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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. September 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Schulausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Versorgungsnotstand...Forellenschule

02-08 / B 02149 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10473 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anträge auf rasche Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, insbesondere im Bereich der Grundschule an der Forellenstraße Inhalt Bedarfsdarstellung mit Sofortlösung, kurz- und mittelfristigen Lösungen Entscheidungsvorschlag Eine Containeranlage wird nicht aufgestellt, weil andere Lösungsmöglichkeiten bestehen, um die Nachfrage nach Hortplätzen zu befriedigen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstr. 46 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze einsch. Prognose) 2.408.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 158.000 €) Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 10653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass geringer Hortversorgungsgrad im Sprengel der Grundschule an der Turnerstr. 46 Inhalt Neubau eines Hortes mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstr. 46 Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.750.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2007 - 2011 UA 4641

02-08 / V 10525 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand; Inhalt Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag sowie Änderung des MIP 2007 - 2011

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)

Neubau von 5 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Bajuwarenstraße 1, 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.405.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 160.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 284.000 € Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe an der Bajuwarenstraße IV, 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.069.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 125.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 308.000 € Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe am Schubinweg 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.107.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 125.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 239.000 € Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Görzer Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.518.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 83.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 612.000 € Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Dülferstraße (nördlich) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.684.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 83.000 €)

02-08 / V 10575 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Zur Sicherstellung der Versorgung mit Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen sollen an den Standorten: - Bajuwarenstraße I, Koop, 15. Stadtbezirk - Bajuwarenstraße IV, Kita, 15. Stadtbezirk - Schubinweg, Kita, 22. Stadtbezirk - Görzer Straße, Kiga, 16. Stadtbezirk - Dülferstraße, Kiga, 24. Stadtbezirk die entsprechenden Kindertageseinrichtungen in Systembauweise errichtet werden. Inhalt Errichtung von Kindertageseinrichtungen an den oben genannten Standorten in kompakter, kostengünstiger Systembauweise; Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Projektgenehmigung;

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erweiterung und Umbau / Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstr. 23 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze einsch. Prognose) 12.246.000 € davon Ersteinrichtungskosten 474.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 10576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Grundschul- und Hortplätzen Inhalt Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen und Neubau eines Hortes mit 4 Gruppen Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21 Erweiterung um vier Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe Errichtung einer Einfachsporthalle 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenüberschlag) 3.920.000 € (inkl. Ersteinrichtungskosten ohne Risikoreserve) 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag

02-08 / V 10485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 Inhalt Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um vier Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle. Bedingt durch diese Erweiterung: Reduzierung der Planung Grundschule Leibengerstraße von drei Zügen auf zwei Züge. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Vorplanungsauftrags. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Grund- und Hauptschulversorgung Riem/Messestadt Riem vom 19.07.2006 mit dem Inhalt, die Grundschule an der Leibenger Straße statt dreizügig nur noch zweizügig zu planen mit der Option einer Erweiterung auf drei Züge.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8 Umbau Wandelhalle mit Kopfbau für Schulsozialarbeit und Pausenhalle 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze) 1.638.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 50.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 10469 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Schulraumversorgung an der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Inhalt Ausbau der auf dem Schulgrundstück befindlichen Wandelhalle mit Kopfbau in eine Pausenhalle mit Pausenverkauf sowie in Aufenthaltsräume für die Schulsozialarbeit Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung Projektauftrag MIP-Änderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden )

Helen-Keller-Realschule, Fürkhofstr. 28 Erweitrungsbau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 1.600.350 € (davon 21.600 € Ersteinrichtungskosten) Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 Neubau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 3.324.075€ (davon 55.000 € Ersteinrichtungskosten) Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 Erweiterungsbau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 1.910.550 € (davon 25.000 € Ersteinrichtungskosten) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7590, 7600 und 7610, Rangfolge-Nr. 005, 006 und 007

02-08 / V 10564 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 bzw. 18.07.07 / Fortführung und Ausbau des Ganztagesschulangebotes an den städtischen Realschulen (u.a. Ausbau von zwei Realschulen zu rhythmisierten Ganztagesschulen) Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8 Entscheidungsvorschlag Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2007 - 2011

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Neubau einer Projektwerkstatt auf dem Gelände der Tagesheimschule Hochstr. 29/31 an den Verein "Schule Beruf e.V." in Höhe von max. 200.000 € im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

02-08 / V 10601 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gewährung eines Investitionszuschusses für den Neubau einer Projektwerkstatt auf dem Gelände der Tagesheimschule Hochstr. 29/31 an den Verein Schule Beruf e.V. Inhalt Darstellung der Tätigkeiten der Projektwerkstatt, Darstellung und Begründung des geplanten Neubaus, Aufstellung der Gesamtfinanzierung, Berechnung des Investitionszuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Projektwerkstatt auf dem Gelände der Tagesheimschule Hochstr. 29/31 soll ein Investitionszuschuss in Höhe von 200.000 € gewährt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium an der Nibelungenstraße 51a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Brandschutzmaßnahmen und Generalinstandsetzung Bauteil P Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung MIP 2007 - 2011 IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 015

02-08 / V 10716 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Projektauftrag durch den Stadtrat am 26.11.03 Verwaltungsinterne Projektgenehmigung am 30.06.05. Inhalt Darstellung des Projektstandes, der geänderten Planung, Kostenentwicklung und der Finanzierung. Entscheidungsvorschlag Das Projekt wird genehmigt. Das Schulreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Das MIP 2007-2011 wird den neuen Projektkosten angepasst.

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden )

11.

Kindergarten und Hortsituation im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

02-08 / B 01790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00755 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Kindergarten und Hortsituation im Stadtbezirk Trudering – Riem Inhalt Situation Kindergärten, Horte im Stadtbezirk 15 und Planungen Entscheidungsvorschlag Planungen fortführen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Durchführung einer Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/innen der Münchner Hauptschulen und Wirtschaftsschulen

02-08 / V 10523 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung einer Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/innen der Münchner Hauptschulen und Wirtschaftsschulen Inhalt Beschreibung des Inhalts der Studie und Auftrag, die Studie erstellen zu lassen Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )

13.

Bulimie und Magersucht können junge Mädchen und Frauen ernsthaft und dauerhaft gefährden Antrag Nr. 02-08 / A 03372 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Eva Maria Caim vom 24.11.2006

02-08 / A 03372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03372 (= Anlage 1) Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Erscheinungsformen, Verbreitung und Bedingungen von Ess-Störungen, präventive Strategien sowie vorhandene Präventionsangebote dargestellt und eine kommunale Initiativen zur Prävention von Ess-Störungen vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt führt im Rahmen der Prävention von Ess-Störungen folgende Maßnahmen durch: - Runder Tisch mit Mode und Medien - gezielte Öffentlichkeitsarbeit mit Fotoserie „Ich bin schön“ - Information von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Das RGU berichtet dem Stadtrat nach zwei Jahren über die Ergebnisse der Initiative. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03372 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ess-Störungen, Magersucht, Bulimie, Mädchengesundheit, Gesundheitsförderung, Kinder- und Jugendgesundheit

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

14.

Muttersprache als ....

02-08 / A 03635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10408 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03635 der FDP vom 04.04.2007 Inhalt - Antragsintentionen und -begründungen - Aktuelle Situation Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass - im Bereich der modernen Fremdsprachen das Wahlunterrichtsangebot für Gymnasiastinnen und Gymnasiasten äußerst vielfältig ist und dass aufgrund dessen eine Erweiterung des bestehenden Angebots nicht erforderlich ist; - dass es an den städtischen Realschulen derzeit keine fremdsprachlichen Wahlfachangebote gibt und dass von Seiten der Eltern wie auch der Schülerinnen und Schüler kein Bedarf an zusätzlichen muttersprachlichen Angeboten angemeldet wurde; - dass das Schulreferat zur Förderung des Integrationsprozesses von Schülerinnen und Schülern an städtischen Gymnasien und Realschulen diesbezügliche Kurse eingerichtet hat; - dass für die Einrichtung von Wahlkursen die Schulen zuständig sind.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)

15.

Genehmigung des Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein "Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V." fü das Jahr 2007

02-08 / V 10464 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2006 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH München Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V." Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2007 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2007 in Höhe von 5.000,-€ für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Verwaltungshaushalt 2007 Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freigemeinnütziger Träger

02-08 / V 10625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freigemeinnützigen Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren. Inhalt 73 Kindergärten haben Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2007 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 346.471,62 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Schulausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger Kindergärten in Höhe von 346.471,62 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2007 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Verwaltungshaushalt 2007 Freiwillige Personalkostenzuschüsse für Träger freigemeinnütziger Horte; Endabrechnung für das Schuljahr 2005/2006 Gesetzliche kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG ab dem Schuljahr 2006/2007

02-08 / V 10626 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.91, ab 01.09.91 den freigemeinnützigen Trägern von Horten zu dem vom Staat freiwillig geleisteten Personalkostenzuschuss (PKZ) in Höhe von 40 %, einen freiwilligen kommunalen Zuschuss von 40% der förderungsfähigen Kosten des pädagogischen Fach- und Hilfspersonales zu leisten. Inhalt Aufschlüsselung der Restzahlungen des Schuljahres 2005/2006 Entscheidungsvorschlag Die Auszahlung der Restbeträge zur Endabrechnung für das Schuljahr 2005/2006 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte in Höhe von insgesamt 105.777,67 € nach beiliegendem Verteilerplan im Februar 2007 zur Kenntnis zu nehmen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Zustimmung zur Weiterübertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen für dien homogenen Bereich (Lehrdienst) und den heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates

02-08 / V 10484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Eine Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im homogenen Bereich (Lehrdienst) und heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse. Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

19.

Altersermäßigungen für tarifbeschäftigte Lehrkräfte im Rahmen eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses

02-08 / V 10574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 06.06.2007 Inhalt Tarifbeschäftigten Lehrkräften in Altersteilzeit wird eine Altersermäßigung gewährt. Entscheidungsvorschlag Der aufgeführten Änderung im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

20.

Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen - Fachlehrerinnen und Fachlehrer - Unterricht in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an Fachoberschulen in der Ausbildungsrichtung Gestaltung

02-08 / V 10542 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 25.04.2007 und vom 02.07.2007 Inhalt Die Unterrichtspflichtzeit einer Fachlehrkraft (gehobener Dienst) von 28 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 27,5 bzw. 27), die sowohl bei der Vermittlung fachpraktischer als auch fachtheoretischer Lerninhalte eingesetzt ist, verringert sich je nach dem Anteil des Einsatzes zur Vermittlung fachtheoretischer Lerninhalte auf 25 bis 27 Wochenstunden (bei Altersstaffelung jeweils zusätzlich um eine bzw. eine halbe Wochenstunde reduziert). Lehrkräfte des höheren Dienstes, die in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an einer Fachoberschule in der Ausbildungsrichtung Gestaltung unterrichten, haben eine Unterrichtspflichtzeit von 24 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 23,5 bzw. 23). Entscheidungsvorschlag Den aufgeführten Änderungen der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

21.

Bildungsregister

02-08 / A 03676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03676 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 02.05.2007 Inhalt Die Kultusministerkonferenz (KMK) diskutiert die Einführung eines länderübergreifenden individualisierten Bildungsregisters. Dagegen bestehen erhebliche rechtliche Bedenken. Einige Bundesländer haben deshalb ihre Zustimmung hierzu verweigert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München lehnt den Aufbau eines nationalen individualisierten Bildungsregisters in Form einer Totalerhebung ab.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

22.

Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Schulreferat - Heilpädagogische Tagesstätten

02-08 / V 10185 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Schulreferat – Heilpädagogische Tagesstätten Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und –feststellungen zu – Personalbedarf – Dienstzeitplanung Tabellarische Übersicht (Kurzübersicht) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und Vorgehen der geprüften Organisationseinheit Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

23.

Beschlussvolzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2007

02-08 / V 10479 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 und 23.11.2006 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )