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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Oktober 2007, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Nachrücken von Herrn Robert Markus Kulzer
in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Tod eines Stadtratsmitgliedes
Inhalt:
Beschluss über das Nachrücken gemäß Art. 48 Abs. 4 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Nachrücken wird zugestimmt.
2.
Änderung bei der Besetzung verschiedener, bislang von Frau Stadträtin Purucker-Seunig besetzter Positionen in
- Stadtratsausschüssen
- Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Bereiche, Schulen, Berufsschulen, Freizeitstätten/Heime)
- Gremien von Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Kurzinfo:
Anlass:
Tod von Frau Stadträtin Purucker-Seunig; in deren Nachfolge Berufung von Herrn Stadtrat Kulzer
Inhalt:
Darstellung der momentanen Gegebenheiten sowie Vorschlag aus der SPD-Fraktion für die Nachbesetzung von Stadtratsausschüssen, Verwaltungsbeiratsgebieten, Gremien verschiedener Beteiligungsunternehmen und Organisationen sowie Kommissionen und sonstigen Gremien.
Entscheidungsvorschlag:
Berufung von Herrn Stadtrat Mittermaier in den Planungsausschuss; Berufung von Herrn Stadtrat Kulzer in die im Vortrag darüber hinaus im einzelnen genannten Positionen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachfolge, Nachbesetzung, Purucker-Seunig, Robert Kulzer, Ingo Mittermaier, Bestellung, Entsendung
3.
Hilfe für Olympia
Rekonstruktion des Kronos-Hügels
Kurzinfo:
Anlass:
Spendenaufruf und Hilfsaktion der Landeshauptstadt München zur Rekonstruktion des Kronos-Hügels in Olympia, der durch verheerende Waldbrände im Sommer dieses Jahres verwüstet wurde.
Inhalt:
Darstellung der möglichen Hilfeleistungen der Landeshauptstadt München zur Wiederaufforstung. Information über den Spendenaufruf des Oberbürgermeisters.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Wiederaufforstung des Kronos-Hügels in Olympia mit
einem finanziellen Betrag von 100.000 €, der aus zentralen Mitteln bereitgestellt wird und auf ein vom griechischen Koordinator, Außenminister a.D. Petros Molyviatis, benanntes Konto überwiesen wird.
2. Das Spendenaufkommen auf dem von der Stadt eingerichteten Spendenkonto wird dem selben Konto mit der selben Zweckbindung gutgeschrieben.
3. Mit der vom Kreisverwaltungsreferat sowie vom Baureferat angebotenen Beratung und Unterstützung
besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wiederaufforstung des Kronos-Hügels, Rekonstruktion des Kronos-Hügels, Hilfe für das antike Olympia
4.
Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Stadtrates
Änderung der Hauptsatzung
-
02-08 / A 04013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Prüfung der Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Stadtrates und der Finanzierung der Fraktionsarbeit durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)
Inhalt:
Darstellung der Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes sowie der Stellungnahme der Stadt hierzu
Entscheidungsvorschlag:
Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsentschädigung, Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband, Hauptsatzung
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
-Inhalt
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Abberufung zweiter stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Roland Wehrer
- Abberufung von Frau Elke Geweniger
- Abberufung von Herrn Martin Heigl
- Abberufung von Herrn Tom Rausch
- Wahl von Frau Simone Burger
- Wahl von Herrn Tom Rausch
- Bestellung von Herrn Franz Schnitzlbaumer
- Bestellung von Herrn Werner Windisch
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
6.
Plangutachten Pasing-Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Auslobungstext
-
02-08 / A 03989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.01.2007 wurde das
Baureferat beauftragt, einen Workshop zur Vorbereitung eines
Plangutachtens für den Planungsumgriff der vom „Verkehrskonzept
Pasing - Zentrum“ betroffenen Stadträume durchzuführen und
dem Stadtrat vom Ergebnis des Workshops zu berichten.
Inhalt
Das Baureferat hat am 05. und 06.07.2007 einen Workshop
zur Vorbereitung des Plangutachtens durchgeführt und
einen Auslobungstext für das Plangutachten erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, das Plangutachten zur
Gestaltung der Straßen- und Platzräume im Pasinger Zentrum,
wie im beigelegten Auslobungstext dargestellt, durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrskonzept, Pasing
- Nordumgehung Pasing, NUP
- Bahnhof Pasing
- Trambahnverlängerung Linie 19, Trambahn
7.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München
- Erfolgsstatistik 2006
- Erhöhung des Mittelansatzes
Kurzinfo:
Anlass:
- Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen.
- Notwendige Mittelbereitstellung um das FES unterbrechungsfrei als Breiten-Förderprogramm weiterführen zu können.
Inhalt:
- Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms.
- Entscheidung über die Bereitstellung der Finanzmittel und der Personalausstattung, die erforderlich sind, um das FES als Breiten-Förderprogramm aufrecht zu erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur:
- Erhöhung des jährlichen Fördermittelansatzes auf 4,0 Mio. €.
- Einrichtung einer zweiten Stelle zur technischen Sachbearbeitung.
- erhöhten Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung der Personalkosten für die Programmabwicklung.
- Entfristung der Stellen der bisherigen Sachbearbeiter.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
8.
Olympiabewerbung 2018
-
02-08 / A 04015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Für die Olympiapark München GmbH werden für das Jahr 2007 überplanmäßig Mittel i. H. v. 590 T€ für die Durchführung der Bewerbungsmaßnahmen bereitgestellt.
Gesucht werden kann auch nach
Olympische Winterspiele 2018, IOC, DOSB, Olympia
9.
Büchergeld
-
02-08 / A 03976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03994 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
 Erhebung des Büchergeldes aussetzen!
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.09.2007
 Eltern sind vom Büchergeld zu entlasten
Dringlichkeitsantrag der
Stadtratsfraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 /
Die Grünen / RL vom 01.10.2007
Inhalt
 Einführung des Büchergeldes
 Personelle Konsequenzen und Arbeitsaufwand
 Mehraufwand für die Stadt München
 Aktueller Sachstand
Entscheidungsvorschlag
 Aussetzung des Vollzuges der Erhebung des Büchergeldes
 Nichterhebung von Büchergeld im Schuljahr 2007/2008 bei Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt
"NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten"
- Evalutionsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung der ergriffenen Maßnahmen im Rahmen des Pilotprojekts „NPO – Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten“ zur Umsetzung des mit Beschluss des Stadtrats vom 26.07.2000 erklärten Ziels, die Stadtgesellschaft in ihrer Gesamtheit innerhalb von muenchen.de virtuell abzubilden.
Inhalt:
Darstellung der Ausgangssituation, der Hintergründe des Pilotprojekts, der Ist-Situation hinsichtlich der Stadtteilseiten und der Vereinsdatenbank sowie der ergriffenen Werbemaßnahmen, der Erfahrungen anderer Städte und der Kosten. Bewertung der Ist-Situation und Empfehlung.
Entscheidungsvorschlag:
Die Stadtteilseiten unter Einbindung ehrenamtlicher Webmaster und Webmasterinnen werden weitergeführt. Der Betrieb der Vereinsdatenbank wird eingestellt. Prüfung geeigneter Maßnahmen zur erfolgreichen Einbindung insbesondere der kleinen und nicht in Dachverbänden organisierten Vereine, Selbsthilfegruppen, Initiativen usw. gemeinsam mit der Portalgesellschaft und dem Förderverein Internet-Portal München e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Portal, e-Civil-Society, NPO, Stadtgesellschaft, Stadtteile, Vereinsdatenbank, ehrenamtliche Webmaster
2.
Markthallen München (MHM);
Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten
Bezahlung nach § 18 TVöD
Kurzinfo:
Stichwort:
Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
Anlass:
Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst regelt in § 18 TVöD das Leistungsentgelt. Danach ist das jeweilige System zur leistungsbezogenen Bezahlung betrieblich zu vereinbaren. Die Dienstvereinbarung der Landeshauptstadt München (DV-LoB) gilt nicht für die Beschäftigten der Eigenbetriebe. Die MHM haben mit der örtlichen Personalvertretung eine Dienstvereinbarung erarbeitet.
Inhalt:
Der spezifischen Struktur und Aufgabenstellung der MHM als Eigenbetrieb wurde im neuen System Rechnung getragen. Die Feststellung von Leistungen erfolgt anhand eines Kombimodells, dass entsprechend der festgelegten Kriterien Zielvereinbarungen in Kombination mit einer systematischen Leistungsbewertung zulässt. Die für die Tarifbeschäftigten erarbeiteten Leistungskriterien sind für den Beamtenbereich sinngemäß anzuwenden. Dabei sind die beamtenrechtlichen Regelungen einzuhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Abschluss der Dienstvereinbarung wird zugestimmt. Die MHM werden zur Fortschreibung der Dienstvereinbarung mit der örtlichen Personalvertretung, welche die dargestellten Grundzüge nicht berühren, ermächtigt. Der Übertragung der Leistungskriterien auf den Beamtenbereich wird im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Regelungen zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Personal, Leistungsentgelt, leistungsorientierte Bezahlung, Dien
3.
Nachnutzung des ehemaligen Weyl-Geländes
in Pasing
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
a) 3. Jahrestag des Stillstandes auf dem
Weyl-Gelände in München-Pasing seit
Übernahme des Geländes durch die
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 00114 von Herrn
Stadtrat Thomas Schmatz vom 28.06.2002
b) 8. Jahrestag des Stillstandes auf dem
Weyl-Gelände in München-Pasing seit
Übernahme des Geländes durch die
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 03796 von Herrn
Stadtrat Thomas Schmatz vom 29.06.2007
-
02-08 / A 00114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort:
Künftige Nutzung des ehemaligen Weyl-Geländes
Anlass:
Behandlung von 2 Stadtratsanträgen
Inhalt:
Sachstandsbericht zu den Optionsverhandlungen, der Prüfung des Sanierungskonzeptes und der baurechtlichen Abklärung
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt Kenntnis. Die Anträge Nr. 02-08 / A 00114 und
Nr. 02-08 / A 03796 werden geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Nachnutzung Weyl-Gelände; Sanierung Weyl-Gelände; Bebauungsplan Nr. 879 a
4.
Kinderkrippe Schmaedelstr. 29
2 Kinderkrippengruppen, 24 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften
(Produkt 2.1.1)
Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt
Stadtsparkasse München
Betriebskostenzuschuss an den Träger
für den laufenden Betrieb in Höhe von
323.000 Euro
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Realisierung einer zweigruppigen Kinderkrippe mit 24 Langzeitplätzen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Realisierung der 2 Kinderkrippengruppen
- Genehmigung des Betriebskostenzuschusses an den Träger
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Realisierung der 2 Kinderkrippengruppen
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippe
- ÖPP
5.
Wohnforum München gemeinnützige GmbH
Beibehaltung der Gesellschafteranteile der
Landeshauptstadt München
Erhöhung Beteiligung der GEWOFAG an der
Wohnforum München gGmbH
Einmaliger Zuschuss zu Umbaumaßnahmen /
Haushaltsjahr 2007
Kurzinfo:
Anlass
- Veräußerung von Gesellschafteranteilen der Wohnforum München gGmbH;
- Umzug der Gesellschaft
Inhalt
- Darstellung der Gründe des Verzichts der Übernahme durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat;
- Begründung für einen Investitionskostenzuschuss
Entscheidungsvorschlag
- Verzicht der Übernahme der freiwerdenden Gesellschafteranteile durch die Landeshauptstadt München / Sozialreferat zugunsten der GEWOFAG;
- Zustimmung für einen Investitionskostenzuschuss i.H.v. 50.000 €
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnforum
- städtische Beteiligungsgesellschaft
6.
Einführung eines Sozialtickets
Aufstockung der Tageskarten
Einführung eines Sozialtickets
Antrag Nr. 02-08 / B 01881 .....................
Sozialticket für München
Antrag Nr. 02-08 / A 03554 .....................
Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige
Antrag Nr. 02-08 / A 03694 ....................
München-Pass bürgerfreundlich gestalten
Antrag Nr. 02-08 / A 03889 ....................
-
02-08 / B 01881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04012 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03889 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / B 01881 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing- West vom 28.02.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 03554 von
Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.03.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 03694 der
Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grü-nen/RL vom 08.05.2007
- Antrag Nr. 02 – 08 / A 03889 der
PDS vom 10.08.2007
Inhalt
- Durchführung einer Marktstudie zur Einführung eines Sozialtickets
- Aufstockung der im Rahmen des München-Passes bewilligten Tagestickets
Entscheidungsvorschlag
- Die Marktstudie wird durchgeführt.
- Die im Rahmen des München-Passes ausgegebenen Tageskarten werden ab 01.10.2007 von 10 auf 15 Tageskarten pro Monat und Person aufgestockt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die entstehenden Mehrkosten in Höhe von 530.000,00 Euro im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2008 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sozialticket
- München-Pass
7.
Zentrum für Suchtmedizin - Hier: Methadonambulanz
Kurzinfo:
Anlass:
Das bish. Zentr. für Suchtm. „B 9“ im Schwabinger Krankenhaus musste infolge des Wegg. der Leit. Geschl. werden. Die weitere ärztliche und psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabhängiger Bürgerinnen und Bürger ist sicherzustellen.
Inhalt:
Das neue Konz. zur Sicherung der ärztl. und psychosoz. Vers. schwerkr. opiatabh. Bürgerinnen und Bürger inkl. der Finanz. wird dargest.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortr. des Ref. wird Kenntnis gen.
Dem gepl. Konz. zur Sicherung der ärztl. wie psychosoz. Vers. schwerkranker opiatabh. Bürgerinnen und Bürger in Koop. mit der LMU München sowie durch die Drogenber. des RGU wird zugestimmt. Die Ums. des Konz. soll mit dem 01.01.08 beg.
Für die ärztl. Leist. sowie anf. Sachk. werden pro Jahr die erford. Mittel in Höhe von € 47.100,-- aus zentr. Ansätzen der Stadtkäm. an die LMU, Kliniken Innenstadt, im UA 5000 auf einer neu einzur. HHSt. bereit gestellt.
Die Drogenber. des RGU erhält 1,5 unbefr. Stellen für Dipl.Sozialpädagogen/-innen zur psychosoz. Betreuung schwerkr. Opiatabh. Bürgerinnen und Bürger aus zentr. Ansätzen der Stadtkämmerei. Dafür wird im UA 5000 die Summe von € 77.940,-- (JMB) eingestellt.
Das neue Konz. ers. finanziell die bish. Methadonam.. Dies bedeutet, dass bei HHSt. 5102.675.0000.5 „Erstattungen an Krankenhaus GmbH“ ab 2008 keine entspr. Mittel beantr., sondern die um € 5.000,-- auf € 125.000,-- reduz. Kosten künftig in den UA 5000 (Gesundheit) ve
8.
Wirtschaftsplan 2008 für das
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2008
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Im Wirtschaftsplan 2008 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 290.000 und die Aufwendungen auf € 120.300 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2008
9.
Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln
-
02-08 / A 03990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Überblick über die EU-Projekte der LH München sowie eine Zusammenstellung der wichtigsten EU-Förderprogramme der aktuellen Förderperiode 2007-2013 gegeben sowie zur EQUAL GmbH Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird seine Informationsarbeit zu EU-Fördermitteln intensivieren.Das RAW wird beauftragt, die EQUAL München GmbH aufzulösen und dem Stadtrat die erforderlichen Maßnahmen zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach
EU-Projekte
EU-Fördermittel
equalmünchen GmbH
10.
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
Erhöhung der Kostenerstattung
Kurzinfo:
Inhalt
Auf Grund der Mehrwertsteuererhöhung zum 01.01.2007 erhöht sich die Kostenerstattung an die MVV GmbH um 80 T€.
Entscheidungsvorschlag
Der Ansatz auf der Haushaltsstelle 7910.676.0000.1 „Kostenerstattung an MVV GmbH“ wird ab dem Jahr 2007 dauerhaft um 80 T€ auf 3.156 T€ erhöht.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, Haushalt, Zuschuss
11.
Umfassende Aufklärung über skandalöse Sponsoringverträge
-
02-08 / A 03905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die im Antrag gestellten Fragen werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Antworten auf die im Antrag gestellten Fragen.
Gesucht werden kann auch nach
Olympiapark München GmbH; Stadtwerke München GmbH; Presserechtliche Auskunft
12.
Verpachtung Gestüt Isarland: Präzedenzfall für den Verzicht auf den Ansatz kalkulatorischer Zinsen und Abschreibungen
Antrag Nr. 02-08 / A 03839 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 18.07.2007
-
02-08 / A 03839 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ansatz von kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen bei wirtschaftlichen Betrieben der Landeshauptstadt München.
Mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 03839 vom 18.07.2007 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein wurde um Prüfung gebeten, ob durch den Verzicht auf den Ansatz von kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen bei der Verpachtung des Gestüts Isarland ein Präzedenzfall geschaffen wird und sich dadurch nicht auch Konsequenzen für andere wirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München und bei anderen Pacht- und Mietverhältnissen ergeben.
Ausführungen zum Ansatz und zur Höhe der kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen der wichtigen Gebühren- bzw. Entgelteinrichtungen des Hoheitsbereichs (Regiebetriebe) und der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München.
1. Der Stadtrat nimmt von den vorstehenden Ausführungen zum Ansatz von kalkulatorischen Zinsen
und Abschreibungen bei städtischen Einrichtungen und Betrieben Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03839 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Helmut
Pfundstein vom 18.07.2007 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kalkulatorische Kosten, kalkulatorische Zinsen, Abschreibungen, kalkulatorische Abschreibungen, Deckungsgrad, Gestüt Isarland
13.
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007
Kurzinfo:
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007
Aufgrund von Mehreinnahmen sind im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Darlehenstilgungen in Höhe von 50 Mio. € möglich.
Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die entsprechenden Darlehensverträge vorzeitig zu kündigen und die zugehörigen Auszahlungen anzuweisen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2007, zusätzliche Tilgung 2007
14.
Test Doppischer Haushaltsplan 2008;
Einführungsprozess und Eckdaten
sowie Vergleich mit dem kameralen Haushalt 2008;
Zwischenstand der Einführung der Doppik in Bayern
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe dient als Information über den Einführungsprozess zum produktorientierten Haushalt bei der Landeshauptstadt München.
Sie enthält eine Erläuterung der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen, einen Bericht über die Testphase, die Darstellung der Modellrechnungen der Referate, der zentralen An-sätze und der Eckwerte für einen doppischen Haushalt 2008.
15.
Otto-Falckenberg-Schule
Tarifvertrag für die Otto-Falckenberg-Schule
Kurzinfo:
Inhalt
Da es sich bei der Lehrtätigkeit an der Otto-Falckenberg-Schule um eine überwiegend künstlerische Tätigkeit handelt, liegt die Anwendung des NV Bühne näher als der bislang angewendete BAT (jetzt TVöD). Zur rechtlichen Klarstellung wird der Abschluss eines gesonderten Tarifvertrags für die Otto-Falckenberg-Schule vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Für Neueinstellungen von hauptamtlichen Lehrkräften (einschließlich Schulleitung) der Otto-Falckenberg-Schule kommt künftig der NV Bühne zur Anwendung. Mit dem Abschluss eines diesbezüglichen Tarifvertrages zur rechtlichen Klarstellung besteht Einverständnis.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kammerspiele; Otto-Falckenberg-Schule; Tarifvertrag
16.
Kultur im Stadtquartier
Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 10.03.2004
Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen
Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005
Evaluierung kultureller Zentren
Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005
Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
Antrag Nr. 02-08 / A 02419 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005
Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen
Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 10.04.2005
-
02-08 / A 01496 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02417 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung aller Projektergebnisse.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den vorgestellten Zielen und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur besteht Einverständnis.
2. Mit den vorgeschlagenen Ausführungen zu einem Evaluierungsverfahren für die stadtteilkulturellen Einrichtungen besteht Einverständnis.
3. Mit dem Konzept zur Klärung des Verhältnisses zwischen mobiler Stadtteilkulturarbeit und Stadtteilkultur in festen Einrichtungen besteht Einverständnis.
4. Die vorgestellten Modelle zur Verbeserung von Vernetzung und Kooperation in der Stadtteilkultur werden zur Kenntnis genommen.
5. Die erläuterte Position zur geeigneten Rechtsform für stadtteilkulturelle Einrichtungen wird zur Kenntnis genommen.
6. Mit den dargestellten Vorschlägen zur Optimierung des Zuschussverfahrens für die stadtteilkulturellen Einrichtungen besteht Einverständnis.
7. Dem Konzept zur Entwicklung einer Stadtteilkulturkarte wird zugestimmt. Das Kulturreferat entwickelt die Karte wie beschrieben weiter und stellt sie ins Netz ein.
8. Erledigung der Stadtratsanträge.
Stichwort(e) zur Vorlage
Stadtteilkultur; Kultur im Stadtquartier; Stadtteilkulturarbeit; Vernetzung
17.
Städtische Kulturförderung: Aufgaben, Ziele, Kriterien
Kurzinfo:
Inhalt
Formale, inhaltliche und qualitative Kriterien der Kulturförderung.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats besteht Einverständnis.
2. Die Umsetzung der formalen, inhaltlichen und qualitativen Kriterien des Kulturreferats erfolgt ab 2008. Das Kulturreferat wird die Förderungsempfänger/innen entsprechend informieren.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kulturverständnis; Kriterien der Kulturförderung
18.
Strukturelle Förderung der Bildenden Künste;
Atelierförderprogramm der Landeshauptstadt München
Fortschreibung der Kriterien für private Mietobjekte
Kurzinfo:
Inhalt
Änderung in der Antragsberechtigung, Änderung der Zuschusstabelle, Regelung personeller Wechsel innerhalb einer Fördergemeinschaft, Neuberufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes in die Vergabekommission.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Fortführung des im Vortrag dargestellten Atelierförderprogrammes ab 01.07.2008 besteht Einverständnis. Mit den Verfahrensänderungen unter Punkt 2.2 a - d des Vortrages
- Zulassung von Einzelbewerbungen
- Staffelung der Mietzuschüsse nach qm und Anhebung der Obergrenze für die Kaltmiete
- Nachrückverfahren auf dem Verwaltungsweg bei Ateliergemeinschaften
- Erweiterung der Vergabekommission
besteht Einverständnis.
Stichwort(e) zur Vorlage
Atelierförderung; Mietzuschüsse Atelierförderung; Förderung Bildende Künste
19.
NS-Dokumentationszentrum - Finanzierung durch den Bund,
Personal- und Sachmittel und Sachstand
Kurzinfo:
I. Inhalt
Dem Bund wird eine Reduzierung des Bundesanteils angeboten. Eine verbindliche Zusage zur Projektförderung als Drittelfinanzierung wird für den Herbst erwartet. Es wird um eine Fortschreibung der Mittel für die Projekt- und Konzeptentwicklung gebeten. Der Sachstand in Hinblick auf die Gremienarbeit, die Öffentlichkeitsarbeit, die Recherchen zur Vermittlungs- und Bildungsarbeit sowie die Maßnahmen auf dem Baufeld werden erläutert.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Personalausgaben zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushaltsstelle 3000.490.0000.7 „Dienstbezüge und dergl.“ i.H.v. 232.270 € (davon 210.240 € für die personelle Begleitung und Unterstützung des Projektes sowie 22.030 € für die ¾ Teamassistenz) bis einschließlich 31.12.2009 zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet.
2. Für das Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Sachmittel und Marketingkosten zur Projekt- und Konzeptentwicklung NS-Dokumentationszentrum im Benehmen mit der Stadtkämmerei aus zentralen Mitteln bei der Haushalts-stelle 3212.608.0000.8, IA 1560188 „NS-Dokumentationszentrum“ i.H.v. 374.000 € (davon 120.000 € für Sachmittel und 254.000 € für Marketingkosten) zum 1. Nachtragshaushalt 2008 budgeterhöhend angemeldet.
3. De
20.
Jüdisches Museum München
Darstellung der finanziellen Situation 2007
Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets sowie einer dauerhaft tragfähigen Personalausstattung ab 2008
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der finanziellen Situation 2007, der finanziellen Mehrbedarfe 2008 ff. und des Personalmehrbedarfs 2008 ff.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem im Vortrag und in der Anlage 1 dargestellten Mehrbedarf i.H.v. 376,8 Tsd. Euro für das Jahr 2007 wird zugestimmt.
2. Geplante Defizitdeckung.
3. Der Mehrbedarf bei den Sachkosten i.H.v. 314,1 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussabgleich 2008 angemeldet.
4. Die Bewirtschaftungskosten i.H.v. 78,8 Tsd. Euro werden ab dem Jahr 2008 zur gesonderten Bewertung angemeldet.
5. Der Mehrbedarf bei den Personalkosten i.H.v. 82,4 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussablgeich 2008 angemeldet.
Stichwort(e) zur Vorlage
Jüdisches Museum München; Finanzielle Situation 2007 / 2008 ff.;Personalbedarf
21.
Generalinstandsetzung und Erweiterung
der Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.750.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €)
Änderung des MIP 2007 - 2011
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand;
Inhalt
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag sowie Änderung des MIP 2007 - 2011
22.
Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8
Umbau Wandelhalle mit Kopfbau für
Schulsozialarbeit und Pausenhalle
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (Kostenobergrenze) 1.638.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 50.000 €)
Änderung des MIP 2007-2011
IL 1, UA 2130
Kurzinfo:
Anlass
Schulraumversorgung an der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8
9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Ausbau der auf dem Schulgrundstück befindlichen Wandelhalle mit Kopfbau in eine Pausenhalle mit Pausenverkauf sowie in Aufenthaltsräume für die Schulsozialarbeit
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung Projektauftrag
MIP-Änderung
23.
Helen-Keller-Realschule, Fürkhofstr. 28
Erweitrungsbau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.600.350 €
(davon 21.600 € Ersteinrichtungskosten)
Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
Neubau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 3.324.075€
(davon 55.000 € Ersteinrichtungskosten)
Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8
Erweiterungsbau mit Versorgungsküche
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.910.550 €
(davon 25.000 € Ersteinrichtungskosten)
Änderung des MIP 2007 - 2011
IL 1, UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7590,
7600 und 7610, Rangfolge-Nr. 005, 006 und 007
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 bzw. 18.07.07 / Fortführung und Ausbau des Ganztagesschulangebotes an den städtischen Realschulen (u.a. Ausbau von zwei Realschulen zu rhythmisierten Ganztagesschulen)
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8
Entscheidungsvorschlag
Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2007 - 2011
24.
Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium
an der Nibelungenstraße 51a
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Brandschutzmaßnahmen und
Generalinstandsetzung Bauteil P
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.000.000 €
Änderung MIP 2007 - 2011
IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 015
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag durch den Stadtrat am 26.11.03
Verwaltungsinterne Projektgenehmigung am 30.06.05.
Inhalt
Darstellung des Projektstandes, der geänderten Planung, Kostenentwicklung und der Finanzierung.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt wird genehmigt.
Das Schulreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Das MIP 2007-2011 wird den neuen Projektkosten angepasst.
25.
Zustimmung zur Weiterübertragung
von personalwirtschaftlichen Befugnissen
für dien homogenen Bereich (Lehrdienst)
und den heterogenen Bereich des Schul-
und Kultusreferates
Kurzinfo:
Anlass
Eine Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im homogenen Bereich (Lehrdienst) und heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse.
Inhalt
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
26.
Altersermäßigungen für tarifbeschäftigte
Lehrkräfte im Rahmen eines
Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 06.06.2007
Inhalt
Tarifbeschäftigten Lehrkräften in Altersteilzeit wird eine Altersermäßigung gewährt.
Entscheidungsvorschlag
Der aufgeführten Änderung im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
27.
Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen
- Fachlehrerinnen und Fachlehrer
- Unterricht in den Fächern Darstellung,
Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien
an Fachoberschulen in der Ausbildungsrichtung Gestaltung
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 25.04.2007 und vom 02.07.2007
Inhalt
Die Unterrichtspflichtzeit einer Fachlehrkraft (gehobener Dienst) von 28 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 27,5 bzw. 27), die sowohl bei der Vermittlung fachpraktischer als auch fachtheoretischer Lerninhalte eingesetzt ist, verringert sich je nach dem Anteil des Einsatzes zur Vermittlung fachtheoretischer Lerninhalte auf 25 bis 27 Wochenstunden (bei Altersstaffelung jeweils zusätzlich um eine bzw. eine halbe Wochenstunde reduziert).
Lehrkräfte des höheren Dienstes, die in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an einer Fachoberschule in der Ausbildungsrichtung Gestaltung unterrichten, haben eine Unterrichtspflichtzeit von 24 Wochenstunden (nach Altersstaffelung von 23,5 bzw. 23).
Entscheidungsvorschlag
Den aufgeführten Änderungen der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
28.
Münchner Weg der Sportförderung
Integration durch Sport;
Menschen mit Migrationshintergrund
-
02-08 / A 03767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03767 von Frau StRin Diana Stachowitz,
Frau StRin Brigitte Meier, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Oliver Belik
vom 21.06.2007, eingegangen am 21.06.2007
Inhalt
Erläuterung des Konzepts „Integration durch Sport“
Bezug zu übergeordneten Konzepten der Bundesregierung, des Sports und der LHM
Darstellung der Wirksamkeit des Sports für die gesellschaftliche Integration und Vorstellung der vier Teilprojekte Netzwerkbildung, Leuchtturmveranstaltung, Qualifizierung und Projektförderung
Entscheidungs-vorschlag
1. Zustimmung zum Konzept „Integration durch Sport“ und Auftrag zur Weiterentwicklung und Umsetzung der Teilprojekte
2. Ressourcenschaffung (Personal und Veranstaltungsbudget)
29.
Münchner Weg der Sportförderung
Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports
-
02-08 / A 03545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03996 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 02-08 / A 03545 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.02.2007 und Nr. 02-08 / A 03582 von Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Alexander Reissl
Inhalt
Beantwortung der Fragen in den Anträgen (Hallenmieten, Zu- und Absagen zu Veranstaltungen), Erläuterung des beigelegten Veranstaltungskonzepts, insbesondere der aktuellen Optimierungsvorschläge zu den Rahmenbedingungen für Sportveranstaltungen
Entscheidungsvorschlag
1. Verabschiedung der Leitlinie Sportveranstaltungen
2. Auftrag zur jährlichen Vorlage einer Veranstaltungsplanung im Stadtrat
3. Einrichtung einer zentralen Servicestelle für Sportveranstaltungen
4. Prüfungsauftrag zur Einräumung der erforderlichen Rechte für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
5. Prüfungsauftrag zur Planung/Realisierung einer multifunktionalen Sporthalle
6. Ressourcenschaffung (Personal und Veranstaltungsbudget)
7. Erledigung der Stadtratsanträge im Sinne der Geschäftsordnung
8. Keine Beschlussvollzugskontrolle
30.
Mobilität in Deutschland 2008 – MiD 2008
Haushaltsbefragung zum Verkehr in
München 2008 – MiDMUC 2008
Kurzinfo:
Anlass
Bundesweite Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2008
Möglichkeit der Teilnahme der Landeshauptstadt München
Fortschreibung der Mobilitätsdaten in München
Inhalt
Die Haushaltsbefragung zum Verkehr in München im Jahr 2008 erhebt aktuelle Mobilitätsdaten der Münchner Bevölkerung, die als Grundlage für stadt- und verkehrsplanerische Projekte unerlässlich sind. Möglichkeit, Notwendigkeit und Kosten einer Teilnahme der Landeshauptstadt München an der bundesweiten Befragung Mobilität in Deutschland - MiD 2008 werden beschrieben. Die erforderlichen Kosten werden im Haushalt bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Eine Aufstockung der Stichprobe für die Landeshauptstadt München bei der MID 2008 auf 3.500 Haushalte ist notwendig. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 154.000 € werden bereitgestellt.
Erlass einer Satzung zur Durchführung der Haushaltsbefragung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2008
MiDMUC 2008
Mobilitätsverhalten
31.
Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
Konzentration der Steuerverwaltung
an der Deroystraße
zwischen Mars- und Arnulfstraße
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
02-08 / A 03954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass :
Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern
Inhalte:
In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Deroystraße
32.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München
- GEWOFAG -
Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und
Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen
Gesellschaftsgremien zu Erhöhung der Beteiligung an der
Wohnforum München GmbH
Kurzinfo:
Anlass
Gesellschafterversammlung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH;
Ausscheiden der bisherigen Mitgesellschafter
· Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München Stadt e.V. und
· Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – LandesverbandBayern e.V.
Inhalte
· Übernahme der Geschäftsanteile durch die bereits am Wohnforum beteiligte städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG;
zweckmäßige und zukunftsorientierte Abrundung des wohnungswirtschaftlichen Angebots der GEWOFAG durch Übernahme der Mehrheitsbeteiligung am Wohnforum (insgesamt 60 v.H.)
· Enge Kooperation in der sozialen Wohnungsfürsorge und Planung weiterer Folgeprojekte
Entscheidungsvorschlag
Übernahme der Geschäftsanteile zum Nominalwert durch die GEWOFAG Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München:
· Erhöhung der Beteiligung der GEWOFAG am Stammkapital des Wohnforums von 11.000,-- € (=20 v.H.) um 22.000,-- € (= 40 v.H.) auf 33.000,-- € (= 60 v.H.);· Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den jeweiligen Gesellschaftsgremien der GEWOFAG zur Zustimmung zur geplanten Aufstockung;· Beauftragung des Planungsreferates, die Erhöhung der Beteiligung gemäß Art. 96 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Art. 110 BayGO der Regierung von Oberbayern (Rechtsaufsichtsbehörde) anzuzeigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Wohnungsunternehmen; Beteiligung; Geschäftsanteile; Soziales Stadtteil- und Qua
33.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012
Otto-Sendtner-Straße (beiderseits),
Isar (westlich)
-Gärtnersiedlung Freimann-
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
- Aufstellungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Bauwünsche von Grundeigentümern; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann;
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung;Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.Planungsziele für das weitere Bauleitplanverfahren.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Otto-Sendtner-Straße; Gärtnersiedlung Freimann
34.
Aufstellungsbeschluss
Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
(Aufstellungsbeschluss)
b) Brauereistandort Langwied; Sachstand / Informationen für die Bürger
(Antrag Nr. 15 und Nr. 16),
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00772 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
am 26.06.2007
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
-
02-08 / A 03987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00772 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Geplante Brauereiverlagerung in das Gebiet „Mühlangerstraße/ Langwied“
- Bereitstellung von Flächen für klassisches Gewerbe
Inhalt
- Beschreibung der Ausgangssituation
- Darstellung der stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen
- Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Zielen der Stadtentwicklungsplanung
- Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Gewerbegebiet Mühlangerstraße
- Gewerbegebiet Freilandstraße
- Brauereistandort Langwied
35.
Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Teilbereich Birketweg
Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage
am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer
Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer
Brücke
Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Geplanter S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke als Erschließungsvoraussetzung
für den Bebauungsplan mit Grünordnung 1926a
Birketweg.
Inhalt
Darstellung der Planung für die Fahrradabstellplätze am geplanten SBahnhaltepunkt
Friedenheimer Brücke.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der
Fahrradabstellanlage einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fahrradabstellanlage Friedenheimer
Brücke
36.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend
Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen
sowie Sanierungsblock 1 im Westend
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7
Haidhausen
(Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und
Pütrichstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8
Haidhausen
(Milch-, Stein- und Kellerstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11
Haidhausen
(Stein-, Preysing- und Milchstraße)
d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12
Haidhausen
(Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing-
und Steinstraße)
e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c
Haidhausen
(Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser-
und Preysingstraße)
f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1
Westend
(Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger
und Westendstraße)
g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge
über die Durchführung
städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den
Stadtteilen Haidhausen und Westend
Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie im Sanierungsblock 1 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden.
Inhalte
Die Ausgangslage der Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt. Die für diese Blöcke gültigen Treuhänderverträge mit der MGS werden automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 7, 8, 11, 12 und 14c im Stadtteil Haidhausen sowie Block 1 im Stadtteil Westend aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 7, 8, 11, 12, 14c im Stadtteil Haidhausen, Block 1 im Stadtteil Westend
37.
Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld
in der ehemaligen Luitpoldkaserne
an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse
a) Chronologische Darstellung der
bisherigen Verfahrensschritte
b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen
Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des
Wettbewerbes
unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen,
energetischen und ökologischen Gesichtspunkten
c) Weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 03984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat soll über die bisherigen Verfahrensschritte sowie das Ergebnis der städtebaulichen Überarbeitung und den aktuellen Stand der Kostenentwicklung berichtet werden.
Inhalte
· Chronologische Darstellung der bisher durchgeführten Verfahren, der Ergebnisse des Testentwurfverfahrens, des Ergebnisses der ersten städtebaulichen Überarbeitung des Wettbewerbsverfahrens sowie der Entwicklung der Kostensituation
· Vorstellung der optimierten städtebaulichen Überarbeitung vom 29.05.2007 unter besonderer Würdigung ihrer ökologischen, energetischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
· Weiteres Vorgehen
Entscheidungs-
vorschlag
Dem Stadtrat wird empfohlen den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf von Prof. Sakamoto zur Grundlage des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu machen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werkbundsiedlung,
Luitpoldkaserne
38.
Messestadt Riem
4. Bauabschnitt Wohnen
Durchführung eines städtebaulichen
und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerb
Kurzinfo:
Anlass
Für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Messestadt Riem sind in Anbetracht der fortgeschrittenen Realisierung der Wohnungen in den ersten 3 Bauabschnitten (BA) die Vorbereitungen für den 4. BA in die Wege zu leiten. Hier sollen die künftigen Bauträger von Anfang an in die Planung einbezogen werden, weshalb die Flächen zunächst an Optanten vergeben, werden, die dann einen städtebaulichen Realisierungswettbewerb durchführen, der dann wiederum Grundlage des sich anschließenden Bebauungsplanverfahrens sein wird.
Inhalte
Die Vorlage begründet das Optantenverfahren mit Realisierungswettbewerb, sie beschreibt den Gegenstand des Wettbewerbs und gibt die allgemeinen Bedingungen im Wettbewerbsverfahren bekannt. Weiterhin werden nähere Angaben über die Wettbewerbsbeteiligten (Architekten und Preisgericht) gemacht und das Verfahren in Arbeitsschritten genauer dargestellt. Die Vorlage enthält auch Angaben zu den Kosten und dem weiteren Verfahren nach dem Wettbewerb.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Planungsreferates, den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb für den 4. Bauabschnitt Wohnen der Messestadt Riem den Optanten zu übertragen und diese zu veranlassen, den Wettbewerb auszuloben und vorzufinanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt WohnenStädtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb
39.
Erhalt der Künstlerkolonie Domagkstraße
Umsetzung einer städtischen Maßnahme
- Übergangslösung für die Künstler der Domagkateliers
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
Schwabing-Freimann, BT Schwabing-Alte Heide am 17.07.2007
Kurzinfo:
Inhalt
Kommunalreferat und Kulturreferat schlagen vor, den Nord- und Mittelflügel zu sanieren und den Südflügel auszubauen. Die Kosten dafür betragen (ohne Grundstück) 5,35 Mio. €, es entstehen insgesamt 111 Ateliers mit ca. 3600 m2 vermietbarer Fläche. Diese Lösung ist in Bezug auf den Südflügel die kostengünstigste, die einen Leerstand des Flügels vermeidet.
Falls der Stadtrat zustimmt, erfolgt die Sanierung des Gebäudes 50 durch die GWG als Maßnahmenträger mit städtischen Mitteln und löst geschätzte Vorplanungskosten in Höhe von 180.000 € aus. Die geschätzten Kosten der Vorplanung können aus vorhandenen Restmitteln bei HST 3000.935.0400.3 „Bildende Künste Filmwesen, Kunst und Sammlungsgegenstände“ finanziert werden.
Voraussichtlich im Februar 2008 ist die Befassung des Stadtrats mit dem Ergebnis der Vorplanung vorgesehen; Inhalt des Beschlusses wird insbesondere der Projektauftrag mit Ausführungsgenehmigung und Ermächtigung des Kommunalreferats zum Abschluss eines Projektmanagementvertrages mit der GWG sein. Das Haus wird schlüsselfertig vom Kommunalreferat an das Kulturreferat übergeben und von diesem in Betrieb genommen.
Die Abteilung Förderung von Kunst und Kultur im Kulturreferat regelt die Belegung des Hauses unter Einbeziehung der Künstlergemeinschaft vor Ort und über ein Juryverfahren, das dem der allgemeinen Atelierförderung des Kulturreferates entspricht. Die Bewerbung für die Ateliers ist aussc
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Trudering-Riem braucht ambulante und
stationäre Senioren- und Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 02-08 / A 03680 ..................................
Das etwas andere KomProB-Projekt:
Betreutes Wohnen auch in Trudering
Antrag Nr. 02-08 / B 02048 ...................................
-
02-08 / A 03680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03958 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03680 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 03.05.2007
- Antrag Nr. 02-08 / B 02048 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.04.2007
Inhalt
- Stellungnahme der Stadtverwaltung zu oben genannten Anträgen bzgl. des Bauvorhabens im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms (KomPro/B) an der Truderinger Str. 321 - 325
Entscheidungsvorschlag
- Keine Veränderung gegenüber den Beschlussfassungen vom 01.12.2005 und 23.02.2006
- An den Planungen und der Realisierung des KomPro/B Bauvorhabens an der Truderinger Str. 321 – 325 wird festgehalten
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- KomPro/B
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen