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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 18309 (Abgeschlossen)

Betreff

Mietsituation Kreativlabor Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Selbstverwaltung- und organisation im Kreativlabor ermöglichen und stärken Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 05131 zu der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13713 von der Fraktion CSU / FREIE WÄHLER, gestellt im Kulturausschuss am 19.09.2024

Kurzinformationen

Inhalt Angesichts der Mieterhöhungen im Kreativlabor werden Möglich- keiten zur deren Reduktion geprüft und Maßnahmen zur Ab- dämpfung bzw. zum Ausgleich der Erhöhungen vorgestellt. Die Vergabe von Gebäuden oder Flächen unter dem Marktwert würde erfordern, das Eigentum am Kreativlabor wieder in den städtischen Hoheitsbereich zurückzuübertragen. Alternativ dazu wäre eine Satzungsänderung der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft (MGH) mit Erweiterung des Aufgabenbereichs der MGH in Richtung Kulturförderung zu prü- fen. Schließlich wird die Möglichkeit erörtert, dass die Stadt durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Mietpreiserhöhungen für die Nutzer*innen / Künstler*innen gegenüber der MGH aus- gleicht. Hierfür müssten dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zusätzliche städtische Mittel zur Verfügung gestellt werden. Soweit es bei den bereits kommunizierten Änderungskündigun- gen/Mieterhöhungen im Kreativlabor bleibt, die dem Gutachten des städtischen Bewertungsamtes entsprechen, bestehen von Seiten des Kulturreferates Möglichkeiten zum teilweisen Aus- gleich bzw. zur Abdämpfung der Mietsteigerungen, sofern jeweils die Kriterien für eine kulturelle Förderungsfähigkeit vorliegen. So kann das Kulturreferat für einzelne Nutzer*innen / Künstler*innen Zuschüsse erhöhen, Budgets und Kriterien bestehender Mietzu- schüsse anpassen und neue Förderbudgets für kurzfristige Maß- nahmen realisieren. Eine perspektivische weitere Möglichkeit ist die städtische Rückanmietung zusätzlicher Gebäude und Flächen zusammen mit dem Kommunalreferat, die in den Gremien des Kreativlabors mit den Nutzer*innen abgestimmt und zeitnah ge- prüft werden soll. Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein (...)

Informationen

Freigabe:
27.11.2025
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.12.2025

Ergebnisse

Historie

  • 07.08.2026 Neuer Status: Abgeschlossen (vorher: Endgültiger Beschluss)
  • 18.12.2025 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 04.12.2025 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)

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