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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. September 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Versorgungsnotstand...Forellenschule
-
02-08 / B 02149 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge auf rasche Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, insbesondere im Bereich der Grundschule an der Forellenstraße
Inhalt
Bedarfsdarstellung mit Sofortlösung, kurz- und mittelfristigen Lösungen
Entscheidungsvorschlag
Eine Containeranlage wird nicht aufgestellt, weil andere Lösungsmöglichkeiten bestehen, um die Nachfrage nach Hortplätzen zu befriedigen.
2.
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände
der Grundschule an der Turnerstr. 46
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten
(Kostenobergrenze einsch. Prognose) 2.408.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 158.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
geringer Hortversorgungsgrad im Sprengel der Grundschule an der Turnerstr. 46
Inhalt
Neubau eines Hortes mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstr. 46
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
3.
Generalinstandsetzung und Erweiterung
der Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.750.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €)
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2007 - 2011
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand;
Inhalt
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag sowie Änderung des MIP 2007 - 2011
4.
Neubau von 5 Kindertagesstätten
in Systembauweise Serie 1:
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
an der Bajuwarenstraße 1,
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.405.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 160.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 284.000 €
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
an der Bajuwarenstraße IV,
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.069.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 125.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 308.000 €
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
am Schubinweg
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.107.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 125.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 239.000 €
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergartengruppen
an der Görzer Straße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.518.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 83.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 612.000 €
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergartengruppen
an der Dülferstraße (nördlich)
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.684.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 83.000 €)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Sicherstellung der Versorgung mit Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen sollen an den Standorten:
- Bajuwarenstraße I, Koop, 15. Stadtbezirk
- Bajuwarenstraße IV, Kita, 15. Stadtbezirk
- Schubinweg, Kita, 22. Stadtbezirk
- Görzer Straße, Kiga, 16. Stadtbezirk
- Dülferstraße, Kiga, 24. Stadtbezirk
die entsprechenden Kindertageseinrichtungen in Systembauweise errichtet werden.
Inhalt
Errichtung von Kindertageseinrichtungen an den
oben genannten Standorten in kompakter, kostengünstiger Systembauweise;
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
Projektauftrag und Projektgenehmigung;
5.
Erweiterung und Umbau / Sanierung der Grundschule
und Kindertagesstätte Gänselieselstr. 23
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten
(Kostenobergrenze einsch. Prognose) 12.246.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 474.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Grundschul- und Hortplätzen
Inhalt
Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen und Neubau eines Hortes mit 4 Gruppen
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
6.
Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21
Erweiterung um vier Grundschulklassen
und eine zweite Hortgruppe
Errichtung einer Einfachsporthalle
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Baukosten (Kostenüberschlag) 3.920.000 €
(inkl. Ersteinrichtungskosten
ohne Risikoreserve)
1. Genehmigung des NBP
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21
Inhalt
Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um vier Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle.
Bedingt durch diese Erweiterung: Reduzierung der Planung Grundschule Leibengerstraße von drei Zügen auf zwei Züge.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Vorplanungsauftrags.
Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Grund- und Hauptschulversorgung Riem/Messestadt Riem vom 19.07.2006 mit dem Inhalt, die Grundschule an der Leibenger Straße statt dreizügig nur noch zweizügig zu planen mit der Option einer Erweiterung auf drei Züge.
7.
Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8
Umbau Wandelhalle mit Kopfbau für
Schulsozialarbeit und Pausenhalle
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (Kostenobergrenze) 1.638.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 50.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Schulraumversorgung an der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8
9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Ausbau der auf dem Schulgrundstück befindlichen Wandelhalle mit Kopfbau in eine Pausenhalle mit Pausenverkauf sowie in Aufenthaltsräume für die Schulsozialarbeit
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung Projektauftrag
MIP-Änderung
8.
Helen-Keller-Realschule, Fürkhofstr. 28
Erweitrungsbau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.600.350 €
(davon 21.600 € Ersteinrichtungskosten)
Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
Neubau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 3.324.075€
(davon 55.000 € Ersteinrichtungskosten)
Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8
Erweiterungsbau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.910.550 €
(davon 25.000 € Ersteinrichtungskosten)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2007 - 2011
IL 1, UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7590,
7600 und 7610, Rangfolge-Nr. 005, 006 und 007
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 bzw. 18.07.07 / Fortführung und Ausbau des Ganztagesschulangebotes an den städtischen Realschulen (u.a. Ausbau von zwei Realschulen zu rhythmisierten Ganztagesschulen)
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8
Entscheidungsvorschlag
Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2007 - 2011
9.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
für den Neubau einer Projektwerkstatt
auf dem Gelände der Tagesheimschule
Hochstr. 29/31 an den Verein "Schule Beruf e.V."
in Höhe von max. 200.000 €
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Gewährung eines Investitionszuschusses für den Neubau einer Projektwerkstatt auf dem Gelände der Tagesheimschule Hochstr. 29/31 an den Verein Schule Beruf e.V.
Inhalt
Darstellung der Tätigkeiten der Projektwerkstatt, Darstellung und Begründung des geplanten Neubaus,
Aufstellung der Gesamtfinanzierung, Berechnung des Investitionszuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Projektwerkstatt auf dem Gelände der Tagesheimschule Hochstr. 29/31 soll ein Investitionszuschuss in Höhe von 200.000 € gewährt werden.
10.
Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium
an der Nibelungenstraße 51a
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Brandschutzmaßnahmen und
Generalinstandsetzung Bauteil P
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Änderung MIP 2007 - 2011
IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 015
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag durch den Stadtrat am 26.11.03
Verwaltungsinterne Projektgenehmigung am 30.06.05.
Inhalt
Darstellung des Projektstandes, der geänderten Planung, Kostenentwicklung und der Finanzierung.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt wird genehmigt.
Das Schulreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Das MIP 2007-2011 wird den neuen Projektkosten angepasst.
11.
Kindergarten und Hortsituation
im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
-
02-08 / B 01790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00755 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kindergarten und Hortsituation im Stadtbezirk Trudering – Riem
Inhalt
Situation Kindergärten, Horte im Stadtbezirk 15 und Planungen
Entscheidungsvorschlag
Planungen fortführen
12.
Durchführung einer Längsschnittstudie
zu den Bildungs- und Ausbildungswegen
von Abgänger/innen der Münchner Hauptschulen
und Wirtschaftsschulen
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung einer Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/innen der Münchner Hauptschulen und Wirtschaftsschulen
Inhalt
Beschreibung des Inhalts der Studie und Auftrag, die Studie erstellen zu lassen
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt
13.
Bulimie und Magersucht können junge Mädchen
und Frauen ernsthaft und dauerhaft gefährden
Antrag Nr. 02-08 / A 03372 von Frau StRin Ursula
Sabathil, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin
Eva Maria Caim vom 24.11.2006
-
02-08 / A 03372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03372 (= Anlage 1)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Erscheinungsformen, Verbreitung und Bedingungen von Ess-Störungen, präventive Strategien sowie vorhandene Präventionsangebote dargestellt und eine kommunale Initiativen zur Prävention von Ess-Störungen vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt führt im Rahmen der Prävention von Ess-Störungen folgende Maßnahmen durch:
- Runder Tisch mit Mode und Medien
- gezielte Öffentlichkeitsarbeit mit Fotoserie „Ich bin schön“
- Information von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren.
Das RGU berichtet dem Stadtrat nach zwei Jahren über die Ergebnisse der Initiative.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03372 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ess-Störungen, Magersucht, Bulimie, Mädchengesundheit, Gesundheitsförderung, Kinder- und Jugendgesundheit
14.
Muttersprache als ....
-
02-08 / A 03635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03635 der FDP vom 04.04.2007
Inhalt -
Antragsintentionen und -begründungen
- Aktuelle Situation
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass
- im Bereich der modernen Fremdsprachen das Wahlunterrichtsangebot für Gymnasiastinnen und Gymnasiasten äußerst vielfältig ist und dass aufgrund dessen eine Erweiterung des bestehenden Angebots nicht erforderlich ist;
- dass es an den städtischen Realschulen derzeit keine fremdsprachlichen Wahlfachangebote gibt und dass von Seiten der Eltern wie auch der Schülerinnen und Schüler kein Bedarf an zusätzlichen muttersprachlichen Angeboten angemeldet wurde;
- dass das Schulreferat zur Förderung des Integrationsprozesses von Schülerinnen und Schülern an städtischen Gymnasien und Realschulen diesbezügliche Kurse eingerichtet hat;
- dass für die Einrichtung von Wahlkursen die Schulen zuständig sind.
15.
Genehmigung des Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den
Verein "Landesmediendienste Bayern
(LMD Bayern) e.V." fü das Jahr 2007
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2006 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH München
Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München
Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V."
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2007 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts
Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2007 in Höhe von 5.000,-€ für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.
16.
Verwaltungshaushalt 2007
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte
Kindergärten freigemeinnütziger Träger
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freigemeinnützigen Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993
freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren.
Inhalt
73 Kindergärten haben Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2007 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 346.471,62 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Schulausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger Kindergärten in Höhe von 346.471,62 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen.
2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2007 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.
17.
Verwaltungshaushalt 2007
Freiwillige Personalkostenzuschüsse für
Träger freigemeinnütziger Horte;
Endabrechnung für das Schuljahr 2005/2006
Gesetzliche kindbezogene Förderung nach dem
BayKiBiG ab dem Schuljahr 2006/2007
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.91, ab 01.09.91 den freigemeinnützigen Trägern von Horten zu dem vom Staat freiwillig geleisteten Personalkostenzuschuss (PKZ) in Höhe von 40 %, einen freiwilligen kommunalen Zuschuss von 40% der förderungsfähigen Kosten des pädagogischen Fach- und Hilfspersonales zu leisten.
Inhalt
Aufschlüsselung der Restzahlungen des Schuljahres 2005/2006
Entscheidungsvorschlag
Die Auszahlung der Restbeträge zur Endabrechnung für das Schuljahr 2005/2006 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte in Höhe von insgesamt 105.777,67 € nach beiliegendem Verteilerplan im Februar 2007 zur Kenntnis zu nehmen.
18.
Zustimmung zur Weiterübertragung
von personalwirtschaftlichen Befugnissen
für dien homogenen Bereich (Lehrdienst)
und den heterogenen Bereich des Schul-
und Kultusreferates
Kurzinfo:
Anlass
Eine Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im homogenen Bereich (Lehrdienst) und heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse.
Inhalt
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
19.
Altersermäßigungen für tarifbeschäftigte
Lehrkräfte im Rahmen eines
Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 06.06.2007
Inhalt
Tarifbeschäftigten Lehrkräften in Altersteilzeit wird eine Altersermäßigung gewährt.
Entscheidungsvorschlag
Der aufgeführten Änderung im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
20.
Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen
- Fachlehrerinnen und Fachlehrer
- Unterricht in den Fächern Darstellung,
Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien
an Fachoberschulen in der Ausbildungsrichtung Gestaltung
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 25.04.2007 und vom 02.07.2007
Inhalt
Die Unterrichtspflichtzeit einer Fachlehrkraft (gehobener Dienst) von 28 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 27,5 bzw. 27), die sowohl bei der Vermittlung fachpraktischer als auch fachtheoretischer Lerninhalte eingesetzt ist, verringert sich je nach dem Anteil des Einsatzes zur Vermittlung fachtheoretischer Lerninhalte auf 25 bis 27 Wochenstunden (bei Altersstaffelung jeweils zusätzlich um eine bzw. eine halbe Wochenstunde reduziert).
Lehrkräfte des höheren Dienstes, die in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an einer Fachoberschule in der Ausbildungsrichtung Gestaltung unterrichten, haben eine Unterrichtspflichtzeit von 24 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 23,5 bzw. 23).
Entscheidungsvorschlag
Den aufgeführten Änderungen der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
21.
Bildungsregister
-
02-08 / A 03676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03676 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 02.05.2007
Inhalt
Die Kultusministerkonferenz (KMK) diskutiert die Einführung eines länderübergreifenden individualisierten Bildungsregisters. Dagegen bestehen erhebliche rechtliche Bedenken. Einige Bundesländer haben deshalb ihre Zustimmung hierzu verweigert.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München lehnt den Aufbau eines nationalen individualisierten Bildungsregisters in Form einer Totalerhebung ab.
22.
Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005)
der Landeshauptstadt München durch den
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)
Schulreferat - Heilpädagogische Tagesstätten
Kurzinfo:
Anlass
Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4
(1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München
durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)
Schulreferat – Heilpädagogische Tagesstätten
Inhalt
Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und –feststellungen zu
– Personalbedarf
– Dienstzeitplanung
Tabellarische Übersicht (Kurzübersicht) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und Vorgehen der geprüften Organisationseinheit
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
23.
Beschlussvolzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2007
Kurzinfo:
Anlass
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates
vom 06.10.2004 und 23.11.2006
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.