Kostenübernahme von ÖPNV-Tickets im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) / Deutschlandticket über die Grundaufwandsentschädigung anstelle der bisherigen Erstattung der Ticketkosten auf Antrag. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die zukünftige IT-Ausstattung des ehrenamtlichen Stadtrats stehen entsprechende Budgetmittel zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus den Referatsbudgets des RIT bzw. des DIR. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: 1.IT-Ausstattung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder ab der Wahlperiode 2026 durch die LHM mit gemanagter städtischer IT-Hardware; Wegfall der Materialpauschale. 2.Anhebung der Grundaufwandsentschädigung für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder um die aktuellen Kosten des Deutschlandtickets; Änderung der städtischen Hauptsatzung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Ausstattung, Stadtratsarbeit, Hauptsatzung Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
15.01.2026
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.03.2026

Ergebnisse

Historie

  • 06.08.2026 Neuer Status: Abgeschlossen (vorher: Endgültiger Beschluss)
  • 04.03.2026 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 28.01.2026 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)

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