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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Otto-Falckenberg-Schule Tarifvertrag für die Otto-Falckenberg-Schule

02-08 / V 10573 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Da es sich bei der Lehrtätigkeit an der Otto-Falckenberg-Schule um eine überwiegend künstlerische Tätigkeit handelt, liegt die Anwendung des NV Bühne näher als der bislang angewendete BAT (jetzt TVöD). Zur rechtlichen Klarstellung wird der Abschluss eines gesonderten Tarifvertrags für die Otto-Falckenberg-Schule vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Für Neueinstellungen von hauptamtlichen Lehrkräften (einschließlich Schulleitung) der Otto-Falckenberg-Schule kommt künftig der NV Bühne zur Anwendung. Mit dem Abschluss eines diesbezüglichen Tarifvertrages zur rechtlichen Klarstellung besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage Kammerspiele; Otto-Falckenberg-Schule; Tarifvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,end.Entscheid.d.d.VV)
2.
Kultur im Stadtquartier Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 10.03.2004 Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005 Evaluierung kultureller Zentren Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005 Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen Antrag Nr. 02-08 / A 02419 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005 Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 10.04.2005

  • 02-08 / A 01496 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02417 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung aller Projektergebnisse. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den vorgestellten Zielen und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur besteht Einverständnis. 2. Mit den vorgeschlagenen Ausführungen zu einem Evaluierungsverfahren für die stadtteilkulturellen Einrichtungen besteht Einverständnis. 3. Mit dem Konzept zur Klärung des Verhältnisses zwischen mobiler Stadtteilkulturarbeit und Stadtteilkultur in festen Einrichtungen besteht Einverständnis. 4. Die vorgestellten Modelle zur Verbeserung von Vernetzung und Kooperation in der Stadtteilkultur werden zur Kenntnis genommen. 5. Die erläuterte Position zur geeigneten Rechtsform für stadtteilkulturelle Einrichtungen wird zur Kenntnis genommen. 6. Mit den dargestellten Vorschlägen zur Optimierung des Zuschussverfahrens für die stadtteilkulturellen Einrichtungen besteht Einverständnis. 7. Dem Konzept zur Entwicklung einer Stadtteilkulturkarte wird zugestimmt. Das Kulturreferat entwickelt die Karte wie beschrieben weiter und stellt sie ins Netz ein. 8. Erledigung der Stadtratsanträge. Stichwort(e) zur Vorlage Stadtteilkultur; Kultur im Stadtquartier; Stadtteilkulturarbeit; Vernetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abgesetzt
Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens Antrag Nr. 02-08 / A 02580 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl, Herrn StR Sven Thanheiser vom 28.07.2005

  • 02-08 / A 02580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10774 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Festlegung der inhaltlichen Rahmenbedingung als Vorstufe dür die Entwicklung eines Wettbewerbsverfahrens. II. Entscheidungsvorschlag Den Grundsatzthesen, wie unte Ziff. 2.1.1 vorgestellt, wird Zugestimmt. Bis Herbst 2007 werden gemeinsam mit dem unter Ziff. 2.1.2 vorgestellten Beraterkreis die Wettbewerbsaufgabe präzisiert und maximal 12 geeignete KünstlerInnen ausgewählt. Der Antrag Nr, 02-08 / A 02580 vom 28.07.2005 bleibt weiterhin geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen.
4.
Städtische Kulturförderung: Aufgaben, Ziele, Kriterien

02-08 / V 10694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Formale, inhaltliche und qualitative Kriterien der Kulturförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats besteht Einverständnis. 2. Die Umsetzung der formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats erfolgt ab 2008. Das Kulturreferat wird die Förderungsempfänger/innen entsprechend informieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturverständnis; Kriterien der Kulturförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Strukturelle Förderung der Bildenden Künste; Atelierförderprogramm der Landeshauptstadt München Fortschreibung der Kriterien für private Mietobjekte

02-08 / V 10590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Änderung in der Antragsberechtigung, Änderung der Zuschusstabelle, Regelung personeller Wechsel innerhalb einer Fördergemeinschaft, Neuberufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes in die Vergabekommission. Entscheidungsvorschlag Mit der Fortführung des im Vortrag dargestellten Atelierförderprogrammes ab 01.07.2008 besteht Einverständnis. Mit den Verfahrensänderungen unter Punkt 2.2 a - d des Vortrages - Zulassung von Einzelbewerbungen - Staffelung der Mietzuschüsse nach qm und Anhebung der Obergrenze für die Kaltmiete - Nachrückverfahren auf dem Verwaltungsweg bei Ateliergemeinschaften - Erweiterung der Vergabekommission besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage Atelierförderung; Mietzuschüsse Atelierförderung; Förderung Bildende Künste

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollersammlung )
6.
Entwicklung des Kooperationsprojektes ZKMax im Maximiliansforum

02-08 / V 10790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Sachstandsbericht 2. Halbjahr 2007 und Programm- bzw. Finanzplanung 2008 Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Mit der im Vortrag unter Punkt 2.2.1 dargestellten Fortführung der Kooperation mit dem ZKM Karlsruhe im Jahr 2008 besteht Einverständnis. 3. Mit der vom Kulturreferat beantragten Gewährung von zusätzlichen dauerhaften Mitteln in Höhe von 95.100 Euro für die im Vortrag unter Ziff. 2.2 beschriebene Fortführung des Kunstraumes ZKMax im Haushaltsjahr 2008 besteht Einverständnis. Der Mehrbedarf wird aus zentralen Mitteln auf der HHSt. 3410.608.4000.4 "Maximiliansforum" bereitgestellt und zum Schlussabgleich für den Haushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet. Stichwort(e) zur Vorlage ZKMax; Maximiliansforum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderung,s.Beschlusss.)
7.
NS-Dokumentationszentrum - Finanzierung durch den Bund, Personal- und Sachmittel und Sachstand

02-08 / V 10792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Dem Bund wird eine Reduzierung des Bundesanteils angeboten. Eine verbindliche Zusage zur Projektförderung als Drittelfinanzierung wird für den Herbst erwartet. Es wird um eine Fortschreibung der Mittel für die Projekt- und Konzeptentwicklung gebeten. Der Sachstand in Hinblick auf die Gremienarbeit, die Öffentlichkeitsarbeit, die Recherchen zur Vermittlungs- und Bildungsarbeit sowie die Maßnahmen auf dem Baufeld werden erläutert. II. Entscheidungsvorschlag 1. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Personalausgaben zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushaltsstelle 3000.490.0000.7 „Dienstbezüge und dergl.“ i.H.v. 232.270 € (davon 210.240 € für die personelle Begleitung und Unterstützung des Projektes sowie 22.030 € für die ¾ Teamassistenz) bis einschließlich 31.12.2009 zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet. 2. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Sachmittel und Marketingkosten zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushalts-stelle 3212.608.0000.8, IA 1560188 „NS-Dokumentationszentrum“ i.H.v. 374.000 € (davon 120.000 € für Sachmittel und 254.000 € für Marketingkosten) zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet. 3. De

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Beschlussvollzugskontrolle 1. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2007 bis 30.06.2007

02-08 / V 10515 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der BVK für den Zeitraum 01.01.2007 bis 30.06.2007 Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Bürgerumfrage der Münchner Stadtbibliothek - Bekanntgabe

02-08 / V 10715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Auswertung der Bürgerumfrage 1. Grunddaten Münchner Stadtbibliothek 2. Beurteilugn der Münchner Stadtbibliothek 3. Zweck des Bibliotheksbesuchs 4. Hauptsächlich ausgeliehene Medien 5. Gründe für Nichtnutzung 6. Fazit Stichwort(e) zur Vorlage Münchner Stadtbibliothek; Bürgerumfrage 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Mittelpunktsbibliotheken Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2003

  • 02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10764 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Planungsstand der 3 Mittelpunktsbibliotheken. II. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 00829 vom 08.04.2003 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Jüdisches Museum München Darstellung der finanziellen Situation 2007 Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets sowie einer dauerhaft tragfähigen Personalausstattung ab 2008

02-08 / V 10850 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der finanziellen Situation 2007, der finanziellen Mehrbedarfe 2008 ff. und des Personalmehrbedarfs 2008 ff. Entscheidungsvorschlag 1. Dem im Vortrag und in der Anlage 1 dargestellten Mehrbedarf i.H.v. 376,8 Tsd. Euro für das Jahr 2007 wird zugestimmt. 2. Geplante Defizitdeckung. 3. Der Mehrbedarf bei den Sachkosten i.H.v. 314,1 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussabgleich 2008 angemeldet. 4. Die Bewirtschaftungskosten i.H.v. 78,8 Tsd. Euro werden ab dem Jahr 2008 zur gesonderten Bewertung angemeldet. 5. Der Mehrbedarf bei den Personalkosten i.H.v. 82,4 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussablgeich 2008 angemeldet. Stichwort(e) zur Vorlage Jüdisches Museum München; Finanzielle Situation 2007 / 2008 ff.;Personalbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Kulturausschuss )
12.
Münchner Philharmoniker Geschäftsordnung

02-08 / V 10885 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Neue Geschäftsordnung einschließlich Präambel mit Darstellung der Ziele der Münchner Philharmoniker als Orchester von Weltrang; Präzisierung der Aufgaben des/der Generalmusikdirektors/in (GMD) und des/der Intendanten/in (Intendanz) II. Entscheidungsvorschlag Der Verwaltung wird empfohlen, die diesem Beschluss beigefügte Geschäftsordnung zu erlassen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )