HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 28.05.2024 20:43:03)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing Teilbereich Birketweg Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer Brücke Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim

02-08 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a Birketweg. Inhalt Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der Fahrradabstellanlage einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer Brücke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsschuss )
Hauptabteilung II
2.
Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

  • 02-08 / A 03954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass : Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern Inhalte: In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter Deroystraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gem.ErgänzA.von SPD,CSU,B90/Grüne/RL )
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015 Rosenheimer Straße nördlich Rosenheimer Straße 143 Flurstück 18353, Gemarkung Berg am Laim Stadtbezirk 14 Berg am Laim Aufstellungsbeschluss

02-08 / V 10729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung der Voraussetzungen für die Zurückstellung von zwei Vorbescheidsanträgen für ein Grundstück, das einen für die Umsetzung der wesentlichen städtebaulichen Zielvorstellungen für das Projekt „Rund um den Ostbahnhof“ wichtigen Bereich betrifft. Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Strukturkonzeptes für das Projekt „Rund um den Ostbahnhof“ im Planungsgebiet Entscheidungsvorschlag Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS nach Rund um den Ostbahnhof Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Beer-Gelände a)Verbesserung der Situation für Radfahrer und Fußgänger im Bereich des Würmgrünzuges; Antrag Nr. 2835 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 08.05.2001 b)Würm VI: Behringstraße südlich der Auenbruggerstraße als Rad- und Fußverbindung aufwerten. Antrag Nr. 3534 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002 c)Straßenverkehrserschließung in Untermenzing und Allach verbessern - Bebauungsplan für das „Beer-Gelände“: Straßen- anbindung nach Westen Behringstraße in den Würmgrünzug einbinden Antrag Nr. 02-08 / A 03354 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 15.11.2006

  • 02-08 / A 03991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03354 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 96-02 / A 02835 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 96-02 / A 03534 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

02-08 / V 10566 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2835 vom 08.05.2001 und Antrag Nr. 02-08 / A 03354 vom 15.11.2006 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil sowie Antrag Nr. 96-02 / A 03534 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002 Inhalte Es wird geprüft, ob sich seit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.07.2003 neue Gesichtspunkte ergeben haben, die im Bereich des „Beer-Geländes“ die Schaffung einer Straßenanbindung nach Westen rechtfertigen würden.Die planungsrechtliche Situation der Stieglstraße wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der unveränderten Sachlage wird sowohl bei dem „Beer-Gelände“ an der Behringstraße als auch im Bereich rund um die Stieglstraße an der bisherigen Beschlusslage festgehalten. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Straßenverkehrserschließung Untermenzing Allach verbessernBeer-Gelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsausschuss )
Hauptabteilung III
5.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen sowie Sanierungsblock 1 im Westend a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Haidhausen (Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und Pütrichstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Haidhausen (Milch-, Stein- und Kellerstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Haidhausen (Stein-, Preysing- und Milchstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12 Haidhausen (Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing- und Steinstraße) e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c Haidhausen (Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser- und Preysingstraße) f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1 Westend (Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger und Westendstraße) g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den Stadtteilen Haidhausen und Westend Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

02-08 / V 10668 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie im Sanierungsblock 1 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden. Inhalte Die Ausgangslage der Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt. Die für diese Blöcke gültigen Treuhänderverträge mit der MGS werden automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 7, 8, 11, 12, 14c im Stadtteil Haidhausen, Block 1 im Stadtteil Westend

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsausschuss )
6.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG - Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zu Erhöhung der Beteiligung an der Wohnforum München GmbH

02-08 / V 10635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gesellschafterversammlung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH; Ausscheiden der bisherigen Mitgesellschafter · Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München Stadt e.V. und · Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – LandesverbandBayern e.V. Inhalte · Übernahme der Geschäftsanteile durch die bereits am Wohnforum beteiligte städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG; zweckmäßige und zukunftsorientierte Abrundung des wohnungswirtschaftlichen Angebots der GEWOFAG durch Übernahme der Mehrheitsbeteiligung am Wohnforum (insgesamt 60 v.H.) · Enge Kooperation in der sozialen Wohnungsfürsorge und Planung weiterer Folgeprojekte Entscheidungsvorschlag Übernahme der Geschäftsanteile zum Nominalwert durch die GEWOFAG Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München: · Erhöhung der Beteiligung der GEWOFAG am Stammkapital des Wohnforums von 11.000,-- € (=20 v.H.) um 22.000,-- € (= 40 v.H.) auf 33.000,-- € (= 60 v.H.);· Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den jeweiligen Gesellschaftsgremien der GEWOFAG zur Zustimmung zur geplanten Aufstockung;· Beauftragung des Planungsreferates, die Erhöhung der Beteiligung gemäß Art. 96 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Art. 110 BayGO der Regierung von Oberbayern (Rechtsaufsichtsbehörde) anzuzeigen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Wohnungsunternehmen; Beteiligung; Geschäftsanteile; Soziales Stadtteil- und Qua

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,FDP,end.Entscheid.d.d.VV)
7.
Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld in der ehemaligen Luitpoldkaserne an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse a) Chronologische Darstellung der bisherigen Verfahrensschritte b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des Wettbewerbes unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen, energetischen und ökologischen Gesichtspunkten c) Weiteres Vorgehen

  • 02-08 / A 03984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden. Inhalte · Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation · Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen · Weiteres Vorgehen Entscheidungs- vorschlag Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Werkbundsiedlung, Luitpoldkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsausschuss )
8.
Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsgesellschaften Antrag Nr. 02-08 / A 03727 der ÖDP vom 25.05.2007

  • 02-08 / A 03727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10692 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. :02-08 / A 03727 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 25.05.2007 Inhalte 1.Genehmigungsfähigkeit: Aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, der Stadtgestalt sowie der optischen und akustischen Störung von Bewohnern, Nachbarn und Passanten werden Windkraftanlagen auf Gebäudedächern nur in seltenen Ausnahmefällen genehmigungsfähig sein. 2.Wirtschaftlichkeit: Bei den in München herrschenden durchschnittlichen Windverhältnissen ist die Energieausbeute von Mini-Windkraftwerken gering. Mit einer Amortisationszeit von ca. 167 Jahren und einem Deckungsanteil von 6% des Strombedarfs eines Haushaltes ist keine angemessene Wirtschaftlichkeit zu erwarten. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG nicht aufgefordert werden, Windkraftanlagen zu installieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Windkraft, Kraftwerke, regenerative Energie, Klimaschutz, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Baugenehmigung, Genehmigungsfähigkeit, Dachlandschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hautptabteilung IV
9.
37. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2006

02-08 / V 10440 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2006 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Die Beurteilungskriterien; Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2006; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 19 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 7 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung I
10.
Mobilität in Deutschland 2008 – MiD 2008 Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 – MiDMUC 2008

02-08 / V 10800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bundesweite Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2008 Möglichkeit der Teilnahme der Landeshauptstadt München Fortschreibung der Mobilitätsdaten in München Inhalt Die Haushaltsbefragung zum Verkehr in München im Jahr 2008 erhebt aktuelle Mobilitätsdaten der Münchner Bevölkerung, die als Grundlage für stadt- und verkehrsplanerische Projekte unerlässlich sind. Möglichkeit, Notwendigkeit und Kosten einer Teilnahme der Landeshauptstadt München an der bundesweiten Befragung Mobilität in Deutschland - MiD 2008 werden beschrieben. Die erforderlichen Kosten werden im Haushalt bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag Eine Aufstockung der Stichprobe für die Landeshauptstadt München bei der MID 2008 auf 3.500 Haushalte ist notwendig. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 154.000 € werden bereitgestellt. Erlass einer Satzung zur Durchführung der Haushaltsbefragung Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD 2008 MiDMUC 2008 Mobilitätsverhalten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung - Bekanntgabe-

02-08 / V 10822 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zu den Erfahrungen, dem Mitteleinsatz und der Umsetzung des Beschlusses "Strukturelles Umsetzungskonzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln" vom 23.11.2005 Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel in den letzten 5 Jahren Inhalt Projekte und Aktivitäten bezüglich der Verwendung fakultativer und obligatorischer Stellplatzablösemittel innerhalb des Zeitraumes von 2002 bis 2006, Bericht von der Arbeit der Lenkungsgruppe zur Verwendung der Stellplatzablösemittel Gesucht werden kann im RIS auch nach Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Parkraumkonzeption, Parkleitsystem, Anwohnergaragen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )