Sitzungsvorlage 20-26 / V 19052 (Endgültiger Beschluss)

Anlass • Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2147für das PaketPost-Areal, Satzungsbeschluss vom 26.11.2025 • Antrag der SPD-Fraktion, Die Grünen / Rosa Liste / Volt Stadtratsfraktion vom 26.11.2025 Inhalt Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, eine Vereinbarung zwischen dem Betreiber des Backstage und der Planungsbegünstigten des o.g. Bebauungsplans zum Schutz des Backstage herbeizuführen, die auch für Rechtsnachfolger*innen gilt, und bzgl. des Lärmschutzes das Referat für Klima- und Umweltschutz einzubinden; Stellungnahme der Verwaltung Gesamtkosten / Gesamterlöse . / . Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Die Klimabelange wurden bei der Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2147 berücksichtigt Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 06105 wird entsprochen. Der in der Vollversammlung vom 26.11.2025 vom Stadtrat gefasste Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17874) bleibt vom vorliegenden Beschluss zur Behandlung des Antrags unberührt. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 06105 von der SPD-Fraktion, Die Grünen / Rosa Liste / Volt Stadtratsfraktion vom 26.11.2025 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147, PaketPost-Areal, Arnulfstraße, Birketweg, Wilhelm-Hale-Straße; Backstage Ortsangabe Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich), PaketPost-Areal