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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Oktober 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Container f...
-
02-08 / E 00694 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19, für eine Ganztagsbetreuung in der Hauptschule Zielstattstr. Container aufzustellen.
Inhalt
Darstellung der Raumsituation vor Ort und des Planungsstands zur Erweiterung der Schulanlage.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird nicht gefolgt.
2.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippen-
gruppen an der Diamantstraße, Ludwigsfeld
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.044.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 197.000 €)
Grundstücksablöse 645.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Schließung zweier freigemeinnütziger Kindergärten im Ludwigsfeld
Inhalt
Neubau der Kooperationseinrichtung an der Diamantstraße, Ludwigsfeld
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag
3.
Brandschutzmaßnahme an der
Balthasar-Neumann-Realschule sowie
der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. 70
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze): 3.704.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission
Inhalt
Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulhauptgebäudes mit angrenzender Turnhalle und Nebengebäuden sowie damit verbundene Umbauten zur Abwendung der erheblichen Gefahr
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
4.
Brandschutzmaßnahme mit Erneuerung
von zwei Schullehrküchen im Beruflichen
Schulzentrum Alice Bendix an der
Antonienstraße 6 im 12. Stadtbezirk
Schwabing- Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.194.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der in der Schulanlage festgestellten brandschutztechnischen Mängel gemäß Feuerbeschau
Inhalt
Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr mit begleitender Erneuerung von zwei Schullehrküchen
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
5.
Schaffung einer Aufnahmemöglichkeit....
-
02-08 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00783
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
11 – Milbertshofen-Am Hart am 28.06.2007
Inhalt
Darstellung
- der Eingangsklassenbeschränkung an städti-
schen Gymnasien;
- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß
BayEUG und GSO
- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü-
lern/Schülerinnen
Entscheidungsvorschlag
Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.
6.
Neue Kriterien...
-
02-08 / A 02904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion, vom 15.02.2006
Neue Kriterien für die Einstellung von Lehrkräften an städtischen Schulen
Inhalt
Gegenüberstellung der städtischen und staatlichen Einstellungskriterien
Rechtliche Grundlagen für die Festlegung von Einstellungskriterien
Änderung der Einstellungspraxis
Fazit
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt der Beibehaltung der bestehenden Einstellungskriterien zu.
Der Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
7.
Verpflichtung...
-
02-08 / E 00775 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verpflichtung der Münchner Schulen zu gesunder Schulverpflegung und Mittagsverpflegung
Inhalt
Eine generelle Verpflichtung der Münchner Schulen zu gesunder Schul- und Mittagsverpflegung sowie Lehrplanänderungen zum Thema „gesunde Ernährung“ sind rechtlich nicht haltbar bzw. fallen nicht in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt München; daher kann der Empfehlung nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt
8.
Educating Cities
Aufnahme in das Exekutive Komitee
Bericht über Teilnahme am letzten Kongress
Aktueller Sachstand
Kurzinfo:
Anlass
Educating Cities
Aufnahme in das Executive Committee
Bericht über Teilnahme am letzten Kongress
Aktueller Sachstand
Inhalt
Bericht über Teilnahme am letzten Kongress sowie zwischenzeitlich andere Aktivitäten.
Aufnahme in das Executive Committee soll beschlossen werden.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt
9.
Schulhausreinigung;
Anpassung der Reinigungshäufigkeit
wegen des Ganztagesbetriebes an
Münchener Schulen
10.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Schulreferat
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben.
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen
11.
Städtisches Luisengymnasium
an der Luisenstr. 7 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Baumaßnahme im Zusammenhang mit der
Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.152.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2007 - 2011
IL 1, IGr. 2300, Rangfolge Nr. 013
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05 mit Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL
Inhalt
Darstellung der Entwicklungen seit der letzten Beschlussfassung
Vorstellung der neuen Planungsvariante
Darstellung der Kosten- und Fördersituation
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt wird genehmigt.
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Das MIP 2007-2011 wird den neuen Projektkosten angepasst.