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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. Oktober 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Container f...
  • 02-08 / E 00694 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10585 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19, für eine Ganztagsbetreuung in der Hauptschule Zielstattstr. Container aufzustellen. Inhalt Darstellung der Raumsituation vor Ort und des Planungsstands zur Erweiterung der Schulanlage. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird nicht gefolgt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippen- gruppen an der Diamantstraße, Ludwigsfeld im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.044.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 197.000 €) Grundstücksablöse 645.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
02-08 / V 10884 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schließung zweier freigemeinnütziger Kindergärten im Ludwigsfeld Inhalt Neubau der Kooperationseinrichtung an der Diamantstraße, Ludwigsfeld Entscheidungsvorschlag Projektauftrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Brandschutzmaßnahme an der Balthasar-Neumann-Realschule sowie der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. 70 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze): 3.704.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 10860 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission Inhalt Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulhauptgebäudes mit angrenzender Turnhalle und Nebengebäuden sowie damit verbundene Umbauten zur Abwendung der erheblichen Gefahr Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Brandschutzmaßnahme mit Erneuerung von zwei Schullehrküchen im Beruflichen Schulzentrum Alice Bendix an der Antonienstraße 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.194.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 10859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der in der Schulanlage festgestellten brandschutztechnischen Mängel gemäß Feuerbeschau Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr mit begleitender Erneuerung von zwei Schullehrküchen Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Schaffung einer Aufnahmemöglichkeit....
  • 02-08 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 28.06.2007 Inhalt Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien; - der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO - des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen Entscheidungsvorschlag Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Neue Kriterien...
  • 02-08 / A 02904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10634 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion, vom 15.02.2006 Neue Kriterien für die Einstellung von Lehrkräften an städtischen Schulen Inhalt Gegenüberstellung der städtischen und staatlichen Einstellungskriterien Rechtliche Grundlagen für die Festlegung von Einstellungskriterien Änderung der Einstellungspraxis Fazit Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Beibehaltung der bestehenden Einstellungskriterien zu. Der Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Schulausschusses )
7.
Verpflichtung...
  • 02-08 / E 00775 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10607 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verpflichtung der Münchner Schulen zu gesunder Schulverpflegung und Mittagsverpflegung Inhalt Eine generelle Verpflichtung der Münchner Schulen zu gesunder Schul- und Mittagsverpflegung sowie Lehrplanänderungen zum Thema „gesunde Ernährung“ sind rechtlich nicht haltbar bzw. fallen nicht in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt München; daher kann der Empfehlung nicht entsprochen werden. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Educating Cities Aufnahme in das Exekutive Komitee Bericht über Teilnahme am letzten Kongress Aktueller Sachstand
02-08 / V 10863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Educating Cities Aufnahme in das Executive Committee Bericht über Teilnahme am letzten Kongress Aktueller Sachstand Inhalt Bericht über Teilnahme am letzten Kongress sowie zwischenzeitlich andere Aktivitäten. Aufnahme in das Executive Committee soll beschlossen werden. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Abgesetzt
Schulhausreinigung; Anpassung der Reinigungshäufigkeit wegen des Ganztagesbetriebes an Münchener Schulen
10.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Schulreferat
02-08 / V 10628 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Städtisches Luisengymnasium an der Luisenstr. 7 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Baumaßnahme im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.152.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, IGr. 2300, Rangfolge Nr. 013
02-08 / V 10935 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05 mit Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL Inhalt Darstellung der Entwicklungen seit der letzten Beschlussfassung Vorstellung der neuen Planungsvariante Darstellung der Kosten- und Fördersituation Entscheidungsvorschlag Das Projekt wird genehmigt. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Das MIP 2007-2011 wird den neuen Projektkosten angepasst.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die Vollversammlung entschieden )