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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. - 30.06.2007
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10280
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Dem Stadtrat wird die im 1. Halbjahr 2007 der Beschlussvollzugskontrolle unterliegende Sitzungsvorlage bekannt gegeben. Die Beschlussaufträge mit dem jeweiligen Erledigungsstatus und -vermerk werden dargestellt.
Gesucht werden kann auch nach
- Beschlussvollzugskontrolle
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln
-
02-08 / A 03990
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04006
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03469
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09992
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Überblick über die EU-Projekte der LH München sowie eine Zusammenstellung der wichtigsten EU-Förderprogramme der aktuellen Förderperiode 2007-2013 gegeben sowie zur EQUAL GmbH Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird seine Informationsarbeit zu EU-Fördermitteln intensivieren.Das RAW wird beauftragt, die EQUAL München GmbH aufzulösen und dem Stadtrat die erforderlichen Maßnahmen zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach
EU-Projekte
EU-Fördermittel
equalmünchen GmbH
3.
Betriebliches Mobilitätsmanagement München 2006/2007
Aktivitäten des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10660
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft legt die Broschüre „Betriebliches Mobilitätsmanagement München 2006 bis 2007“ vor, berichtet über deren Inhalt und über den weiteren Verlauf der Aktivitäten des Referates im Bereich des Betrieblichen Mobilitätsmanagements.
Gesucht werden kann auch nach
Betriebliche Mobilitätsberatung
Pilotförderprogramm
Betriebliche Mobilitätsberatung für Münchner Unternehmen
Betrieblicher Verkehr
Berufs- und Ausbildungsverkehr
Betriebliches Umweltmanagement
4.
Gewerbehof in Großhadern
-
02-08 / A 03788
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10598
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die weiteren Schritte für die Errichtung eines Gewerbehofes in Großhadern dargestellt
Entscheidungsvorschlag
Im Rahmen der Fortschreibung des Gewerbehofprogramms wird die Aufnahme Großhaderns als Gewerbehofstandort geprüft
Gesucht werden kann auch nach
Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbehof Großhadern
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen:
- Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
02-08 / V 10510
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In den MBQ-Programmbereichen „Münchner Jugendsonderprogramm“, und „Unterstützung des Strukturwandels“ werden insg. sechs Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2007 und 2008 zur Weiterförderung vorgeschlagen. Außerdem wird über beendete Projektförderungen aus den beiden Programmbereichen informiert.
Entscheidungsvorschlag
Die zur Weiterförderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume der Jahre 2007/2008 bewilligt.Die Ausführungen über beendete Projektförderungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „Unterstützung des Strukturwandels“, „Verlängerung von insgesamt sechs Projekten“
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
- Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm": Förderung eines neuen Projekts zur vertieften individuellen Berufsorientierung an Münchener Realschulen (ProVib)
02-08 / V 10511
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag
Förderung des Projekts zur vertieften individuellen Berufsorientierung an Münchner Realschulen i. H. v. 281.250 Euro für die Laufzeit vom 01.10.2007 bis 31.12.2009
Gesucht werden kann auch nach
Berufsorientierung, Berufswahl, Realschulen, MBQ, Münchner Jugendsonderprogramm
7.
Durchführung einer Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/-innen der Münchner Hauptschulen und Wirtschaftsschulen
02-08 / V 10512
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit und des Designs der Studie
Entscheidungsvorschlag
Auftrag, in Zusammenarbeit mit dem Schul- und Kultusreferat und dem Sozialreferat von einem geeigneten wissenschaftlichen Institut eine Längsschnittstudie zu den Übergängen der Absolvent/-innen von Haupt-, Förder- und Wirtschaftsschulen erstellen zu lassen.
Gesucht werden kann auch nach
Längsschnittstudie, Abgang Hauptschule, Wirtschaftsschule
8.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) - Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“;
Förderung eines Projektes im Rahmen der Leitlinie Familienpolitk: "Beratung und Qualifizierung für eine innovative Arbeitszeitorganisation"
Förderung des Projektes "GUIDE: Unterstützungsangebote für Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen"
02-08 / V 10549
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag
Förderung der Projektvorhaben Förderung eines Projektes im Rahmen der Leitlinie Familienpolitik: „Beratung und Qualifizierung für eine innovative Arbeitszeitorganisation“ i. H. v. 55.993 € für die Laufzeit vom 01.07.07 – 31.12.2007Förderung des Projektes GUIDE: Unterstützungsangebote für Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen i. H. v. 290.800 für die Laufzeit vom 01.11.2007 bis 31.10.2010
Gesucht werden kann auch nach
Leitlinie Familienpolitik, Leitprojekt, innovative Arbeitszeitorganisation, Unternehmen, Betriebsräte, Unterstützungsangebote, Existenzgründerinnen, Unternehmerinnen
9.
Cooperation Agreement EURODECO
02-08 / V 10580
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden insbesondere die Bedeutung transnationaler Zusammenarbeit und das Ziel des beabsichtigten „Cooperation Agreement“ dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Unterzeichnung eines „Cooperation Agreement“ im Rahmen von EURODECO wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
EQUAL, transnationale Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit
10.
Verkehrsoptimierung und Verkehrslenkung bei Großveranstaltungen auf der Theresienwiese (Ziffer 2 des Antrages)
-
02-08 / E 00727
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10268
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird dargelegt, welche Maßnahmen im Vorfeld getroffen werden, um die Verkehrslenkung bei Großveranstaltungen auf der Theresienwiese zu optimieren.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird dadurch entsprochen, dass die Veranstalter verpflichtet werden, soweit Eintrittsgelder erhoben werden, auch Kombitickets anzubieten und in der Werbung für die Veranstaltung auf den ÖPNV und die nicht vorhandenen Parkplätze hinzuweisen.Die Radwege und Fußwege an den beiden Hauptzufahrten zum Parkplatz auf der Theresienwiese werden nicht zusätzlich farblich markiert.Die Betonkübel an der südlichen Zufahrt werden so gestellt, dass Kinderwägen ungehindert durchkommen.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Großveranstaltungen auf der Theresienwiese; Kombiticket; Parkplatz;
11.
Nutzung der Theresienwiese;
Einmalige Erweiterung der genutzten Platzfläche für das Tollwood Winterfestival 2007
02-08 / V 10696
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Konzeption des Weltsalons und die notwendige Platzerweiterung für das Tollwood Winterfestival 2007 erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der einmaligen Platzerweiterung und dem Konzept für den Weltsalon auf dem Tollwood Winterfestival 2007 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Tollwood;
12.
Ersatz der dreiteiligen Züge und der P-Wagen der
Straßenbahnlinie 19 durch vierteilige Garnituren
-
02-08 / E 00702
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10442
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Es gibt nur eine begrenzte Anzahl von vierteiligen Zügen bei der MVG; zudem weist die Straßenbahnlinie 19 objektiv keine überdurchschnittlich hohe Auslastung auf.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Ein Ersatz der dreiteiligen Züge der Straßenbahnlinie 19 durch vierteilige Garnituren wird derzeit nicht vorgenommen. Ein möglicher Ersatz der P-Wägen der Linie 19 ist gegenwärtig noch nicht entscheidungsreif. Der Empfehlung Nr. 702 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing wird daher nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach
SWM, MVG, Tram
13.
S-Bahnhof Ostbahnhof;
Errichtung einer Rolltreppenanlage vom Fußgänger-Quertunnel Südwest zum S-Bahnsteig Nr. 5;
Sachstandberichte in den Bürgerversammlungen
-
02-08 / E 00753
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10480
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Errichtung einer Rolltreppenanlage vom Fußgänger-Quertunnel Südwest zum S-Bahnsteig Nr. 5 am S-Bahnhof Ostbahnhof konnte wegen Einhaltung des Brandschutzkonzepts und des kalkulierten Kostenbudgets verbunden mit der Terminsetzung seitens der DB nicht durchgeführt werden.
Mittelfristig strebt die DB dies zwar an, jedoch nur bei gesicherter Finanzierung.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der DB Station & Service AG werden zur Kenntnis genommen. Sachstandsberichte in den zukünftigen Bürgerversammlungen des 16. Stadtbezirks Ramersdorf – Perlach sind nicht praktikabel.
Gesucht werden kann auch nach
DB, Fahrtreppe, München - Ost
14.
Kein weiteres Stock-Car-Rennen im Olympiastadion
-
02-08 / A 03752
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10658
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zum Stock-Car-Rennen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Auch weiterhin sollen unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen Stock-Car-Rennen und ähnliche Veranstaltungen im Olympiapark durchgeführt werden können.
Gesucht werden kann auch nach
Olympiapark München GmbH, Veranstaltungen, Stock-Car-Grand-Prix
15.
Stadtwerke stellen für Ihre Baumaßnahmen Bautafeln auf,
so wie das Baureferat
-
02-08 / A 03747
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10663
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird das vierstufige Kommunikationskonzept der SWM zur frühzeitigen Information aller Beteiligten einer Baumaßnahme dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunikationskonzept der SWM zur frühzeitigen Information aller Beteiligten einer Baumaßnahme wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
SWM, Baustelle, Schilder, Flyer
16.
Der neue Gas - Vertragstarif ein Täuschungsmanöver?
-
02-08 / A 03703
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10669
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Möglichkeit des Vertragsabschlusses für M-Erdgas M auch nach dem 01.04.07 wird bestätigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Angaben über den Umsatzanteil der Vertragskunden am Umsatzsegment bis 10.000 m³ erfolgen nicht.
Gesucht werden kann auch nach
Umsatzsegment, Vertragszugangsbeschränkungen, Preissenkungen
17.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
Erhöhung der Kostenerstattung
02-08 / V 10678
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Auf Grund der Mehrwertsteuererhöhung zum 01.01.2007 erhöht sich die Kostenerstattung an die MVV GmbH um 80 T€.
Entscheidungsvorschlag
Der Ansatz auf der Haushaltsstelle 7910.676.0000.1 „Kostenerstattung an MVV GmbH“ wird ab dem Jahr 2007 dauerhaft um 80 T€ auf 3.156 T€ erhöht.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, Haushalt, Zuschuss
18.
Umfassende Aufklärung über skandalöse Sponsoringverträge
-
02-08 / A 03905
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10814
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die im Antrag gestellten Fragen werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Antworten auf die im Antrag gestellten Fragen.
Gesucht werden kann auch nach
Olympiapark München GmbH; Stadtwerke München GmbH; Presserechtliche Auskunft
19.
Mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften; Rücknahme der Revision gegen das Urteil des Landgerichts München
-
02-08 / A 03810
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10796
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die im Antrag gestellten Fragen werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Antworten auf die Fragen des Antrags.
Gesucht werden kann auch nach
Olympiapark München GmbH, Presserecht, Auskunftspflicht