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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Umweltschutzprojekte durch das Sammeln von alten Handys unterstützen Antrag Nr. 02-08 / A 03724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 24.05.2007

  • 02-08 / A 03724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Umweltschutzprojekte durch das Sammeln von alten Handys unterstützen Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 24.05.2007 Inhalt: Der Antrag Nr. 02-08 / A 03724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 24.05.2007 regt die Unterstützung eines Umweltschutzprojektes der Deutschen Umwelthilfe durch das Sammeln von alten Handys an. Darüber hinaus hat der Abfallwirtschaftsbetrieb München darzustellen, wie die Sammelquote für nicht mehr gebrauchte Handys erhöht werden kann. Entscheidungsvorschlag: Die Initiierung eines Umweltschutzprojektes durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München zur Erfassung von Althandys ist aufgrund der geltenden Rechtslage nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: Elektro- und Elektronikgerätegesetz in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Markthallen München (MHM); Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD

02-08 / V 10733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD Anlass: Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst regelt in § 18 TVöD das Leistungsentgelt. Danach ist das jeweilige System zur leistungsbezogenen Bezahlung betrieblich zu vereinbaren. Die Dienstvereinbarung der Landeshauptstadt München (DV-LoB) gilt nicht für die Beschäftigten der Eigenbetriebe. Die MHM haben mit der örtlichen Personalvertretung eine Dienstvereinbarung erarbeitet. Inhalt: Der spezifischen Struktur und Aufgabenstellung der MHM als Eigenbetrieb wurde im neuen System Rechnung getragen. Die Feststellung von Leistungen erfolgt anhand eines Kombimodells, dass entsprechend der festgelegten Kriterien Zielvereinbarungen in Kombination mit einer systematischen Leistungsbewertung zulässt. Die für die Tarifbeschäftigten erarbeiteten Leistungskriterien sind für den Beamtenbereich sinngemäß anzuwenden. Dabei sind die beamtenrechtlichen Regelungen einzuhalten. Entscheidungsvorschlag: Dem Abschluss der Dienstvereinbarung wird zugestimmt. Die MHM werden zur Fortschreibung der Dienstvereinbarung mit der örtlichen Personalvertretung, welche die dargestellten Grundzüge nicht berühren, ermächtigt. Der Übertragung der Leistungskriterien auf den Beamtenbereich wird im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Regelungen zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Personal, Leistungsentgelt, leistungsorientierte Bezahlung, Dien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Georg-Lindau-Straße Franziska-Schmitz-Straße Josef-Obenhin-Straße

02-08 / V 10717 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Anlass: Städtebauliche Gesamtentwicklung „Hauptbahnhof-Laim-Pasing“ Inhalt: Im Rahmen der städtebaulichen Gesamtentwicklung „Hauptbahnhof-Laim-Pasing“ entsteht beiderseits der Wilhelm-Hale-Straße, im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, ein Neubaugebiet, das von der Stadtplanung mit dem Arbeitstitel „Birketweg“ bezeichnet wird. Das Planungsgebiet „Birketweg“ wird begrenzt von der Arnulfstraße im Norden, der Schäringerstraße im Osten, der Gleistrasse Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Süden und dem Hirschgarten im Westen. Im Bereich der nordöstlichen Begrenzung des Planungsgebietes, entlang der Arnulfstraße und der Schäringerstraße entstehen drei neue Straßen. Diese drei neuen Straßen müssen benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die Straße U-1608 soll Georg-Lindau-Straße, die Straße U-1609 soll Franziska-Schmitz-Straße und die Straße U-1610 soll Josef-Obenhin-Straße benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1926a; Neubaugebiet „Birketweg“.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Antonienstraße Antrag des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 22.05.2007

02-08 / V 10777 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Umbenennung der Antonienstraße in Antonienheimstraße. Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 22.05.2007 Inhalt: Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann stellte am 22.05.2007 einstimmig den Antrag, die Antonienstraße in Antonienheimstraße umzubenennen. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 22.05.2007, die Antonienstraße in Antonienheimstraße umzubenennen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: Beschluss des Kommunalausschusses vom 09.12.1999 („Straßenumbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Antonienstraße; Empfehlung Nr. 123 (Ziff. 2) der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.1999); Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.07.2000 (Straßenumbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Antonienstraße; Ziffer 3 des Antrags Nr. 4881 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 30.05.2000) Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.04.2002 (Straßenumbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Antonienstraße; Ziffer 3 des Antrags Nr. 4881 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 30.05.2000)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Nachnutzung des ehemaligen Weyl-Geländes in Pasing 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing a) 3. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 00114 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 28.06.2002 b) 8. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 03796 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 29.06.2007

  • 02-08 / A 00114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Künftige Nutzung des ehemaligen Weyl-Geländes Anlass: Behandlung von 2 Stadtratsanträgen Inhalt: Sachstandsbericht zu den Optionsverhandlungen, der Prüfung des Sanierungskonzeptes und der baurechtlichen Abklärung Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt Kenntnis. Die Anträge Nr. 02-08 / A 00114 und Nr. 02-08 / A 03796 werden geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Nachnutzung Weyl-Gelände; Sanierung Weyl-Gelände; Bebauungsplan Nr. 879 a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
6.
Erhaltung und kulturelle, gesellschaftliche Nutzung des Wasserturmes in der Lerchenau Empfehlung Nr. 02-08 / E 00731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 22.05.2007

  • 02-08 / E 00731 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10732 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Wasserturm Lerchenau Anlass: Bürgerversammlungsempfehlung Inhalt: Darstellung der Beschlusslage und der Entscheidungsgründe für den vorgesehenen Verkauf und damit Begründung zur Ablehnung der Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag: Der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08 / E 00731 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist mit dieser Beschlussfassung geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Verkauf Dahlienstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
1. Einrichtung einer öffentlichen Pflanzenöl- tankstelle im Münchner Osten 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 02-08 / E 00308 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 01.12.2005 2. Drei Pflanzenöltankstellen für München Antrag Nr. 02-08 / A 03787 der ÖDP vom 28.06.2007

  • 02-08 / E 00308 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03787 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Pflanzenöltankstellen im Münchner Osten und stadtweit für München Anlass: 1. Empfehlung der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 01.12.2005 und 2. Antrag der ÖDP vom 28.06.2007 Inhalt: Die Bürgerversammlung hat die Einrichtung einer Tankstelle für Pflanzenöl im Münchner Osten empfohlen. Hierzu soll das Kommunalreferat Grundstücke der Stadt in diesem Bereich prüfen. Das Know How und die Zusammenarbeit mit greencity e.V. (Arbeitskreis Pflanzenöl) wird hierbei angeboten. Die ÖDP stellt den Antrag, dass in jeder Stadtregion zumindest eine Pflanzenöltankstelle eingerichtet wird. Hierzu soll die Stadt einen Runden Tisch mit Bürgern und Initiativen koordinieren und sie bei der Suche nach Grundstücken unterstützen. Die Federführung für den Antrag soll wegen den größten Schwierigkeiten bei der Grundstückssuche beim Kommunalreferat liegen. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung und dem Antrag wird insoweit entsprochen, als städtische Flächen in München auf die Eignung der angefragten Nutzung geprüft wurden, kann allerdings insoweit leider nicht gefolgt werden, da keine geeigneten Grundstücke in München vorhanden sind. Gesucht werden kann auch nach: Greencity, Agenda 21, Tankstellen, Biodiesel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates

02-08 / V 10791 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Mitgliedschaften im Bereich des Kommunalreferates Anlass: Gemäß Beschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 18.11.1993 ist den Fachausschüssen einmal jährlich eine Übersicht über die von den jeweiligen Referaten verwalteten Mitgliedschaften zu geben. Ergänzend wurde in der Sitzung des Kommunalausschusses vom 17.10.2002 festgelegt, künftig zusätzliche Informationen über die Aufgabenfelder und Aktivitäten der einzelnen Verbände und Gremien zu geben. Inhalt: Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat einmal jährlich über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )