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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erweiterung des Zuschusses an das Tabalugahaus der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe aus der Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“

02-08 / V 10451 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Erweiterung des Zuschusses des Tabalugahauses der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe vom 26.04.2006 Inhalt - ursprüngliches Projekt - beantragte Erweiterung - Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung der Erweiterung des Zuschusses in Höhe von 20.000,- Euro aus Mitteln der Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“ an das Tabalugahaus der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe für die Mehrkosten der Errichtung eines Bolzplatzes Gesucht werden kann auch nach: - Kinderheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner Aids-Hilfe e. V. aus der Stiftung „Fonds Münchner Altenhilfe“

02-08 / V 10461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Münchner Aids-Hilfe e. V. vom 03.11.2006 Inhalt - Kurzbeschreibung der Münchner Aids-Hilfe e. V. und ihres Projektes „Die rosa ALTERnative“ - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für die Münchner Aids-Hilfe e. V. - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Münchner Aids-Hilfe e. V. für die Eröffnung einer Wohngemeinschaft für homosexuelle Männer im Alter mit und ohne HIV und AIDS Gesucht werden kann auch nach: - gleichgeschlechtliche Lebensweisen - alternative Wohnformen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Gewährung eines Zuschusses an den BRK Kreisverband München, Offene Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg aus der "Andreas und Elfriede Zäch Stiftung"

02-08 / V 10462 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des BRK Kreisverband München - Offene Alten-hilfe am Rose-Pichler-Weg vom 04.09.2006 Inhalt - Kurzbeschreibung der Offenen Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für die Offene Altenhilfe - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den BRK Kreisverband München - Offene Altenhilfe am Rose-Pichler-Weg für Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen Gesucht werden kann auch nach: - Harthof - Fachberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße, aus der „Andreas und Elfriede Zäch Stiftung“

02-08 / V 10467 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße, vom 01.06.2007 Inhalt - Kurzbeschreibung von MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus an der Rümannstraße, für die Einrichtung einer Pflegeoase Gesucht werden kann auch nach: - Pflegeheim - Demenz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Gewährung eines Zuschusses an den Verein für Sehgeschädigtenerziehung e. V., Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum Unterschleißheim aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

02-08 / V 10503 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins für Sehgeschädigtenerziehung e. V., Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum Unterschleißheim vom 28.07.2005 bzw. 16.08.2006 Inhalt - Kurzbeschreibung des Edith Stein Zentrums - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 48.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Verein für Sehgeschädigtenerziehung e. V., Edith Stein Sehbehinderten- und Blinden-Zentrum Unterschleißheim für die Errichtung einer behindertengerechten Rundlaufbahn Gesucht werden kann auch nach: - Blinde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen in der Jugendfreizeitstätte Lassallestraße 111, 80995 München in Höhe von 50.000,-- € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäude Dritter und der Landeshauptstadt“

02-08 / V 10446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Nutzung der Jugendfreizeitstätte durch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger – Altenclub der AWO. Ein barrierefreier Zugang und ein Behinderten-WC sind nicht vorhanden. Inhalt - Darstellung der Gesamtsituation - Möglichkeiten der Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zuschuss für den Bau einer Rampe und den Umbau eines Behinderten-WCs nach DIN 18024 Teil 2 soweit im Bestand möglich Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreies Planen und Bauen - Beratungsstelle Wohnen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen an den Gesundheitsladen München e.V.; Waltherstraße 16a, 80337 München 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Höhe von 22.700,-- € aus der Pauschale "Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt"

02-08 / V 09414 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umzug des Gesundheitsladens am 01.08.2006 in die Waltherstraße 16 a. Ein barrierefreier Zugang und ein Behinderten-WC waren nicht vorhanden. Inhalt - Darstellung der Gesamtsituation - Möglichkeiten der Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zuschuss für den Umbau des Behinderten-WCs nach DIN 18024 Teil 2 soweit im Bestand möglich und für den Lift im Zugangsbereich. Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreies Planen und Bauen - Bayer. Architektenkammer - Induktionsschleife

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen für einen Aufzug im Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Str. 59 Träger Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 56.200,-- € aus der Pauschale "Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt"

02-08 / V 10536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsprogramm für die Jugendfreizeiteinrichtungen - Vormalige Kostenschätzung ohne Aufzugsplanung - Barrierefreier Zugang auf Grund des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes und der Bayerischen Bauordnung Inhalt - Darstellung der Entwicklung - Möglichkeit der Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Finanzierung des Aufzugs aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte in Gebäuden Dritter und der Landeshauptstadt“ Gesucht werden kann auch nach: - Städtischer Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen - Behindertenbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Förderung freier Träger IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit Beratungsstelle / Haus TAHANAN; Weiterer einmaliger Zuschuss 2007 und 2008

02-08 / V 10548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserung des Unterbringungsstandards für Migrantinnen in akuten Krisen- und Gewaltsituationen und dringender Anmietbedarf - Zusammenführung der Projekte IN VIA KOFIZA Bertungsstelle und Haus TAHANAN - Erhalt der Beratungskapazitäten für Frauen und deren Familien aus afrikanischen und asiatischen Ländern Inhalt - Darstellung des entstandenen Bedarfs - Bedarf und Finanzierung 2007 - Bedarf und Finanzierung 2008 - Kosten- und Finanzierungsplan 2006 - 2008 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum vorgeschlagenen Standard von Beratungsstelle und Notunterbringung und zur damit verbundenen Zuschusserhöhung Gesucht werden kann auch nach: - Beratungsstellen für Migrantinnen und deren Familien - Unterbringung in Krisensituationen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Abgesetzt
Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"

02-08 / V 10507 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Inhalt - Neugestaltung der Außenanlagen - Anlage von Bewohnergärten - Schaffung eines Außenzugangs zu einem Kellerraum als Gerätelager und Gemeinschaftsraum für die Gartengruppe und die Fußballmannschaft - Betreuung der Gartengruppe Entscheidungsvorschlag Der Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim wird zugestimmt. Das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration wird zusammen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat/Gartenbau mit der Beantragung der Fördermittel und der Projektsteuerung und Abwicklung beauftragt. Gesucht werden kann auch nach: - Bewohnergärten - Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
11.
Wohnforum München gemeinnützige GmbH Beibehaltung der Gesellschafteranteile der Landeshauptstadt München Erhöhung Beteiligung der GEWOFAG an der Wohnforum München gGmbH Einmaliger Zuschuss zu Umbaumaßnahmen / Haushaltsjahr 2007

02-08 / V 10568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Veräußerung von Gesellschafteranteilen der Wohnforum München gGmbH; - Umzug der Gesellschaft Inhalt - Darstellung der Gründe des Verzichts der Übernahme durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat; - Begründung für einen Investitionskostenzuschuss Entscheidungsvorschlag - Verzicht der Übernahme der freiwerdenden Gesellschafteranteile durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat zugunsten der GEWOFAG; - Zustimmung für einen Investitionskostenzuschuss i.H.v. 50.000 € Gesucht werden kann auch nach: - Wohnforum - städtische Beteiligungsgesellschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,FDP)
12.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007 Entwicklungen, Sachstand und Visionen Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße Antrag Nr. 02-08 / B 02044 .......................................

  • 02-08 / B 02044 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10569 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erfahrungsbericht über das Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte Inhalt Darstellung der Entwicklung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit seit der Einführung im Jahr 2000. Perspektiven für die weitere Entwicklung - Mehrgenerationenhaus - Bewohnertreff mit Bielefelder Modell - Verstetigung einzelner Treffs Zusätzliche Personalkapazität 10 Std./Woche Entscheidungsvorschlag - Der Raummanagement-Service bleibt bei der Wohnforum gGmbH - Das Projekt zur Qualifizierung Ehrenamtlicher „MiTunS“wird fortgesetzt. - Durchführung eines Fachtags zur Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in 2008 - Verlängerung des Treffs Lauinger 23 - Verlängerung des Treff Langbürgenerstr. - Einrichtung eines Bewohnertreffs mit Bielefelder Modell im Quiddezentrum und Vergabe der Trägerschaft an die Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH - Einrichtung eines Bewohnertreffs mit Bielefelder Modell im Innsbrucker Ring, Pertisaustr. und Vergabe der Trägerschaft an den Arbeiter-Samariter-Bund RV München/Obb. - Zusätzliche Personalkapazität 10 Std./Woche im Produkt 4.1.7 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Raummanagement - MiTunS - Bielefelder Modell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Trudering-Riem braucht ambulante und stationäre Senioren- und Pflegeeinrichtungen Antrag Nr. 02-08 / A 03680 .................................. Das etwas andere KomProB-Projekt: Betreutes Wohnen auch in Trudering Antrag Nr. 02-08 / B 02048 ...................................

  • 02-08 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03958 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03680 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 03.05.2007 - Antrag Nr. 02-08 / B 02048 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.04.2007 Inhalt - Stellungnahme der Stadtverwaltung zu oben genannten Anträgen bzgl. des Bauvorhabens im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms (KomPro/B) an der Truderinger Str. 321 - 325 Entscheidungsvorschlag - Keine Veränderung gegenüber den Beschlussfassungen vom 01.12.2005 und 23.02.2006 - An den Planungen und der Realisierung des KomPro/B Bauvorhabens an der Truderinger Str. 321 – 325 wird festgehalten Gesucht werden kann auch nach: - Kommunales Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - KomPro/B

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und der FDP)
14.
Gemeinsame Wohnmöglichkeiten für ältere Paare in Alten- und Pflegeheimen ermöglichen! Antrag Nr. 02-08 / A 03439 ......................

  • 02-08 / A 03439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03439 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 04.01.2007 - Wohnsituation älterer (Ehe-)Paare im stationären Wohn- und/oder Pflegebereich Inhalt - Darstellung von angebotenen Wohnmöglichkeiten für älte-re (Ehe-)Paare in stationären Heimeinrichtungen der Träger der freien Wohlfahrtspflege bzw. deren Tochterunternehmen sowie der MÜNCHENSTIFT gGmbH in der Landeshauptstadt München - Darstellung des Angebots in der Münchner Pflegebörse Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung und Aktualisierung der Münchner Pflegebörse des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V. die entsprechenden Wohnmöglichkeiten für (Ehe-)Paare bekannt zu machen. Gesucht werden kann auch nach: - stationärer Wohnbereich (klassisches Altenheim) - stationärer Pflegebereich - Münchner Pflegebörse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Weiterer Ausbau der Tagesbetreuung für Demenzkranke in Alten- und Service-Zentren (ASZ)

02-08 / V 09968 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die geplante Schaffung von zusätzlichen Angeboten der Tagesbetreuung für Demenzkranke in ASZ im Rahmen der Verbesserung des „Verbundsystems speziell für die durchgängige Versorgung von Menschen mit Demenz“ gem. dem Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2005. Inhalt Weiterer Ausbau der Tagesbetreuung für Demenzkranke von bisher 4 Standorten auf insgesamt 8 Tagesbetreuungsangebote in ASZ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Ausbau auf insgesamt 8 Tagesbetreuungsangebote für Demenzkranke in ASZ Gesucht werden kann auch nach: - Verbundsystem speziell für eine durchgängige Versorgung von Menschen mit Demenz - offene Altenarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Schaffung des ASZ Perlach als Interimslösung am Theodor-Heuss-Platz 5 Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia Götz Beendigung des Betriebes "Offene Altenhilfe Neuperlach" in der Quiddestr. 35

02-08 / V 10551 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren gemäß Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 unter Berücksichtigung der vorrangig dringlichen Priorität und des Bedarfes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (Stadtbezirksteil Perlach) - Schaffung eines ASZ in Perlach Inhalt - Darstellung der Möglichkeit, ein günstiges und geeignetes Mietobjekt, das die Voraussetzungen einer Interimslösung für ein ASZ erfüllt, auf vorläufig 5 Jahre mit Verlängerungsoption (befristet längstens bis zur Fertigstellung des kulturellen Zentrums mit integriertem ASZ am Hanns-Seidel-Platz) anzumieten. - Finanzierungsvorschlag Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Anmietung der Räume am Theodor-Heuss-Platz 4 und zur Inbetriebnahme des ASZ Perlach sowie Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. - Zustimmung zur teilweisen Finanzierung der Einrichtungs- und Mietkosten aus dem Nachlass Theresia Götz Gesucht werden kann auch nach: - offene Altenarbeit - Alten- und Service-Zentren - Senioren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Denkmalgeschützte Kirchen und Kapellen in den ehemaligen städtischen Altenheimen jetzt Münchenstift Antrag Nr. 02-08 / A 03247 ...............................

  • 02-08 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03247 von Frau Stadträtin Schosser und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 21.09.2006 Inhalt - Zuständigkeiten für den Unterhalt der denkmalgeschützten Kirchen und Kapellen in den Häusern der MÜNCHENSTIFT GmbH - Anforderungen des Denkmalschutzes Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Regelungen bezüglich der Zuständigkeiten Gesucht werden kann auch nach: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Sog. Erlebnisgärten für Behinderte und ältere Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 03482 ......................................

  • 02-08 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10361 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Stadträtin Schosser auf Darstellung: - bei welchen Münchner Alten- und Pflegeheimen der verschiedensten Träger sogenannte Erlebnisgärten bzw. Dementengärten bereits vorhanden sind und für welche es bereits Planungen gibt - Prüfung auf Umsetzbarkeit von Erlebnisgärten in öffentlichen Grünbereichen Inhalt - Darstellung der verschiedenen Möglichkeiten, Erlebnisgärten in Pflegeheimen anzulegen - Erläuterung der Finanzierung im Rahmen des Pflegesatzes - Exemplarische Nennung von Umsetzungen gartengestalterischer Elemente in Münchner Alten- und Pflegeheimen - Beispiele des Baureferates (Hauptabteilung Gartenbau, Planung und Neubau, Grundlagenplanung, Service) zur eingeschränkten Umsetzung in öffentlichen Grünflächen Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten zur Umsetzung von Erleb-nisgärten und Möglichkeiten des Baureferates zur entsprechenden Gartengestaltung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Gartengestaltung für Menschen mit Demenzerkrankung - Gerontogarten - generationenübergreifende Gestaltung von Sinnesgärten - Feng Shui, Stefan Brönnle, Isabelle Woysch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
19.
Überprüfung der Höhe des Münchner Regelsatzes Gutachten zur Feststellung des Münchner Sozialhilferegelsatzes Antrag Nr. 02-08 / A 03779 ..................... Gutachten Regelsatz SGB XII Antrag Nr. 02-08 / A 03781 ..................... Regelsatz in der Sozialhilfe durch Gutachten überprüfen Antrag Nr. 02-08 / A 03782 .....................

  • 02-08 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03957 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03779 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Fortschritt seit Beschlussvorlage vom 20.09.2007 - Rechtliche und juristische Grundlagen - Möglichkeit der Regelsatzerhöhung nach § 1 AVSV - Auftragsvergabe für Gutachten - Übertragung eines erhöhten RS im SGB XII auf SGB II - Schreiben an Bundestagsabgeordnete Entscheidungsvorschlag Das Gutachten wird in Auftrag gegeben. Die Kosten bis zu 50.000.- € werden aus dem Budget des Sozialreferates / Amt für Soziale Sicherung gedeckt. Das Schreiben an die Bundestagsabgeordneten wird versandt. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Änderung des SGB II und SGB XII ein, um eine flexiblere Bedarfsdeckung zu ermöglichen. Gesucht werden kann auch nach: - RSV - AVSV - Eckregelsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (qualifiziert vertagt )
20.
Einführung eines Sozialtickets Aufstockung der Tageskarten Einführung eines Sozialtickets Antrag Nr. 02-08 / B 01881 ..................... Sozialticket für München Antrag Nr. 02-08 / A 03554 ..................... Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige Antrag Nr. 02-08 / A 03694 .................... München-Pass bürgerfreundlich gestalten Antrag Nr. 02-08 / A 03889 ....................

  • 02-08 / B 01881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04012 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03889 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10582 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / B 01881 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing- West vom 28.02.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 03554 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.03.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 03694 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grü-nen/RL vom 08.05.2007 - Antrag Nr. 02 – 08 / A 03889 der PDS vom 10.08.2007 Inhalt - Durchführung einer Marktstudie zur Einführung eines Sozialtickets - Aufstockung der im Rahmen des München-Passes bewilligten Tagestickets Entscheidungsvorschlag - Die Marktstudie wird durchgeführt. - Die im Rahmen des München-Passes ausgegebenen Tageskarten werden ab 01.10.2007 von 10 auf 15 Tageskarten pro Monat und Person aufgestockt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die entstehenden Mehrkosten in Höhe von 530.000,00 Euro im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2008 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Sozialticket - München-Pass

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
21.
Wie gut funktioniert das Frühwarnsystem bei Stromsperrungen? Antrag Nr. 02-08 / A 03697 .......................... Aufbau eines Frühwarnsystems, um Stromsperrungen zu vermeiden Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 21.09.2006

  • 02-08 / A 03697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03956 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 21.09.2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 03697 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.05.2007 Wie gut funktioniert das Frühwarnsystem bei Stromsperrungen? Inhalt - Beantwortung der offenen Fragen aus der Sitzung vom 21.09.2006 - Darstellung des Verwaltungsverfahrens zwischen Sozialreferat und Stadtwerke München - Einbindung der Wohlfahrtsverbände - Entwicklung der Fallzahlen Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Kooperation zwischen Sozialreferat, Wohlfahrtsverbänden und Stadtwerke München - Verlängerung des Pilotprojekts „Sozialpädagogisch be-gleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ Gesucht werden kann auch nach: - Stromsperrungen - Kooperation Sozialreferat mit Stadtwerken München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.ErgänzA.von B90/Grüne/RL)
22.
Armut in Milbertshofen-Am Hart endlich wirkungsvoll bekämpfen! Antrag Nr. 02-08 / A 03473 ...........

  • 02-08 / A 03473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bearbeitung des Antrags Nr. 02-08 / A 03473 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 19.01.2007 Inhalt - Armut und Armutsbekämpfung in München - Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart im Überblick - Soziale Angebote, Handlungsansätze und Maßnahmen im Stadtbezirk - Konsequenzen für die Armutsbekämpfung im Stadtbezirk Entscheidungsvorschlag - Ein Sozialpolitisches Konzept für Milbertshofen – Am Hart wird nicht entwickelt. - Vorhandene Handlungsansätze und Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut werden in den bestehenden Vernetzungsstrukturen weiterentwickelt. Gesucht werden kann auch nach: - Armutsbekämpfung - Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Soziale Infrastukturangebote in Milbertshofen - Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses )
23.
Halbjahresbilanz der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)

02-08 / V 10639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Halbjahresbilanz der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH ( ARGE) Inhalt - Zielerreichungsgrad bis Juni 2007 für - Integrationen - Integrationen der unter 25jährigen - Senkung der passiven Leistungen Gesucht werden kann auch nach: - Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) - SGB II - Hartz IV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
24.
Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV – Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 .........

  • 02-08 / E 00746 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10453 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschwerde über Ausgrenzung von Arbeitslosengeld II-Empfängerinnen und -Empfängern - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 24.05.2007 Inhalt - Hinweis auf Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns - Maßnahmen des Sozialreferates, um eine mögliche Ausgrenzung der Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und –Bezieher zu vermeiden Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten zur Beachtung der gesetzlichen Vorgaben im Sozialreferat und in der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH und zu Maßnahmen zur Vermeidung der Ausgrenzung von Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Gutachten Regelsatzerhöhung - Marktstudie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
25.
Übersicht über die vom Sozialreferat verwalteten Mitgliedschaften

02-08 / V 10508 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag an die Referate auf Grund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalt Jährliche Bekanntgabe der vom Sozialreferat verwalteten Mitgliedschaften Gesucht werden kann auch nach: - Mitgliedschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )