Sitzungsvorlage 20-26 / V 19208 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2025 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17669) wurde die Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) beschlossen. Inhalt Mit der vorliegenden Befassung des Stadtrats wird vorgeschlagen, die Anlage zur Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) an den Aufbau und die Bezugsgrößen der Anlage 1 zur Münchner Stellplatzsatzung (= Richtwerttabelle) aus Gründen der Vollzugserleichterung und Transparenz anzugleichen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein. Eine inhaltliche Novellierung der Fahrradabstellplatzsatzung ist mit dieser Sitzungsvorlage nicht vorgesehen, insbesondere werden keine neuen Fahrradabstellplatzrichtwerte vorgeschlagen (vgl. Ziffer 3 Klimaprüfung)# weiter siehe Vorlage