Sitzungsvorlage 20-26 / V 18315 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Stadtratsauftrag zur Reduzierung der Baukosten von Schulbauten um mind. 10 Prozent; Prüfung weiterer investiver Konsolidierungsmöglichkeiten gemäß Stadtratsauftrag; Genehmigung der Planung von sechs neuen Schulbaumaßnahmen und einer neuen Kita-Baumaßnahme; Genehmigung der Umsetzung zweier neuer Kita-Baumaßnahmen; Empfehlungen aus Bürgerversammlungen mit Bezug zur Bildungsbauoffensive Gesamtkosten /Gesamterlöse Weitere investive Konsolidierung: Durch die Herausnahme von 10 Schul- und 3 Kitabaumaßnahmen aus dem MIP sowie Anpassungen von Projektmitteln an die Kassenwirksamkeit und Umschichtungen von Erstausstattungsmittel, Ausstattungspauschalen und im Bauunterhalt wird ein weiterer investiver Konsolidierungsbeitrag in Höhe von -78,013 Mio. Euro in 2028, -71,342 Mio. Euro in 2029 und -690,534 Mio. Euro in 2030 ff. erbracht. Gesamtstädtisch ergeben sich im Kontext der Konsolidierungsanstrengungen der Bildungsbauoffensive auch außerhalb des Teilhaushaltes des RBS durch die Auflösung und Umbuchung der Preissteigerungsreserve (bisher Teilhaushalt Baureferat) weitere Effekte: -61,700 Mio. Euro in 2028, -0,823 Mio. Euro in 2029 und +80,117 Mio. Euro in 2030 ff. Kita-Baumaßnahmen 2025: vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen von 30,50 Mio. Euro für zwei neue Kita-Baumaßnahmen davon für das Haushaltsjahr 2026 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 300 Tsd. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1 Mio. Euro für das Jahr 2027 Entscheidungsvorschlag Reduzierung der Baukosten um durchschnittlich rd. 10 Prozent Weitere investive Konsolidierung Das Raumprogramm für die Berufsschule für Kfz-Berufe wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter BBO, SBO, Bildungsbau, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung, IFAK