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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2008
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt
02-08 / V 10882
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag nach dem Eckdatenbeschluss der LHM für das Haushaltsjahr 2008 vom 18.07.2007 zur Aufstellung der Referatsteilhaushalte und deren Behandlung in den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 09. bis 23.10.2007
Inhalt:
Beschlussvorlage über den Haushaltsplanentwurf 2008 des Referates für Gesundheit und Umwelt (Verwaltungshaushalt).Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss und der Gesundheitsausschuss stimmen der vorgeschlagenen Budgetverteilung zu.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan, Budget, Verwaltungshaushalt
2.
Haushaltsplanentwurf 2008
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
-
02-08 / A 04135
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10883
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2008
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2008 für den UA 1160 (Anlage 2: Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1: Zuschussnehmerdatei) dargestellt. Darüber hinaus wird der Mehrbedarf im Zuschussbereich Umweltschutz dargestellt. Ergänzend zum Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007 liegen zwischenzeitlich die konkreten Kostenplanungen der betroffenen Projekte mit Mehrbedarf vor.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2008
3.
Haushaltsplanentwurf 2008
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten UA 5410
-
02-08 / A 04134
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10771
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2008
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten – UA 5410
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die zur Regelförderungen vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 im Rahmen des Budget für 2008 dargestellt.
Darüber hinaus wird der Mehrbedarf im Zuschussbereich Gesundheit dargestellt. Ergänzend zum Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007, in dem im Rahmen der Modellrechnung für 2008, der Mehrbedarf im Zuschussbereich dargestellt wurde und als Dissens ausgewiesen ist liegt mittlerweile eine detailliertere und erweiterte Planung vor, die alle Bereiche einbezieht.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2008
Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.
Der Gesundheitsausschuss beschließt als Senat:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2008 –2010 Verträge abzuschließen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss, Gesundheit, Projektförderung
4.
Haushaltskonsolidierung beim RGU
4. Haushaltssicherungskonzept
Feinkonzept 2008
Grobkonzept 2009-2011
02-08 / V 10799
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2008-2011 - im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2008 und Grobkonzept 2009-2011).
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung 2008 im RGU,
Grobkonzept 2009-2011 des RGU
4. Haushaltssicherungskonzept
5.
Fortschreibung des Produktplanes und der
Produktbeschreibungen
Produktdatenblätter
Zielerreichung für das Jahr 2006
Voraussichtliche Zielerreichung für das Jahr 2007
Aktualisierung der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele
für das Jahr 2008
02-08 / V 10786
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die NSM-Module Ziele und
Produkte im Referat für Gesundheit und Umwelt dargestellt:
Anlage 1: Produktdatenblätter
Anlage 2: Zielerreichung 2006
Anlage 3: Voraussichtliche Zielerreichung 2007
Anlage 4: Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2008
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zu den Stadtratszielen des RGU für das Jahr 2008
- Kenntnisnahme der Referatsziele und der Handlungsziele des RGU für 2008
- Kenntnisnahme des Berichtes über die Zielerreichung 2006
- Kenntnisnahme zu den Produktdatenblättern des RGU.
- Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
NSM, Produkte RGU, Ziele 2008, Zielerreichung 2006, Produktdatenblätter RGU
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10788
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 18.11.1993
Inhalt:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt geführten Mitgliedschaften im Jahr 2007
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften, Vereine, Organisationen
7.
Unterstützung der Schwangerenberatungsstelle
"Frauen beraten e.V." in Perlach
Antrag Nr. 02-08 / A 03705 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 11.05.2007
-
02-08 / A 03705
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10816
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von „Frauen beraten e.V.“ auf eine Beratungsstelle in Neuperlach
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Versorgungssituation und der Bedarf an Schwangerenberatung in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt, die bisherige Finanzierung der Schwangerenberatungsstellen auch auf die neue Außenstelle anzuwenden und sie für 2007 (Eröffnung am 1.10.2007) mit 17.800,- € aus Restmitteln des UA 5410 (Zuschusshaushalt) zu fördern.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schwangerenberatungsstellen, Schwangerenberatung
8.
Streetwork-Arbeit (Schwerpunkt Haidhausen)
Antrag Nr. 02-08 / A 03830 von Herrn StR Josef Schmid
und Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.07.2007
-
02-08 / A 03830
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10705
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 02-08 / A 03830 wird die Darstellung der Streetwork-Arbeit in Haidhausen gefordert.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird unter Angabe von erfassten Daten die Streetwork-Arbeit seit 1997 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03830 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Josef Schmidbauer vom 11.07.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Streetwork, Haidhausen