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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. September 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Teilbereich Birketweg
Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage
am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer
Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer
Brücke
Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
02-08 / V 10693
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung
für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a
Birketweg.
Inhalt
Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt
Friedenheimer Brücke.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der
Fahrradabstellanlage einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer
Brücke
Hauptabteilung II
2.
Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
Konzentration der Steuerverwaltung
an der Deroystraße
zwischen Mars- und Arnulfstraße
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
02-08 / A 03954
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09832
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass :
Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern
Inhalte:
In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Deroystraße
3.
Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2015
Rosenheimer Straße nördlich
Rosenheimer Straße 143
Flurstück 18353, Gemarkung Berg am Laim
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Aufstellungsbeschluss
02-08 / V 10729
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung der Voraussetzungen für die Zurückstellung von zwei Vorbescheidsanträgen für ein Grundstück, das einen für die Umsetzung der wesentlichen städtebaulichen Zielvorstellungen für das Projekt „Rund um den Ostbahnhof“ wichtigen Bereich betrifft.
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Strukturkonzeptes für das Projekt „Rund um den Ostbahnhof“ im Planungsgebiet
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS nach
Rund um den Ostbahnhof
Aufstellungsbeschluss
4.
Beer-Gelände
a)Verbesserung der Situation für Radfahrer und
Fußgänger im Bereich des Würmgrünzuges;
Antrag Nr. 2835 von Frau Stadträtin Ursula
Sabathil vom 08.05.2001
b)Würm VI: Behringstraße südlich der
Auenbruggerstraße als Rad- und Fußverbindung
aufwerten.
Antrag Nr. 3534 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002
c)Straßenverkehrserschließung in Untermenzing
und Allach verbessern -
Bebauungsplan für das „Beer-Gelände“: Straßen-
anbindung nach Westen Behringstraße in den
Würmgrünzug einbinden
Antrag Nr. 02-08 / A 03354 von Frau Stadträtin
Ursula Sabathil vom 15.11.2006
-
02-08 / A 03991
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03982
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03354
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
96-02 / A 02835
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
96-02 / A 03534
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
02-08 / V 10566
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 2835 vom 08.05.2001 und Antrag Nr. 02-08 / A 03354 vom 15.11.2006 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil sowie Antrag Nr. 96-02 / A 03534 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002
Inhalte
Es wird geprüft, ob sich seit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.07.2003 neue Gesichtspunkte ergeben haben, die im Bereich des „Beer-Geländes“ die Schaffung einer Straßenanbindung nach Westen rechtfertigen würden.Die planungsrechtliche Situation der Stieglstraße wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der unveränderten Sachlage wird sowohl bei dem „Beer-Gelände“ an der Behringstraße als auch im Bereich rund um die Stieglstraße an der bisherigen Beschlusslage festgehalten.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Straßenverkehrserschließung Untermenzing Allach verbessernBeer-Gelände
Hauptabteilung III
5.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend
Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen
sowie Sanierungsblock 1 im Westend
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7
Haidhausen
(Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und
Pütrichstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8
Haidhausen
(Milch-, Stein- und Kellerstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11
Haidhausen
(Stein-, Preysing- und Milchstraße)
d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12
Haidhausen
(Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing-
und Steinstraße)
e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c
Haidhausen
(Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser-
und Preysingstraße)
f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1
Westend
(Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger
und Westendstraße)
g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge
über die Durchführung
städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den
Stadtteilen Haidhausen und Westend
Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
02-08 / V 10668
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie im Sanierungsblock 1 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden.
Inhalte
Die Ausgangslage der Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt. Die für diese Blöcke gültigen Treuhänderverträge mit der MGS werden automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 7, 8, 11, 12, 14c im Stadtteil Haidhausen, Block 1 im Stadtteil Westend
6.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München
- GEWOFAG -
Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und
Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen
Gesellschaftsgremien zu Erhöhung der Beteiligung an der
Wohnforum München GmbH
02-08 / V 10635
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gesellschafterversammlung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH;
Ausscheiden der bisherigen Mitgesellschafter
· Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München Stadt e.V. und
· Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – LandesverbandBayern e.V.
Inhalte
· Übernahme der Geschäftsanteile durch die bereits am Wohnforum beteiligte städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG;
zweckmäßige und zukunftsorientierte Abrundung des wohnungswirtschaftlichen Angebots der GEWOFAG durch Übernahme der Mehrheitsbeteiligung am Wohnforum (insgesamt 60 v.H.)
· Enge Kooperation in der sozialen Wohnungsfürsorge und Planung weiterer Folgeprojekte
Entscheidungsvorschlag
Übernahme der Geschäftsanteile zum Nominalwert durch die GEWOFAG Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München:
· Erhöhung der Beteiligung der GEWOFAG am Stammkapital des Wohnforums von 11.000,-- € (=20 v.H.) um 22.000,-- € (= 40 v.H.) auf 33.000,-- € (= 60 v.H.);· Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den jeweiligen Gesellschaftsgremien der GEWOFAG zur Zustimmung zur geplanten Aufstockung;· Beauftragung des Planungsreferates, die Erhöhung der Beteiligung gemäß Art. 96 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Art. 110 BayGO der Regierung von Oberbayern (Rechtsaufsichtsbehörde) anzuzeigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Wohnungsunternehmen; Beteiligung; Geschäftsanteile; Soziales Stadtteil- und Qua
7.
Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld
in der ehemaligen Luitpoldkaserne
an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse
a) Chronologische Darstellung der
bisherigen Verfahrensschritte
b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen
Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des
Wettbewerbes
unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen,
energetischen und ökologischen Gesichtspunkten
c) Weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 03984
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03986
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10546
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden.
Inhalte
· Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation
· Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
· Weiteres Vorgehen
Entscheidungs-
vorschlag
Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werkbundsiedlung,
Luitpoldkaserne
8.
Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der
städtischen Wohnungsgesellschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 03727 der ÖDP
vom 25.05.2007
-
02-08 / A 03727
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10692
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. :02-08 / A 03727
von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 25.05.2007
Inhalte
1.Genehmigungsfähigkeit:
Aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, der Stadtgestalt sowie der optischen und akustischen Störung von Bewohnern, Nachbarn und Passanten werden Windkraftanlagen auf Gebäudedächern nur in seltenen Ausnahmefällen genehmigungsfähig sein.
2.Wirtschaftlichkeit:
Bei den in München herrschenden durchschnittlichen Windverhältnissen ist die Energieausbeute von Mini-Windkraftwerken gering. Mit einer
Amortisationszeit von ca. 167 Jahren und einem Deckungsanteil von 6% des Strombedarfs eines Haushaltes ist keine angemessene Wirtschaftlichkeit zu erwarten.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die städtischen
Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG nicht aufgefordert
werden, Windkraftanlagen zu installieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Windkraft, Kraftwerke, regenerative Energie, Klimaschutz,
städtische Wohnungsbaugesellschaften,
Baugenehmigung, Genehmigungsfähigkeit, Dachlandschaft
Hautptabteilung IV
9.
37. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2006
02-08 / V 10440
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2006 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Die Beurteilungskriterien;
Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2006;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 19 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von 7 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde
Hauptabteilung I
10.
Mobilität in Deutschland 2008 – MiD 2008
Haushaltsbefragung zum Verkehr in
München 2008 – MiDMUC 2008
02-08 / V 10800
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bundesweite Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2008
Möglichkeit der Teilnahme der Landeshauptstadt München
Fortschreibung der Mobilitätsdaten in München
Inhalt
Die Haushaltsbefragung zum Verkehr in München im Jahr 2008 erhebt aktuelle Mobilitätsdaten der Münchner Bevölkerung, die als Grundlage für stadt- und verkehrsplanerische Projekte unerlässlich sind. Möglichkeit, Notwendigkeit und Kosten einer Teilnahme der Landeshauptstadt München an der bundesweiten Befragung Mobilität in Deutschland - MiD 2008 werden beschrieben. Die erforderlichen Kosten werden im Haushalt bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Eine Aufstockung der Stichprobe für die Landeshauptstadt München bei der MID 2008 auf 3.500 Haushalte ist notwendig. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 154.000 € werden bereitgestellt.
Erlass einer Satzung zur Durchführung der Haushaltsbefragung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2008
MiDMUC 2008
Mobilitätsverhalten
11.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die
Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses
und Information über die Mittelverwendung
- Bekanntgabe-
02-08 / V 10822
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zu den Erfahrungen, dem Mitteleinsatz und der Umsetzung
des Beschlusses "Strukturelles Umsetzungskonzept zur
Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von
Stellplatzablösemitteln" vom 23.11.2005
Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel in den letzten 5 Jahren
Inhalt
Projekte und Aktivitäten bezüglich der Verwendung fakultativer
und obligatorischer Stellplatzablösemittel innerhalb des Zeitraumes
von 2002 bis 2006, Bericht von der Arbeit der Lenkungsgruppe
zur Verwendung der Stellplatzablösemittel
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Parkraumkonzeption, Parkleitsystem,
Anwohnergaragen