RIS Internet "TO Download"

Anlass: Spendenaufruf und Hilfsaktion der Landeshauptstadt München zur Rekonstruktion des Kronos-Hügels in Olympia, der durch verheerende Waldbrände im Sommer dieses Jahres verwüstet wurde. Inhalt: Darstellung der möglichen Hilfeleistungen der Landeshauptstadt München zur Wiederaufforstung. Information über den Spendenaufruf des Oberbürgermeisters. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Wiederaufforstung des Kronos-Hügels in Olympia mit einem finanziellen Betrag von 100.000 €, der aus zentralen Mitteln bereitgestellt wird und auf ein vom griechischen Koordinator, Außenminister a.D. Petros Molyviatis, benanntes Konto überwiesen wird. 2. Das Spendenaufkommen auf dem von der Stadt eingerichteten Spendenkonto wird dem selben Konto mit der selben Zweckbindung gutgeschrieben. 3. Mit der vom Kreisverwaltungsreferat sowie vom Baureferat angebotenen Beratung und Unterstützung besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wiederaufforstung des Kronos-Hügels, Rekonstruktion des Kronos-Hügels, Hilfe für das antike Olympia

Anlass Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss -Inhalt - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweiter stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Roland Wehrer - Abberufung von Frau Elke Geweniger - Abberufung von Herrn Martin Heigl - Abberufung von Herrn Tom Rausch - Wahl von Frau Simone Burger - Wahl von Herrn Tom Rausch - Bestellung von Herrn Franz Schnitzlbaumer - Bestellung von Herrn Werner Windisch Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Anlass: - Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen. - Notwendige Mittelbereitstellung um das FES unterbrechungsfrei als Breiten-Förderprogramm weiterführen zu können. Inhalt: - Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms. - Entscheidung über die Bereitstellung der Finanzmittel und der Personalausstattung, die erforderlich sind, um das FES als Breiten-Förderprogramm aufrecht zu erhalten. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur: - Erhöhung des jährlichen Fördermittelansatzes auf 4,0 Mio. €. - Einrichtung einer zweiten Stelle zur technischen Sachbearbeitung. - erhöhten Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung der Personalkosten für die Programmabwicklung. - Entfristung der Stellen der bisherigen Sachbearbeiter. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung

Anlass  Erhebung des Büchergeldes aussetzen! Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.09.2007  Eltern sind vom Büchergeld zu entlasten Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 01.10.2007 Inhalt  Einführung des Büchergeldes  Personelle Konsequenzen und Arbeitsaufwand  Mehraufwand für die Stadt München  Aktueller Sachstand Entscheidungsvorschlag  Aussetzung des Vollzuges der Erhebung des Büchergeldes  Nichterhebung von Büchergeld im Schuljahr 2007/2008 bei Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen

Anlass: Evaluierung der ergriffenen Maßnahmen im Rahmen des Pilotprojekts „NPO – Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten“ zur Umsetzung des mit Beschluss des Stadtrats vom 26.07.2000 erklärten Ziels, die Stadtgesellschaft in ihrer Gesamtheit innerhalb von muenchen.de virtuell abzubilden. Inhalt: Darstellung der Ausgangssituation, der Hintergründe des Pilotprojekts, der Ist-Situation hinsichtlich der Stadtteilseiten und der Vereinsdatenbank sowie der ergriffenen Werbemaßnahmen, der Erfahrungen anderer Städte und der Kosten. Bewertung der Ist-Situation und Empfehlung. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtteilseiten unter Einbindung ehrenamtlicher Webmaster und Webmasterinnen werden weitergeführt. Der Betrieb der Vereinsdatenbank wird eingestellt. Prüfung geeigneter Maßnahmen zur erfolgreichen Einbindung insbesondere der kleinen und nicht in Dachverbänden organisierten Vereine, Selbsthilfegruppen, Initiativen usw. gemeinsam mit der Portalgesellschaft und dem Förderverein Internet-Portal München e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portal, e-Civil-Society, NPO, Stadtgesellschaft, Stadtteile, Vereinsdatenbank, ehrenamtliche Webmaster

Stichwort: Künftige Nutzung des ehemaligen Weyl-Geländes Anlass: Behandlung von 2 Stadtratsanträgen Inhalt: Sachstandsbericht zu den Optionsverhandlungen, der Prüfung des Sanierungskonzeptes und der baurechtlichen Abklärung Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt Kenntnis. Die Anträge Nr. 02-08 / A 00114 und Nr. 02-08 / A 03796 werden geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Nachnutzung Weyl-Gelände; Sanierung Weyl-Gelände; Bebauungsplan Nr. 879 a

Anlass - Veräußerung von Gesellschafteranteilen der Wohnforum München gGmbH; - Umzug der Gesellschaft Inhalt - Darstellung der Gründe des Verzichts der Übernahme durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat; - Begründung für einen Investitionskostenzuschuss Entscheidungsvorschlag - Verzicht der Übernahme der freiwerdenden Gesellschafteranteile durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat zugunsten der GEWOFAG; - Zustimmung für einen Investitionskostenzuschuss i.H.v. 50.000 € Gesucht werden kann auch nach: - Wohnforum - städtische Beteiligungsgesellschaft

Anlass: Das bish. Zentr. für Suchtm. „B 9“ im Schwabinger Krankenhaus musste infolge des Wegg. der Leit. Geschl. werden. Die weitere ärztliche und psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabhängiger Bürgerinnen und Bürger ist sicherzustellen. Inhalt: Das neue Konz. zur Sicherung der ärztl. und psychosoz. Vers. schwerkr. opiatabh. Bürgerinnen und Bürger inkl. der Finanz. wird dargest. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortr. des Ref. wird Kenntnis gen. Dem gepl. Konz. zur Sicherung der ärztl. wie psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabh. Bürgerinnen und Bürger in Koop. mit der LMU München sowie durch die Drogenber. des RGU wird zugestimmt. Die Ums. des Konz. soll mit dem 01.01.08 beg. Für die ärztl. Leist. sowie anf. Sachk. werden pro Jahr die erford. Mittel in Höhe von € 47.100,-- aus zentr. Ansätzen der Stadtkäm. an die LMU, Kliniken Innenstadt, im UA 5000 auf einer neu einzur. HHSt. bereit gestellt. Die Drogenber. des RGU erhält 1,5 unbefr. Stellen für Dipl.Sozialpädagogen/-innen zur psychosoz. Betreuung schwerkr. Opiatabh. Bürgerinnen und Bürger aus zentr. Ansätzen der Stadtkämmerei. Dafür wird im UA 5000 die Summe von € 77.940,-- (JMB) eingestellt. Das neue Konz. ers. finanziell die bish. Methadonam.. Dies bedeutet, dass bei HHSt. 5102.675.0000.5 „Erstattungen an Krankenhaus GmbH“ ab 2008 keine entspr. Mittel beantr., sondern die um € 5.000,-- auf € 125.000,-- reduz. Kosten künftig in den UA 5000 (Gesundheit) ve

Inhalt In der Vorlage wird ein Überblick über die EU-Projekte der LH München sowie eine Zusammenstellung der wichtigsten EU-Förderprogramme der aktuellen Förderperiode 2007-2013 gegeben sowie zur EQUAL GmbH Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird seine Informationsarbeit zu EU-Fördermitteln intensivieren.Das RAW wird beauftragt, die EQUAL München GmbH aufzulösen und dem Stadtrat die erforderlichen Maßnahmen zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach EU-Projekte EU-Fördermittel equalmünchen GmbH

Inhalt Die im Antrag gestellten Fragen werden beantwortet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Antworten auf die im Antrag gestellten Fragen. Gesucht werden kann auch nach Olympiapark München GmbH; Stadtwerke München GmbH; Presserechtliche Auskunft

Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007 Aufgrund von Mehreinnahmen sind im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Darlehenstilgungen in Höhe von 50 Mio. € möglich. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die entsprechenden Darlehensverträge vorzeitig zu kündigen und die zugehörigen Auszahlungen anzuweisen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2007, zusätzliche Tilgung 2007

Inhalt Da es sich bei der Lehrtätigkeit an der Otto-Falckenberg-Schule um eine überwiegend künstlerische Tätigkeit handelt, liegt die Anwendung des NV Bühne näher als der bislang angewendete BAT (jetzt TVöD). Zur rechtlichen Klarstellung wird der Abschluss eines gesonderten Tarifvertrags für die Otto-Falckenberg-Schule vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Für Neueinstellungen von hauptamtlichen Lehrkräften (einschließlich Schulleitung) der Otto-Falckenberg-Schule kommt künftig der NV Bühne zur Anwendung. Mit dem Abschluss eines diesbezüglichen Tarifvertrages zur rechtlichen Klarstellung besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage Kammerspiele; Otto-Falckenberg-Schule; Tarifvertrag

Inhalt Formale, inhaltliche und qualitative Kriterien der Kulturförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats besteht Einverständnis. 2. Die Umsetzung der formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats erfolgt ab 2008. Das Kulturreferat wird die Förderungsempfänger/innen entsprechend informieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturverständnis; Kriterien der Kulturförderung

I. Inhalt Dem Bund wird eine Reduzierung des Bundesanteils angeboten. Eine verbindliche Zusage zur Projektförderung als Drittelfinanzierung wird für den Herbst erwartet. Es wird um eine Fortschreibung der Mittel für die Projekt- und Konzeptentwicklung gebeten. Der Sachstand in Hinblick auf die Gremienarbeit, die Öffentlichkeitsarbeit, die Recherchen zur Vermittlungs- und Bildungsarbeit sowie die Maßnahmen auf dem Baufeld werden erläutert. II. Entscheidungsvorschlag 1. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Personalausgaben zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushaltsstelle 3000.490.0000.7 „Dienstbezüge und dergl.“ i.H.v. 232.270 € (davon 210.240 € für die personelle Begleitung und Unterstützung des Projektes sowie 22.030 € für die ¾ Teamassistenz) bis einschließlich 31.12.2009 zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet. 2. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Sachmittel und Marketingkosten zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushalts-stelle 3212.608.0000.8, IA 1560188 „NS-Dokumentationszentrum“ i.H.v. 374.000 € (davon 120.000 € für Sachmittel und 254.000 € für Marketingkosten) zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet. 3. De

Anlass Fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand; Inhalt Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag sowie Änderung des MIP 2007 - 2011

Anlass Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 bzw. 18.07.07 / Fortführung und Ausbau des Ganztagesschulangebotes an den städtischen Realschulen (u.a. Ausbau von zwei Realschulen zu rhythmisierten Ganztagesschulen) Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8 Entscheidungsvorschlag Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2007 - 2011

Anlass Eine Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im homogenen Bereich (Lehrdienst) und heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse. Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.

Anlass Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 25.04.2007 und vom 02.07.2007 Inhalt Die Unterrichtspflichtzeit einer Fachlehrkraft (gehobener Dienst) von 28 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 27,5 bzw. 27), die sowohl bei der Vermittlung fachpraktischer als auch fachtheoretischer Lerninhalte eingesetzt ist, verringert sich je nach dem Anteil des Einsatzes zur Vermittlung fachtheoretischer Lerninhalte auf 25 bis 27 Wochenstunden (bei Altersstaffelung jeweils zusätzlich um eine bzw. eine halbe Wochenstunde reduziert). Lehrkräfte des höheren Dienstes, die in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an einer Fachoberschule in der Ausbildungsrichtung Gestaltung unterrichten, haben eine Unterrichtspflichtzeit von 24 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 23,5 bzw. 23). Entscheidungsvorschlag Den aufgeführten Änderungen der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.

Anlass Anträge Nr. 02-08 / A 03545 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.02.2007 und Nr. 02-08 / A 03582 von Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Alexander Reissl Inhalt Beantwortung der Fragen in den Anträgen (Hallenmieten, Zu- und Absagen zu Veranstaltungen), Erläuterung des beigelegten Veranstaltungskonzepts, insbesondere der aktuellen Optimierungsvorschläge zu den Rahmenbedingungen für Sportveranstaltungen Entscheidungsvorschlag 1. Verabschiedung der Leitlinie Sportveranstaltungen 2. Auftrag zur jährlichen Vorlage einer Veranstaltungsplanung im Stadtrat 3. Einrichtung einer zentralen Servicestelle für Sportveranstaltungen 4. Prüfungsauftrag zur Einräumung der erforderlichen Rechte für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund 5. Prüfungsauftrag zur Planung/Realisierung einer multifunktionalen Sporthalle 6. Ressourcenschaffung (Personal und Veranstaltungsbudget) 7. Erledigung der Stadtratsanträge im Sinne der Geschäftsordnung 8. Keine Beschlussvollzugskontrolle

Anlass : Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern Inhalte: In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter Deroystraße

Anlass Bauwünsche von Grundeigentümern; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann; Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung;Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.Planungsziele für das weitere Bauleitplanverfahren. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Otto-Sendtner-Straße; Gärtnersiedlung Freimann

Anlass Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a Birketweg. Inhalt Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der Fahrradabstellanlage einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer Brücke

Anlass Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden. Inhalte · Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation · Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen · Weiteres Vorgehen Entscheidungs- vorschlag Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Werkbundsiedlung, Luitpoldkaserne

Inhalt Kommunalreferat und Kulturreferat schlagen vor, den Nord- und Mittelflügel zu sanieren und den Südflügel auszubauen. Die Kosten dafür betragen (ohne Grundstück) 5,35 Mio. €, es entstehen insgesamt 111 Ateliers mit ca. 3600 m2 vermietbarer Fläche. Diese Lösung ist in Bezug auf den Südflügel die kostengünstigste, die einen Leerstand des Flügels vermeidet. Falls der Stadtrat zustimmt, erfolgt die Sanierung des Gebäudes 50 durch die GWG als Maßnahmenträger mit städtischen Mitteln und löst geschätzte Vorplanungskosten in Höhe von 180.000 € aus. Die geschätzten Kosten der Vorplanung können aus vorhandenen Restmitteln bei HST 3000.935.0400.3 „Bildende Künste Filmwesen, Kunst und Sammlungsgegenstände“ finanziert werden. Voraussichtlich im Februar 2008 ist die Befassung des Stadtrats mit dem Ergebnis der Vorplanung vorgesehen; Inhalt des Beschlusses wird insbesondere der Projektauftrag mit Ausführungsgenehmigung und Ermächtigung des Kommunalreferats zum Abschluss eines Projektmanagementvertrages mit der GWG sein. Das Haus wird schlüsselfertig vom Kommunalreferat an das Kulturreferat übergeben und von diesem in Betrieb genommen. Die Abteilung Förderung von Kunst und Kultur im Kulturreferat regelt die Belegung des Hauses unter Einbeziehung der Künstlergemeinschaft vor Ort und über ein Juryverfahren, das dem der allgemeinen Atelierförderung des Kulturreferates entspricht. Die Bewerbung für die Ateliers ist aussc