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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Oktober 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verpachtung Gestüt Isarland: Präzedenzfall für den Verzicht auf den Ansatz kalkulatorischer Zinsen und Abschreibungen
Antrag Nr. 02-08 / A 03839 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 18.07.2007
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02-08 / A 03839
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10706
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ansatz von kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen bei wirtschaftlichen Betrieben der Landeshauptstadt München.
Mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 03839 vom 18.07.2007 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein wurde um Prüfung gebeten, ob durch den Verzicht auf den Ansatz von kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen bei der Verpachtung des Gestüts Isarland ein Präzedenzfall geschaffen wird und sich dadurch nicht auch Konsequenzen für andere wirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München und bei anderen Pacht- und Mietverhältnissen ergeben.
Ausführungen zum Ansatz und zur Höhe der kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen der wichtigen Gebühren- bzw. Entgelteinrichtungen des Hoheitsbereichs (Regiebetriebe) und der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München.
1. Der Stadtrat nimmt von den vorstehenden Ausführungen zum Ansatz von kalkulatorischen Zinsen
und Abschreibungen bei städtischen Einrichtungen und Betrieben Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03839 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut
Pfundstein vom 18.07.2007 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kalkulatorische Kosten, kalkulatorische Zinsen, Abschreibungen, kalkulatorische Abschreibungen, Deckungsgrad, Gestüt Isarland
2.
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007
02-08 / V 10811
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007
Aufgrund von Mehreinnahmen sind im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Darlehenstilgungen in Höhe von 50 Mio. € möglich.
Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die entsprechenden Darlehensverträge vorzeitig zu kündigen und die zugehörigen Auszahlungen anzuweisen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2007, zusätzliche Tilgung 2007
3.
Unternehmenssteuerreformgesetz 2008;
Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München
02-08 / V 10699
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesetzesbeschluss über ein Unternehmenssteuerreformgesetz 2008; Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München
- Steuerpolitische Problemstellung, Ziel und Lösungsansätze der Reform
- Die wichtigsten Änderungen im Gesetzesbeschluss gegenüber dem Kabinettsbeschluss vom 14.03.2007
- Veränderung der bundesweiten Steuermindereinnahmen nach Bundestagsbeschluss vom 25.05.2007 im Vergleich zum Kabinettsbeschluss vom 14.03.2007
- Grobschätzung der Auswirkungen des Gesetzes auf die Finanzen der LHM nach endgültiger Auswirkungsprognose des Bundesfinanzministeriums vom 25.05.2007
- Fazit aus Sicht der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Unternehmenssteuerreform 2008;
4.
Ausgaben der Verwaltungs- und Vermögenshaushalte
nach Einzelplänen der Jahre 1988 - 2008
02-08 / V 10795
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausgaben der Verwaltungs- und Vermögenshaushalte der Jahre 1988 - 2008 werden nach Einzelplänen aufgegliedert in Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, Ausgaben des Vermögenshaushaltes „bewegliches Vermögen“, Ausgaben des Vermögenshaushaltes sowie Ausgaben des Vermögenshaushaltes - Einzelplan 6 „Bau-, Wohnungswesen und Verkehr“ (ab 1997).
5.
Test Doppischer Haushaltsplan 2008;
Einführungsprozess und Eckdaten
sowie Vergleich mit dem kameralen Haushalt 2008;
Zwischenstand der Einführung der Doppik in Bayern
02-08 / V 10178
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe dient als Information über den Einführungsprozess zum produktorientierten Haushalt bei der Landeshauptstadt München.
Sie enthält eine Erläuterung der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen, einen Bericht über die Testphase, die Darstellung der Modellrechnungen der Referate, der zentralen An-sätze und der Eckwerte für einen doppischen Haushalt 2008.