Sitzungsvorlage 20-26 / V 18309 (Abgeschlossen)
Betreff
Mietsituation Kreativlabor Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Selbstverwaltung- und organisation im Kreativlabor ermöglichen und stärken Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 05131 zu der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13713 von der Fraktion CSU / FREIE WÄHLER, gestellt im Kulturausschuss am 19.09.2024
Kurzinformationen
Inhalt
Angesichts der Mieterhöhungen im Kreativlabor werden Möglich-
keiten zur deren Reduktion geprüft und Maßnahmen zur Ab-
dämpfung bzw. zum Ausgleich der Erhöhungen vorgestellt.
Die Vergabe von Gebäuden oder Flächen unter dem Marktwert
würde erfordern, das Eigentum am Kreativlabor wieder in den
städtischen Hoheitsbereich zurückzuübertragen. Alternativ dazu
wäre eine Satzungsänderung der Münchner Gewerbehof- und
Technologiezentrumsgesellschaft (MGH) mit Erweiterung des
Aufgabenbereichs der MGH in Richtung Kulturförderung zu prü-
fen. Schließlich wird die Möglichkeit erörtert, dass die Stadt durch
das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Mietpreiserhöhungen für
die Nutzer*innen / Künstler*innen gegenüber der MGH aus-
gleicht. Hierfür müssten dem Referat für Arbeit und Wirtschaft
zusätzliche städtische Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Soweit es bei den bereits kommunizierten Änderungskündigun-
gen/Mieterhöhungen im Kreativlabor bleibt, die dem Gutachten
des städtischen Bewertungsamtes entsprechen, bestehen von
Seiten des Kulturreferates Möglichkeiten zum teilweisen Aus-
gleich bzw. zur Abdämpfung der Mietsteigerungen, sofern jeweils
die Kriterien für eine kulturelle Förderungsfähigkeit vorliegen. So
kann das Kulturreferat für einzelne Nutzer*innen / Künstler*innen
Zuschüsse erhöhen, Budgets und Kriterien bestehender Mietzu-
schüsse anpassen und neue Förderbudgets für kurzfristige Maß-
nahmen realisieren. Eine perspektivische weitere Möglichkeit ist
die städtische Rückanmietung zusätzlicher Gebäude und Flächen
zusammen mit dem Kommunalreferat, die in den Gremien des
Kreativlabors mit den Nutzer*innen abgestimmt und zeitnah ge-
prüft werden soll.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
(-/-)
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
(...)
Informationen
Freigabe:
27.11.2025
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.12.2025
Ergebnisse
Historie
- 07.08.2026 Neuer Status: Abgeschlossen (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 18.12.2025 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 04.12.2025 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)