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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. September 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erweiterung des Zuschusses an das
Tabalugahaus der Tabaluga Kinder-
und Jugendhilfe aus der Stiftung
„Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Erweiterung des Zuschusses des Tabalugahauses der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe vom 26.04.2006
Inhalt
- ursprüngliches Projekt
- beantragte Erweiterung
- Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung der Erweiterung des Zuschusses in Höhe von 20.000,- Euro aus Mitteln der Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“ an das Tabalugahaus der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe für die Mehrkosten der Errichtung eines Bolzplatzes
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderheim
2.
Gewährung eines Zuschusses an die
Münchner Aids-Hilfe e. V. aus der
Stiftung „Fonds Münchner Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Münchner Aids-Hilfe e. V. vom 03.11.2006
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Münchner Aids-Hilfe e. V. und
ihres Projektes „Die rosa ALTERnative“
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für die Münchner Aids-Hilfe e. V.
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Münchner Aids-Hilfe e. V. für die Eröffnung einer Wohngemeinschaft für homosexuelle Männer im Alter mit und ohne HIV und AIDS
Gesucht werden kann auch nach:
- gleichgeschlechtliche Lebensweisen
- alternative Wohnformen
3.
Gewährung eines Zuschusses
an den BRK Kreisverband München,
Offene Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg
aus der "Andreas und Elfriede Zäch Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des BRK Kreisverband München - Offene Alten-hilfe am Rose-Pichler-Weg vom 04.09.2006
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Offenen Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für die Offene Altenhilfe
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den BRK Kreisverband München - Offene Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg für Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen
Gesucht werden kann auch nach:
- Harthof
- Fachberatung
4.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT GmbH,
Haus an der Rümannstraße, aus der
„Andreas und Elfriede Zäch Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße, vom 01.06.2007
Inhalt
- Kurzbeschreibung von MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße, für die Einrichtung einer Pflegeoase
Gesucht werden kann auch nach:
- Pflegeheim
- Demenz
5.
Gewährung eines Zuschusses an den Verein für
Sehgeschädigtenerziehung e. V.,
Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum
Unterschleißheim aus der "Andreas und Elfriede
Zäch-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins für Sehgeschädigtenerziehung e. V., Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum Unterschleißheim vom 28.07.2005 bzw. 16.08.2006
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Edith Stein Zentrums
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 48.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Verein für Sehgeschädigtenerziehung e. V., Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum Unterschleißheim für die Errichtung einer behindertengerechten Rundlaufbahn
Gesucht werden kann auch nach:
- Blinde
6.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen in der
Jugendfreizeitstätte Lassallestraße 111, 80995 München
in Höhe von 50.000,-- € aus der Pauschale
„Bauliche Maßnahmen für Behinderte in
Gebäude Dritter und der Landeshauptstadt“
Kurzinfo:
Anlass
- Nutzung der Jugendfreizeitstätte durch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger – Altenclub der AWO.
Ein barrierefreier Zugang und ein Behinderten-WC sind nicht vorhanden.
Inhalt
- Darstellung der Gesamtsituation
- Möglichkeiten der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zuschuss für den Bau einer Rampe und den Umbau eines Behinderten-WCs nach DIN 18024 Teil 2 soweit im Bestand möglich
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreies Planen und Bauen
- Beratungsstelle Wohnen
7.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen
an den Gesundheitsladen München e.V.;
Waltherstraße 16a, 80337 München
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
in Höhe von 22.700,-- € aus der Pauschale
"Bauliche Maßnahmen für Behinderte in
Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt"
Kurzinfo:
Anlass
- Umzug des Gesundheitsladens am 01.08.2006 in die Waltherstraße 16 a. Ein barrierefreier Zugang und ein Behinderten-WC waren nicht vorhanden.
Inhalt
- Darstellung der Gesamtsituation
- Möglichkeiten der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zuschuss für den Umbau des Behinderten-WCs nach DIN 18024 Teil 2 soweit im Bestand möglich und für den Lift im Zugangsbereich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreies Planen und Bauen
- Bayer. Architektenkammer
- Induktionsschleife
8.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen für einen Aufzug
im Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Str. 59
Träger Kreisjugendring München-Stadt
in Höhe von 56.200,-- € aus der Pauschale
"Bauliche Maßnahmen für Behinderte in
Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt"
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsprogramm für die Jugendfreizeiteinrichtungen
- Vormalige Kostenschätzung ohne Aufzugsplanung
- Barrierefreier Zugang auf Grund des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes und der Bayerischen Bauordnung
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung
- Möglichkeit der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung des Aufzugs aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt“
Gesucht werden kann auch nach:
- Städtischer Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen
- Behindertenbeirat
9.
Förderung freier Träger
IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit
Beratungsstelle / Haus TAHANAN;
Weiterer einmaliger Zuschuss
2007 und 2008
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserung des Unterbringungsstandards für Migrantinnen in akuten Krisen- und Gewaltsituationen und dringender Anmietbedarf
- Zusammenführung der Projekte IN VIA KOFIZA Bertungsstelle und Haus TAHANAN
- Erhalt der Beratungskapazitäten für Frauen und deren Familien aus afrikanischen und asiatischen Ländern
Inhalt
- Darstellung des entstandenen Bedarfs
- Bedarf und Finanzierung 2007
- Bedarf und Finanzierung 2008
- Kosten- und Finanzierungsplan 2006 - 2008
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum vorgeschlagenen Standard von Beratungsstelle und Notunterbringung und zur damit verbundenen Zuschusserhöhung
Gesucht werden kann auch nach:
- Beratungsstellen für Migrantinnen und deren Familien
- Unterbringung in Krisensituationen
10.
Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung
von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage
Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
Kurzinfo:
Anlass
- Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
Inhalt
- Neugestaltung der Außenanlagen
- Anlage von Bewohnergärten
- Schaffung eines Außenzugangs zu einem Kellerraum als Gerätelager und Gemeinschaftsraum für die Gartengruppe und die Fußballmannschaft
- Betreuung der Gartengruppe
Entscheidungsvorschlag
Der Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim wird zugestimmt. Das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration wird zusammen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat/Gartenbau mit
der Beantragung der Fördermittel und der Projektsteuerung und Abwicklung beauftragt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bewohnergärten
- Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
11.
Wohnforum München gemeinnützige GmbH
Beibehaltung der Gesellschafteranteile der
Landeshauptstadt München
Erhöhung Beteiligung der GEWOFAG an der
Wohnforum München gGmbH
Einmaliger Zuschuss zu Umbaumaßnahmen /
Haushaltsjahr 2007
Kurzinfo:
Anlass
- Veräußerung von Gesellschafteranteilen der Wohnforum München gGmbH;
- Umzug der Gesellschaft
Inhalt
- Darstellung der Gründe des Verzichts der Übernahme durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat;
- Begründung für einen Investitionskostenzuschuss
Entscheidungsvorschlag
- Verzicht der Übernahme der freiwerdenden Gesellschafteranteile durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat zugunsten der GEWOFAG;
- Zustimmung für einen Investitionskostenzuschuss i.H.v. 50.000 €
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnforum
- städtische Beteiligungsgesellschaft
12.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007
Entwicklungen, Sachstand und Visionen
Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte
Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet
an der Bajuwarenstraße
Antrag Nr. 02-08 / B 02044 .......................................
-
02-08 / B 02044 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erfahrungsbericht über das Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte
Inhalt
Darstellung der Entwicklung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit seit der Einführung im Jahr 2000.
Perspektiven für die weitere Entwicklung
- Mehrgenerationenhaus
- Bewohnertreff mit Bielefelder Modell
- Verstetigung einzelner Treffs
Zusätzliche Personalkapazität 10 Std./Woche
Entscheidungsvorschlag
- Der Raummanagement-Service bleibt bei der Wohnforum gGmbH
- Das Projekt zur Qualifizierung Ehrenamtlicher „MiTunS“wird fortgesetzt.
- Durchführung eines Fachtags zur Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in 2008
- Verlängerung des Treffs Lauinger 23
- Verlängerung des Treff Langbürgenerstr.
- Einrichtung eines Bewohnertreffs mit Bielefelder Modell im Quiddezentrum und Vergabe der Trägerschaft an die Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH
- Einrichtung eines Bewohnertreffs mit Bielefelder Modell im Innsbrucker Ring, Pertisaustr. und Vergabe der Trägerschaft an den Arbeiter-Samariter-Bund RV München/Obb.
- Zusätzliche Personalkapazität 10 Std./Woche im Produkt 4.1.7
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Raummanagement
- MiTunS
- Bielefelder Modell
13.
Trudering-Riem braucht ambulante und
stationäre Senioren- und Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 02-08 / A 03680 ..................................
Das etwas andere KomProB-Projekt:
Betreutes Wohnen auch in Trudering
Antrag Nr. 02-08 / B 02048 ...................................
-
02-08 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03958 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03680 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 03.05.2007
- Antrag Nr. 02-08 / B 02048 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.04.2007
Inhalt
- Stellungnahme der Stadtverwaltung zu oben genannten Anträgen bzgl. des Bauvorhabens im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms (KomPro/B) an der Truderinger Str. 321 - 325
Entscheidungsvorschlag
- Keine Veränderung gegenüber den Beschlussfassungen vom 01.12.2005 und 23.02.2006
- An den Planungen und der Realisierung des KomPro/B Bauvorhabens an der Truderinger Str. 321 – 325 wird festgehalten
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- KomPro/B
14.
Gemeinsame Wohnmöglichkeiten für
ältere Paare in Alten- und Pflegeheimen
ermöglichen!
Antrag Nr. 02-08 / A 03439 ......................
-
02-08 / A 03439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03439 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 04.01.2007
- Wohnsituation älterer (Ehe-)Paare im stationären Wohn- und/oder Pflegebereich
Inhalt
- Darstellung von angebotenen Wohnmöglichkeiten für älte-re (Ehe-)Paare in stationären Heimeinrichtungen der Träger der freien Wohlfahrtspflege bzw. deren Tochterunternehmen sowie der MÜNCHENSTIFT gGmbH in der Landeshauptstadt München
- Darstellung des Angebots in der Münchner Pflegebörse
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung und Aktualisierung der Münchner Pflegebörse des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V. die entsprechenden Wohnmöglichkeiten für (Ehe-)Paare bekannt zu machen.
Gesucht werden kann auch nach:
- stationärer Wohnbereich (klassisches Altenheim)
- stationärer Pflegebereich
- Münchner Pflegebörse
15.
Weiterer Ausbau der Tagesbetreuung für
Demenzkranke in Alten- und Service-Zentren
(ASZ)
Kurzinfo:
Anlass
- Die geplante Schaffung von zusätzlichen Angeboten der Tagesbetreuung für Demenzkranke in ASZ im Rahmen der Verbesserung des „Verbundsystems speziell für die durchgängige Versorgung von Menschen mit Demenz“ gem. dem Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2005.
Inhalt
Weiterer Ausbau der Tagesbetreuung für Demenzkranke von bisher 4 Standorten auf insgesamt 8 Tagesbetreuungsangebote in ASZ
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Ausbau auf insgesamt 8 Tagesbetreuungsangebote für Demenzkranke in ASZ
Gesucht werden kann auch nach:
- Verbundsystem speziell für eine durchgängige Versorgung von Menschen mit Demenz
- offene Altenarbeit
16.
Schaffung des ASZ Perlach
als Interimslösung am Theodor-Heuss-Platz 5
Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia Götz
Beendigung des Betriebes "Offene Altenhilfe Neuperlach"
in der Quiddestr. 35
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren gemäß Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 unter Berücksichtigung der vorrangig dringlichen Priorität und des Bedarfes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirksteil Perlach)
- Schaffung eines ASZ in Perlach
Inhalt
- Darstellung der Möglichkeit, ein günstiges und geeignetes Mietobjekt, das die Voraussetzungen einer Interimslösung für ein ASZ erfüllt, auf vorläufig 5 Jahre mit Verlängerungsoption (befristet längstens bis zur Fertigstellung des kulturellen Zentrums mit integriertem ASZ am Hanns-Seidel-Platz) anzumieten.
- Finanzierungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Anmietung der Räume am Theodor-Heuss-Platz 4 und zur Inbetriebnahme des ASZ Perlach sowie Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
- Zustimmung zur teilweisen Finanzierung der Einrichtungs- und Mietkosten aus dem Nachlass Theresia Götz
Gesucht werden kann auch nach:
- offene Altenarbeit
- Alten- und Service-Zentren
- Senioren
17.
Denkmalgeschützte Kirchen und Kapellen
in den ehemaligen städtischen Altenheimen
jetzt Münchenstift
Antrag Nr. 02-08 / A 03247 ...............................
-
02-08 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03247 von Frau Stadträtin Schosser und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 21.09.2006
Inhalt
- Zuständigkeiten für den Unterhalt der denkmalgeschützten Kirchen und Kapellen in den Häusern der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Anforderungen des Denkmalschutzes
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Regelungen bezüglich der Zuständigkeiten
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
18.
Sog. Erlebnisgärten für Behinderte und ältere Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 03482 ......................................
-
02-08 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Stadträtin Schosser auf Darstellung:
- bei welchen Münchner Alten- und Pflegeheimen der verschiedensten Träger sogenannte Erlebnisgärten bzw. Dementengärten bereits vorhanden sind und für welche es bereits Planungen gibt
- Prüfung auf Umsetzbarkeit von Erlebnisgärten in öffentlichen Grünbereichen
Inhalt
- Darstellung der verschiedenen Möglichkeiten, Erlebnisgärten in Pflegeheimen anzulegen
- Erläuterung der Finanzierung im Rahmen des Pflegesatzes
- Exemplarische Nennung von Umsetzungen gartengestalterischer Elemente in Münchner Alten- und Pflegeheimen
- Beispiele des Baureferates (Hauptabteilung Gartenbau, Planung und Neubau, Grundlagenplanung, Service) zur eingeschränkten Umsetzung in öffentlichen Grünflächen
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten zur Umsetzung von Erleb-nisgärten und Möglichkeiten des Baureferates zur entsprechenden Gartengestaltung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gartengestaltung für Menschen mit Demenzerkrankung
- Gerontogarten
- generationenübergreifende Gestaltung von Sinnesgärten
- Feng Shui, Stefan Brönnle, Isabelle Woysch
19.
Überprüfung der Höhe des Münchner
Regelsatzes
Gutachten zur Feststellung des Münchner
Sozialhilferegelsatzes
Antrag Nr. 02-08 / A 03779 .....................
Gutachten Regelsatz SGB XII
Antrag Nr. 02-08 / A 03781 .....................
Regelsatz in der Sozialhilfe durch
Gutachten überprüfen
Antrag Nr. 02-08 / A 03782 .....................
-
02-08 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03957 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03779 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten
Inhalt
- Fortschritt seit Beschlussvorlage vom 20.09.2007
- Rechtliche und juristische Grundlagen
- Möglichkeit der Regelsatzerhöhung nach § 1 AVSV
- Auftragsvergabe für Gutachten
- Übertragung eines erhöhten RS im SGB XII auf SGB II
- Schreiben an Bundestagsabgeordnete
Entscheidungsvorschlag
Das Gutachten wird in Auftrag gegeben. Die Kosten bis zu 50.000.- € werden aus dem Budget des Sozialreferates / Amt für Soziale Sicherung gedeckt.
Das Schreiben an die Bundestagsabgeordneten wird versandt.
Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Änderung des SGB II und SGB XII ein, um eine flexiblere Bedarfsdeckung zu ermöglichen.
Gesucht werden kann auch nach:
- RSV
- AVSV
- Eckregelsatz
20.
Einführung eines Sozialtickets
Aufstockung der Tageskarten
Einführung eines Sozialtickets
Antrag Nr. 02-08 / B 01881 .....................
Sozialticket für München
Antrag Nr. 02-08 / A 03554 .....................
Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige
Antrag Nr. 02-08 / A 03694 ....................
München-Pass bürgerfreundlich gestalten
Antrag Nr. 02-08 / A 03889 ....................
-
02-08 / B 01881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04012 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03889 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / B 01881 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing- West vom 28.02.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 03554 von
Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.03.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 03694 der
Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grü-nen/RL vom 08.05.2007
- Antrag Nr. 02 – 08 / A 03889 der
PDS vom 10.08.2007
Inhalt
- Durchführung einer Marktstudie zur Einführung eines Sozialtickets
- Aufstockung der im Rahmen des München-Passes bewilligten Tagestickets
Entscheidungsvorschlag
- Die Marktstudie wird durchgeführt.
- Die im Rahmen des München-Passes ausgegebenen Tageskarten werden ab 01.10.2007 von 10 auf 15 Tageskarten pro Monat und Person aufgestockt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die entstehenden Mehrkosten in Höhe von 530.000,00 Euro im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2008 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sozialticket
- München-Pass
21.
Wie gut funktioniert das Frühwarnsystem
bei Stromsperrungen?
Antrag Nr. 02-08 / A 03697 ..........................
Aufbau eines Frühwarnsystems, um
Stromsperrungen zu vermeiden
Auftrag aus der Sitzung des
Sozialausschusses vom 21.09.2006
-
02-08 / A 03697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03956 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses vom 21.09.2006
- Antrag Nr. 02-08 / A 03697 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.05.2007
Wie gut funktioniert das Frühwarnsystem bei Stromsperrungen?
Inhalt
- Beantwortung der offenen Fragen aus der Sitzung vom 21.09.2006
- Darstellung des Verwaltungsverfahrens zwischen Sozialreferat und Stadtwerke München
- Einbindung der Wohlfahrtsverbände
- Entwicklung der Fallzahlen
Entscheidungsvorschlag
- Fortsetzung der Kooperation zwischen Sozialreferat, Wohlfahrtsverbänden und Stadtwerke München
- Verlängerung des Pilotprojekts „Sozialpädagogisch be-gleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“
Gesucht werden kann auch nach:
- Stromsperrungen
- Kooperation Sozialreferat mit Stadtwerken München
22.
Armut in Milbertshofen-Am Hart
endlich wirkungsvoll bekämpfen!
Antrag Nr. 02-08 / A 03473 ...........
-
02-08 / A 03473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bearbeitung des Antrags
Nr. 02-08 / A 03473 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Herrn Stadtrat Walter Zöller
vom 19.01.2007
Inhalt
- Armut und Armutsbekämpfung in München
- Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart im Überblick
- Soziale Angebote, Handlungsansätze und Maßnahmen im Stadtbezirk
- Konsequenzen für die Armutsbekämpfung im Stadtbezirk
Entscheidungsvorschlag
- Ein Sozialpolitisches Konzept für Milbertshofen – Am Hart wird nicht entwickelt.
- Vorhandene Handlungsansätze und Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut werden in den bestehenden Vernetzungsstrukturen weiterentwickelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Armutsbekämpfung
- Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
- Soziale Infrastukturangebote in Milbertshofen - Am Hart
23.
Halbjahresbilanz der Arbeitsgemeinschaft
für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
Kurzinfo:
Anlass
Halbjahresbilanz der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung
München GmbH ( ARGE)
Inhalt
- Zielerreichungsgrad bis Juni 2007 für
- Integrationen
- Integrationen der unter 25jährigen
- Senkung der passiven Leistungen
Gesucht werden kann auch nach:
- Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
- SGB II
- Hartz IV
24.
Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV –
Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 .........
-
02-08 / E 00746 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschwerde über Ausgrenzung von Arbeitslosengeld II-Empfängerinnen und -Empfängern
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 24.05.2007
Inhalt
- Hinweis auf Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns
- Maßnahmen des Sozialreferates, um eine mögliche Ausgrenzung der Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und –Bezieher zu vermeiden
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten zur Beachtung der gesetzlichen Vorgaben im Sozialreferat und in der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH und zu Maßnahmen zur Vermeidung der Ausgrenzung von Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gutachten Regelsatzerhöhung
- Marktstudie
25.
Übersicht über die vom Sozialreferat
verwalteten Mitgliedschaften
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag an die Referate auf Grund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993
Inhalt
Jährliche Bekanntgabe der vom Sozialreferat verwalteten Mitgliedschaften
Gesucht werden kann auch nach:
- Mitgliedschaften