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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. September 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2007 - 30.06.2007
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10657
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
5. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2007 - 30.06.2007 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2006 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10707
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebenis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regiebetrieb, Jahresabschluss
3.
Wirtschaftsplan 2008 für das
Anwesen Schloss Kempfenhausen
02-08 / V 10712
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2008
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Im Wirtschaftsplan 2008 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 290.000 und die Aufwendungen auf € 120.300 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2008
4.
Die Zukunft der Akut-Geriatrie im
städtischen Klinikum München
Antrag Nr. 02-08 / A 03734 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 06.06.2007
-
02-08 / A 03734
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10683
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03734 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 06.06.2007
Inhalt:
Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL haben den Antrag gestellt, dass das RGU zusammen mit dem Sozialreferat im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses ein Fachgespräch zur Zukunft der Akut-Geriatrie im Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) durchführt. Im Antrag wird das Konzept des für den 22.11.2007 geplanten Fachgesprächs dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum geplanten Ablauf des Fachgespräches.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Krankenhäuser, Geriatrie, Fachgespräch
5.
Zentrum für Suchtmedizin - Hier: Methadonambulanz
02-08 / V 10690
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das bish. Zentr. für Suchtm. „B 9“ im Schwabinger Krankenhaus musste infolge des Wegg. der Leit. Geschl. werden. Die weitere ärztliche und psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabhängiger Bürgerinnen und Bürger ist sicherzustellen.
Inhalt:
Das neue Konz. zur Sicherung der ärztl. und psychosoz. Vers. schwerkr. opiatabh. Bürgerinnen und Bürger inkl. der Finanz. wird dargest.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortr. des Ref. wird Kenntnis gen.
Dem gepl. Konz. zur Sicherung der ärztl. wie psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabh. Bürgerinnen und Bürger in Koop. mit der LMU München sowie durch die Drogenber. des RGU wird zugestimmt. Die Ums. des Konz. soll mit dem 01.01.08 beg.
Für die ärztl. Leist. sowie anf. Sachk. werden pro Jahr die erford. Mittel in Höhe von € 47.100,-- aus zentr. Ansätzen der Stadtkäm. an die LMU, Kliniken Innenstadt, im UA 5000 auf einer neu einzur. HHSt. bereit gestellt.
Die Drogenber. des RGU erhält 1,5 unbefr. Stellen für Dipl.Sozialpädagogen/-innen zur psychosoz. Betreuung schwerkr. Opiatabh. Bürgerinnen und Bürger aus zentr. Ansätzen der Stadtkämmerei. Dafür wird im UA 5000 die Summe von € 77.940,-- (JMB) eingestellt.
Das neue Konz. ers. finanziell die bish. Methadonam.. Dies bedeutet, dass bei HHSt. 5102.675.0000.5 „Erstattungen an Krankenhaus GmbH“ ab 2008 keine entspr. Mittel beantr., sondern die um € 5.000,-- auf € 125.000,-- reduz. Kosten künftig in den UA 5000 (Gesundheit) ve
6.
Streetwork-Arbeit (Schwerpunkt Haidhausen)
Antrag Nr. 02-08 / A 03830 von Herrn StR Josef Schmid
und Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.07.2007
-
02-08 / A 03830
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10705
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 02-08 / A 03830 wird die Darstellung der Streetwork-Arbeit in Haidhausen gefordert.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird unter Angabe von erfassten Daten die Streetwork-Arbeit seit 1997 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03830 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Josef Schmidbauer vom 11.07.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Streetwork, Haidhausen
7.
Krankheitserreger im Spielsand
Krankheitserreger im Spielsand -
Kleinkinder haben ein Recht auf gesundheitlichen Schutz
Antrag Nr. 02-08 / A 03692 von Herrn StR Josef Schmid vom 08.05.2007
Kleinkinder haben ein Recht auf gesundheitlichen Schutz;
Gewährleistung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit von Spielsand bei Kleinkinderspielplätzen - Krankheitserreger im Spielsand
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02166 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 12.06.2007
-
02-08 / B 02166
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03692
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10721
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.05.2007, Antrag des Bezirksausschusses 13 - Bogenhausen vom 12.06.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die Indikatorkeime Escherichia coli und coliforme Keime in begrenztem Umfang im Spielsand bei einer Nutzung unter freiem Himmel vorhanden sind und nicht unbedingt ein erhöhtes Infektionsrisiko für die Kleinkinder darstellen.
Die vom RGU durchgeführten mikrobiologischen Untersuchungen des Spielsandes haben keinen Nachweis von Krankheitserregern in Sandkästen ergeben.
Der umfangreiche Maßnahmeplan des Baureferats (Gartenbau) zur Sicherstellung einwandfreier hygienischer Verhältnisse auf Münchner Spielplätzen wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass Kleinkinder auf öffentlichen Münchner Spielplätzen keinen erhöhten gesundheitlichen Gefährdungen durch Krankheitserreger ausgesetzt sind.
Die Anträge sind geschäftsordnungs- bzw. satzungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kinderspielplätze, Spielsand, Krankheitserreger
8.
Das RGU kündigt die Mitgliedschaft bei der
Deutschen Gesellschaft für Infektiologie e. V.
02-08 / V 10826
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das RGU ist Mitglied in der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie e. V., jedoch ist der Kosten-Nutzen-Effekt der Mitgliedschaft gering.
Inhalt:
Kündigung der Mitgliedschaft
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt tritt aus der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie e. V. aus.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheit, Infektionskrankheiten, Mitgliedschaft