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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. September 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
AbgesetztAufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/29
Gotzinger Platz, Thalkirchner Straße (östlich)
zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße
Türkisch-Islamisches Kulturzentrum
Stadtbezirk 6 Sendling
02-08 / V 10765
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 25.04.2007 beschlossen, für den Bereich Gotzinger Platz / Thalkirchnerstraße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße u.a. für die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der rechtlichen Notwendigkeit zur Durchführung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag für den Bereich Gotzinger Platz / Thalkirchnerstraße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße u.a. für die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Gotzinger Platz, Türkisch-Islamisches Kulturzentrum.
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1993
Friedrich-Engels-Bogen (nördlich),
Karl-Marx-Ring (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 g)
- Pflegeheim Neuperlach -
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
02-08 / V 10766
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
im beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich zur Errichtung eines Pflegeheims
mit maximal 150 Plätzen
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit
Grünordnung, dabei Festsetzung
Sondergebiet Pflegeheim
Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 13 a Abs. 3 BauGB. Behandlung der Stellungnahmen der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2
BauGB. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1993; Pflegeheim Neuperlach
Bezirk West (HA II/4)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012
Otto-Sendtner-Straße (beiderseits),
Isar (westlich)
-Gärtnersiedlung Freimann-
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
- Aufstellungsbeschluss -
02-08 / V 10430
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bauwünsche von Grundeigentümern; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann;
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung;Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.Planungsziele für das weitere Bauleitplanverfahren.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Otto-Sendtner-Straße; Gärtnersiedlung Freimann
4.
Aufstellungsbeschluss
Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
(Aufstellungsbeschluss)
b) Brauereistandort Langwied; Sachstand / Informationen für die Bürger
(Antrag Nr. 15 und Nr. 16),
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00772 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
am 26.06.2007
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
-
02-08 / A 03987
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00772
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10767
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Geplante Brauereiverlagerung in das Gebiet „Mühlangerstraße/ Langwied“
- Bereitstellung von Flächen für klassisches Gewerbe
Inhalt
- Beschreibung der Ausgangssituation
- Darstellung der stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen
- Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Zielen der Stadtentwicklungsplanung
- Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Gewerbegebiet Mühlangerstraße
- Gewerbegebiet Freilandstraße
- Brauereistandort Langwied
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich),
Mooswiesenstraße (westlich),
Mühlangerstraße (nördlich),
Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A99 (südöstlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066)
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing
Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen – Langwied
02-08 / V 10594
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Errichtung einer Brauerei und klassischer Gewerbenutzung
Inhalte
Darstellung des Vorhabens, der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014Autobahnkreuz München West (südlich),Bundesautobahn A 8 (südwestlich),Mooswiesenstraße (westlich),Mühlangerstraße (nördlich),Berglwiesenstraße (östlich),Bundesautobahn A99 (südöstlich)
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933
Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und
Bahnlinie München – Regensburg (westlich)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
02-08 / V 10713
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kindertagesstätte, Straßenverkehrsfläche, öffentliche und private Grünflächen, Ausgleichsfläche sowie Dienstbarkeitsfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1933, Zustimmung zum Wechsel der Vorhabenträgerin und zum Durchführungsvertrag sowie Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933,Trollblumenstraße (nördlich),Billigungsbeschluss.
7.
Bebauungsplan Nr. 212
Am Langwieder Bach
Hoflacher Straße
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
02-08 / V 10597
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 212
Am Langwieder Bach
Hoflacher Straße
8.
Bebauungsplan Nr. 252
Federseestraße (südlich)
zwischen Altostraße, Am Langwieder Bach,
Hoflacher Straße und Fichtenhof
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
02-08 / V 10596
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 252
Federseestraße (südlich)zwischen Altostraße,
Am Langwieder Bach,
Hoflacher Straße
und Fichtenhof
9.
Bebauungsplan Nr. 1574
Schlagweg (westlich),
Burgfriedensgrenze,
Am Hackelanger (südlich),
Friedhof Pasing und
Blumenauer Straße
Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
02-08 / V 10595
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 21
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1574Schlagweg (westlich),Burgfriedensgrenze,Am Hackelanger (südlich),Friedhof Pasing undBlumenauer Straße
10.
Veränderungssperre
Erlass nach § 14 BauGB
Veränderungssperre Nr. 645
Landsberger Straße 388
Flurstück Nr. 1185/0
Gemarkung Pasing
(Bebauungsplan Nr. 1997)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
02-08 / V 10768
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997,
in einem Bereich von ca. 15 m südlich der Gleisanlagen einen durchgehenden Grünzug mit einem integrierten Fuß- und Radweg zu schaffen.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997. Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre nach § 14 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Veränderungssperre Nr. 645
Landsberger Straße 388
Hauptabteilung I
11.
Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Teilbereich Birketweg
Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage
am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer
Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer
Brücke
Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
02-08 / V 10693
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung
für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a
Birketweg.
Inhalt
Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt
Friedenheimer Brücke.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der
Fahrradabstellanlage einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer
Brücke
12.
Beer-Gelände
a)Verbesserung der Situation für Radfahrer und
Fußgänger im Bereich des Würmgrünzuges;
Antrag Nr. 2835 von Frau Stadträtin Ursula
Sabathil vom 08.05.2001
b)Würm VI: Behringstraße südlich der
Auenbruggerstraße als Rad- und Fußverbindung
aufwerten.
Antrag Nr. 3534 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002
c)Straßenverkehrserschließung in Untermenzing
und Allach verbessern -
Bebauungsplan für das „Beer-Gelände“: Straßen-
anbindung nach Westen Behringstraße in den
Würmgrünzug einbinden
Antrag Nr. 02-08 / A 03354 von Frau Stadträtin
Ursula Sabathil vom 15.11.2006
-
02-08 / A 03991
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03982
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03354
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
96-02 / A 02835
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
96-02 / A 03534
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
02-08 / V 10566
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 2835 vom 08.05.2001 und Antrag Nr. 02-08 / A 03354 vom 15.11.2006 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil sowie Antrag Nr. 96-02 / A 03534 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002
Inhalte
Es wird geprüft, ob sich seit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.07.2003 neue Gesichtspunkte ergeben haben, die im Bereich des „Beer-Geländes“ die Schaffung einer Straßenanbindung nach Westen rechtfertigen würden.Die planungsrechtliche Situation der Stieglstraße wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der unveränderten Sachlage wird sowohl bei dem „Beer-Gelände“ an der Behringstraße als auch im Bereich rund um die Stieglstraße an der bisherigen Beschlusslage festgehalten.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Straßenverkehrserschließung Untermenzing Allach verbessernBeer-Gelände
Hauptabteilung III
13.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend
Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen
sowie Sanierungsblock 1 im Westend
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7
Haidhausen
(Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und
Pütrichstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8
Haidhausen
(Milch-, Stein- und Kellerstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11
Haidhausen
(Stein-, Preysing- und Milchstraße)
d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12
Haidhausen
(Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing-
und Steinstraße)
e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c
Haidhausen
(Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser-
und Preysingstraße)
f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1
Westend
(Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger
und Westendstraße)
g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge
über die Durchführung
städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den
Stadtteilen Haidhausen und Westend
Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
02-08 / V 10668
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie im Sanierungsblock 1 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden.
Inhalte
Die Ausgangslage der Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt. Die für diese Blöcke gültigen Treuhänderverträge mit der MGS werden automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 7, 8, 11, 12, 14c im Stadtteil Haidhausen, Block 1 im Stadtteil Westend
14.
Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld
in der ehemaligen Luitpoldkaserne
an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse
a) Chronologische Darstellung der
bisherigen Verfahrensschritte
b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen
Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des
Wettbewerbes
unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen,
energetischen und ökologischen Gesichtspunkten
c) Weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 03984
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03986
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10546
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden.
Inhalte
· Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation
· Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
· Weiteres Vorgehen
Entscheidungs-
vorschlag
Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werkbundsiedlung,
Luitpoldkaserne
Hauptabteilung I
15.
Sicherung der Bahnflächen entlang der S8
Antrag Nr. 02-08 / A 03945 vom 19.09.2007
der Stadtratsfraktion der SPD zur dringlichen
Behandlung im Planungsausschuss vom 26.09.2007
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
14. Stadtbezirk – Berg am Laim
15. Stadtbezirk - Trudering
-
02-08 / A 03945
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10891
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.09.2007.
Stellungnahme des Planungsreferates zum Antrag der SPD-Fraktion
mit Erläuterung des beabsichtigten Vorgehens.
Das Planungsreferat wird beauftragt, zur Sicherung der städtischen Planungsziele eine Entscheidung des Stadtrates zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung herbeizuführen.
Flächennutzungsplan, Bahnflächen, S8.
Flächennutzungsplan (HA I)