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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Abgesetzt
Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/29 Gotzinger Platz, Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Stadtbezirk 6 Sendling

02-08 / V 10765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 25.04.2007 beschlossen, für den Bereich Gotzinger Platz / Thalkirchnerstraße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße u.a. für die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Inhalte Erläuterung der rechtlichen Notwendigkeit zur Durchführung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung. Entscheidungsvorschlag Auftrag für den Bereich Gotzinger Platz / Thalkirchnerstraße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße u.a. für die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Gotzinger Platz, Türkisch-Islamisches Kulturzentrum.
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993 Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 10766 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich zur Errichtung eines Pflegeheims mit maximal 150 Plätzen Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Sondergebiet Pflegeheim Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 BauGB. Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1993; Pflegeheim Neuperlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk West (HA II/4)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) -Gärtnersiedlung Freimann- Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann - Aufstellungsbeschluss -

02-08 / V 10430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauwünsche von Grundeigentümern; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann; Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung;Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.Planungsziele für das weitere Bauleitplanverfahren. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Otto-Sendtner-Straße; Gärtnersiedlung Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Aufstellungsbeschluss Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Aufstellungsbeschluss) b) Brauereistandort Langwied; Sachstand / Informationen für die Bürger (Antrag Nr. 15 und Nr. 16), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00772 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

  • 02-08 / A 03987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00772 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Geplante Brauereiverlagerung in das Gebiet „Mühlangerstraße/ Langwied“ - Bereitstellung von Flächen für klassisches Gewerbe Inhalt - Beschreibung der Ausgangssituation - Darstellung der stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen - Vorschlag für das weitere Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Zielen der Stadtentwicklungsplanung - Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Gesucht werden kann im RIS auch nach - Gewerbegebiet Mühlangerstraße - Gewerbegebiet Freilandstraße - Brauereistandort Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ÄnderA.von B90/Grü/RL,Gegenstimmen,d.restliche Ref.Antrag einstimmig )
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Mühlangerstraße (nördlich), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A99 (südöstlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen – Langwied

02-08 / V 10594 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Errichtung einer Brauerei und klassischer Gewerbenutzung Inhalte Darstellung des Vorhabens, der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014Autobahnkreuz München West (südlich),Bundesautobahn A 8 (südwestlich),Mooswiesenstraße (westlich),Mühlangerstraße (nördlich),Berglwiesenstraße (östlich),Bundesautobahn A99 (südöstlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und Bahnlinie München – Regensburg (westlich) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 10713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kindertagesstätte, Straßenverkehrsfläche, öffentliche und private Grünflächen, Ausgleichsfläche sowie Dienstbarkeitsfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1933, Zustimmung zum Wechsel der Vorhabenträgerin und zum Durchführungsvertrag sowie Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933,Trollblumenstraße (nördlich),Billigungsbeschluss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Bebauungsplan Nr. 212 Am Langwieder Bach Hoflacher Straße Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

02-08 / V 10597 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich Inhalte Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 212 Am Langwieder Bach Hoflacher Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Bebauungsplan Nr. 252 Federseestraße (südlich) zwischen Altostraße, Am Langwieder Bach, Hoflacher Straße und Fichtenhof Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

02-08 / V 10596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich Inhalte Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 252 Federseestraße (südlich)zwischen Altostraße, Am Langwieder Bach, Hoflacher Straße und Fichtenhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Bebauungsplan Nr. 1574 Schlagweg (westlich), Burgfriedensgrenze, Am Hackelanger (südlich), Friedhof Pasing und Blumenauer Straße Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

02-08 / V 10595 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den o. g. Bereich Inhalte Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 21 Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1574Schlagweg (westlich),Burgfriedensgrenze,Am Hackelanger (südlich),Friedhof Pasing undBlumenauer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
10.
Veränderungssperre Erlass nach § 14 BauGB Veränderungssperre Nr. 645 Landsberger Straße 388 Flurstück Nr. 1185/0 Gemarkung Pasing (Bebauungsplan Nr. 1997) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

02-08 / V 10768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997, in einem Bereich von ca. 15 m südlich der Gleisanlagen einen durchgehenden Grünzug mit einem integrierten Fuß- und Radweg zu schaffen. Inhalte Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997. Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre. Entscheidungs­vorschlag Erlass der Veränderungssperre nach § 14 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 645 Landsberger Straße 388

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung I
11.
Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing Teilbereich Birketweg Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer Brücke Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim

02-08 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a Birketweg. Inhalt Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der Fahrradabstellanlage einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer Brücke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,end.Entscheid.d.d.VV)
12.
Beer-Gelände a)Verbesserung der Situation für Radfahrer und Fußgänger im Bereich des Würmgrünzuges; Antrag Nr. 2835 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 08.05.2001 b)Würm VI: Behringstraße südlich der Auenbruggerstraße als Rad- und Fußverbindung aufwerten. Antrag Nr. 3534 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002 c)Straßenverkehrserschließung in Untermenzing und Allach verbessern - Bebauungsplan für das „Beer-Gelände“: Straßen- anbindung nach Westen Behringstraße in den Würmgrünzug einbinden Antrag Nr. 02-08 / A 03354 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 15.11.2006


02-08 / V 10566 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2835 vom 08.05.2001 und Antrag Nr. 02-08 / A 03354 vom 15.11.2006 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil sowie Antrag Nr. 96-02 / A 03534 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2002 Inhalte Es wird geprüft, ob sich seit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.07.2003 neue Gesichtspunkte ergeben haben, die im Bereich des „Beer-Geländes“ die Schaffung einer Straßenanbindung nach Westen rechtfertigen würden.Die planungsrechtliche Situation der Stieglstraße wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der unveränderten Sachlage wird sowohl bei dem „Beer-Gelände“ an der Behringstraße als auch im Bereich rund um die Stieglstraße an der bisherigen Beschlusslage festgehalten. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Straßenverkehrserschließung Untermenzing Allach verbessernBeer-Gelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.von B90/Grüne/RL)
Hauptabteilung III
13.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen sowie Sanierungsblock 1 im Westend a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Haidhausen (Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und Pütrichstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Haidhausen (Milch-, Stein- und Kellerstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Haidhausen (Stein-, Preysing- und Milchstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12 Haidhausen (Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing- und Steinstraße) e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c Haidhausen (Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser- und Preysingstraße) f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1 Westend (Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger und Westendstraße) g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den Stadtteilen Haidhausen und Westend Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

02-08 / V 10668 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie im Sanierungsblock 1 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden. Inhalte Die Ausgangslage der Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt. Die für diese Blöcke gültigen Treuhänderverträge mit der MGS werden automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 7, 8, 11, 12, 14c im Stadtteil Haidhausen, Block 1 im Stadtteil Westend

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
14.
Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld in der ehemaligen Luitpoldkaserne an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse a) Chronologische Darstellung der bisherigen Verfahrensschritte b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des Wettbewerbes unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen, energetischen und ökologischen Gesichtspunkten c) Weiteres Vorgehen

  • 02-08 / A 03984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden. Inhalte · Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation · Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen · Weiteres Vorgehen Entscheidungs- vorschlag Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Werkbundsiedlung, Luitpoldkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ÄnderA.v.SPD,B90/Grü/RL,mit den Stimmen v.OB Ude,SPD,B90/Grü/RL)
Hauptabteilung I
15.
Sicherung der Bahnflächen entlang der S8 Antrag Nr. 02-08 / A 03945 vom 19.09.2007 der Stadtratsfraktion der SPD zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.09.2007 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim 15. Stadtbezirk - Trudering

  • 02-08 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10891 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD zur dringlichen Behandlung im Planungsausschuss vom 26.09.2007. Stellungnahme des Planungsreferates zum Antrag der SPD-Fraktion mit Erläuterung des beabsichtigten Vorgehens. Das Planungsreferat wird beauftragt, zur Sicherung der städtischen Planungsziele eine Entscheidung des Stadtrates zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung herbeizuführen. Flächennutzungsplan, Bahnflächen, S8.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Flächennutzungsplan (HA I)